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Carsten Schatz

deutscher Politiker (Die Linke)
Carsten Schatz (2013)

Carsten Schatz (* 10. Januar 1970 in Altenburg) ist ein deutscher Politiker (Die Linke) und Historiker.

Inhaltsverzeichnis

LebenBearbeiten

An der FernUni Hagen studierte Schatz, neben seiner Tätigkeit als Landesgeschäftsführer der PDS/Die Linke Berlin, Geschichte, Philosophie und Politikwissenschaften. Neben seinem Studium engagierte sich Schatz politisch. Er lebt in einer Ehe mit Partner Kai Maurer.[1]

Politische TätigkeitBearbeiten

Schatz wurde 2001 mit 72 % erstmals zum Landesgeschäftsführer der PDS Berlin gewählt und 2003 von Landesparteitag mit 81 % der Delegiertenstimmen in diesem Amt bestätigt. Im Dezember 2005 wurde Schatz vom Landesparteitag mit 89 % der Stimmen zum Landesgeschäftsführer der Linkspartei. PDS Landesverband Berlin wieder gewählt. Im Juni 2007 wurde Schatz zum ersten Berliner Landesgeschäftsführer der neuen Partei DIE LINKE gewählt. Schatz erhielt mit 83 % das beste Ergebnis aller direkt gewählten Landesvorstandsmitglieder. Im Dezember 2008 und November 2010 wurde Schatz in seinem Amt bestätigt.[2] Im November 2010 wurde Schatz erneut zum Landesgeschäftsführer der Berliner LINKEN gewählt. Im Juni 2012 trat er nach über 11 Jahren von dieser Funktion zurück. [3]

Der ehemalige Hausbesetzer war Mitglied der Statutenkommission der PDS, sowie Mitglied der Historischen Kommission der PDS. Schatz war G-8-Beauftragter der Berliner Linkspartei und organisierte den Protest gegen den G8-Gipfel in Heiligendamm 2007.[4]

Im Frühjahr 2008 leitete Schatz die Gegenkampagne zum Volksentscheid Tempelhof bleibt Verkehrsflughafen! unter dem Motto Nein! zum Flugbetrieb in Tempelhof.

Im Jahr 2009 leitete Schatz die Kampagne seiner Partei mit dem Motto Religion ist freiwillig! gegen den Volksentscheid der Initiative Pro Reli, welcher das Ziel hatte, den Religionsunterricht in Berliner Schulen als verbindliches Pflichtfach einzuführen.

Schatz leitete den Wahlkampf der Berliner LINKEN für die Wahlen zum 17. Deutschen Bundestag bei der die Berliner Linkspartei das beste Bundestagswahlergebnis in ihrer Geschichte erzielte und vor der SPD zweitstärkste politische Kraft in Berlin wurde. Zuvor hatte er bereits die Bundestagswahlkämpfe 2002, 2005 und die Europa-Wahlkämpfe 2004 und 2009 zu verantworten. Schatz war Direktkandidat für die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus in Tempelhof-Schöneberg, Wahlkreis 5 (Tempelhof Süd/Mariendorf-Nord) und Kandidat für die BVV bei den Wahlen am 17. September 2006 und er war Wahlkampfleiter der Berliner Linkspartei bei diesen Wahlen. Schatz war Mitglied der Verhandlungskommission zur Fortsetzung der rot-roten Regierung.

Zum Juni 2012 kündigte Schatz seinen Rücktritt als Landesgeschäftsführer der Berliner LINKEN an.

Am 22. September 2012 wurde Schatz zum Vorsitzenden des Bezirksverbandes Treptow/Köpenick gewählt.[5], danach war Schatz wissenschaftlicher Mitarbeiter des Berliner Bundestagsabgeordneten Stefan Liebich. 2013 zog er als Nachrücker ins Berliner Abgeordnetenhaus ein.

Abgeordnetenhauswahl 2011Bearbeiten

Schatz leitet den Wahlkampf der Berliner LINKEN für die Wahlen zum 17. Abgeordnetenhaus von Berlin im September 2011. Im Wahlkreis 6 des Bezirks Treptow-Köpenick wurde er von seiner Partei als Direktkandidat nominiert.[6] Schatz war zunächst über die Landesliste seiner Partei in das Abgeordnetenhaus von Berlin gewählt,[7][8] doch bei einer Nachzählung verlor er das Abgeordnetenmandat knapp. [9]

Aufgrund des Todes des Europaabgeordneten Lothar Bisky am 13. August 2013 rückt die Berliner Abgeordnete Martina Michels ins Europaparlament nach. Ihren Platz im Berliner Abgeordnetenhaus übernahm Schatz.[10] Somit ist Carsten Schatz der erste offen HIV-positive Parlamentarier in Deutschland.[11][12]

Abgeordnetenhauswahl 2016Bearbeiten

Bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin 2016 gelang ihm der Sieg als Direktkandidat im Wahlkreis Treptow-Köpenick 6.[13]

Verhältnis zur DDRBearbeiten

Im Bundestagswahlkampf 2005 geriet er in die Schlagzeilen, da er äußerte, dass die Berliner Mauer zur „Existenzsicherung“ der DDR gebaut wurde. Ferner sei der Mauerbau wegen der folgenden „inneren Stabilisierung“ der DDR „nicht irrational gewesen“. Schatz fügte hinzu: „eine Gesellschaft, die die Mauer notwendig findet, hat Defizite, mit denen sie sich auseinandersetzten muss“. Die CDU und die FDP forderten den Rücktritt des Historikers Schatz, der damalige Landesparteichef Stefan Liebich stellte sich hinter seinen Geschäftsführer und Wahlkampfmanager und wies die Rücktrittsforderungen zurück, ebenso die ehemalige Landesvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Petra Pau.

Verhältnis zur WASGBearbeiten

Nachdem die Linkspartei.PDS auf ihrem Bundesparteitag die Doppelmitgliedschaft zwischen WASG und Linkspartei beschlossen hatte, stellte Schatz am 12. Dezember 2005 einen Mitgliedsantrag bei der WASG. Der WASG Bezirksvorstand Tempelhof-Schöneberg stimmte seinem Mitgliedsantrag zu. Ein ehemaliges PDS-Mitglied, welches aus der Partei ausgeschlossen wurde, legte beim WASG Landesvorstand Widerspruch gegen die Mitgliedschaft ein. Der Landesvorstand der WASG beschloss über die Einsprüche gegen die Doppelmitgliedschaft von Schatz und Gregor Gysi nicht zu entscheiden. Der WASG-Landesvorstand legte beiden nahe, selbst die WASG wieder zu verlassen. Das Verhältnis zwischen Berliner Linkspartei und Berliner WASG galt als sehr gespannt und als Nagelprobe im Vereinigungsprozess. Am 30. Juni 2007 bildete sich auch im Land Berlin der Landesverband der fusionierten Partei Die Linke, Klaus Lederer wurde zum ersten Landesvorsitzenden gewählt und Schatz zum ersten Geschäftsführer.

Deutsche AIDS-HilfeBearbeiten

Im Oktober 2008 wurde Schatz, der selbst HIV-infiziert ist, in Erfurt in den Vorstand der Deutschen AIDS-Hilfe gewählt. Schatz macht in seinem Vortrag zum Start der Kampagne „Ich weiss was ich tu“ der AIDS-Hilfe das neue Selbstbewusstsein deutlich: „Wir nehmen unseren Auftrag, als Interessenvertretung der von HIV bedrohten und betroffenen Männer selbstbewusst wahr. Deshalb wurde die Kampagne mit dem Wissen und den Fähigkeiten des gesamten Verbandes, also unter Einbeziehung der Zielgruppe, entwickelt. Und deshalb werden wir uns auch in Zukunft von niemandem vorschreiben lassen, mit welchen Inhalten und mit welchen Bildern wir unsere Zielgruppe ansprechen.“[14] Im Oktober 2011 wurde Schatz wieder in den Vorstand der Deutschen AIDS-Hilfe gewählt.[15] Bereits mit seinem Einzug in das Berliner Abgeordnetenhaus kündigte Schatz an, für die anstehenden Wahlen im November 2014 auf eine erneute Kandidatur zu verzichten. Er schied somit nach 6 Jahren aus dem Vorstand der DAH aus.

Sonstiges EngagementBearbeiten

Vor seiner Tätigkeit als Landesgeschäftsführer war Schatz Leiter des Wahlkreisbüros der Berliner Bundestagsabgeordneten Petra Pau. Er ist Mitglied im Humanistischen Verband Berlin-Brandenburg.[16]

WeblinksBearbeiten

EinzelnachweiseBearbeiten

  1. [1]
  2. Führungspersonal der Berliner Linken bestätigt in: Tagesspiegel vom 8. Dezember 2008
  3. Carsten Schatz kündigt Rückzug als Landesgeschäftsführer an@1@2Vorlage:Toter Link/www.carsten-schatz.de (Seite nicht mehr abrufbar, Suche in Webarchiven  Info: Der Link wurde automatisch als defekt markiert. Bitte prüfe den Link gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis. in: Homepage 1. Juni 2012
  4. tagesspiegel.de: „Nach Bisky sortiert sich die Linke neu“, 29. August 2013
  5. Archivlink (Memento des Originals vom 14. Juli 2014 im Internet Archive)   Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe den Link gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.carsten-schatz.de Webseite von Carsten Schatz: Rücktritt als Landesgeschäftsführer
  6. LINKE Treptow-Köpenick nominiert die Kandidatinnen und Kandidaten@1@2Vorlage:Toter Link/www.dielinke-treptow-koepenick.de (Seite nicht mehr abrufbar, Suche in Webarchiven  Info: Der Link wurde automatisch als defekt markiert. Bitte prüfe den Link gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis. in: DIE LINKE Treptow-Köpenick Abgerufen am 28. März 2011
  7. Gewählte Abgeordnete im Abgeordnetenhaus von Berlin in: Die Landeswahlleiterin für Berlin - Abgerufen am 19. September 2011
  8. Dank@1@2Vorlage:Toter Link/www.carsten-schatz.de (Seite nicht mehr abrufbar, Suche in Webarchiven  Info: Der Link wurde automatisch als defekt markiert. Bitte prüfe den Link gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis. in: Homepage, Abgerufen am 19. September 2011
  9. Berliner Wahlen 2011 (PDF; 25 kB), Pressemitteilung der Landeswahlleiterin vom 28. September 2011
  10. tagesspiegel.de: „Nach Bisky sortiert sich die Linke neu“, 29. August 2013
  11. queer.de: „Erster offen HIV-positiver Abgeordneter in Deutschland“, 28. August 2013
  12. faz.de: „Schatz erster offen HIV-Positiver in der deutschen Politik “, 30. August 2013
  13. Welt.de:Ergebnisse aller Wahlkreise und Bezirke in Berlin, 19. September 2016
  14. Neuer Empfang zum Start der Kampagne (Memento vom 16. Oktober 2008 im Internet Archive) in: IWWIT News vom 15. Oktober 2008
  15. Carsten Schatz wiedergewählt: Deutsche AIDS-Hilfe wählt neuen Bundesvorstand (Memento des Originals vom 3. Februar 2014 im Internet Archive)   Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe den Link gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.carsten-schatz.de in: Homepage vom 17. Oktober 2011
  16. Erster offen HIV-positiver Landtagsabgeordneter (Memento des Originals vom 10. Mai 2015 im Internet Archive)   Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe den Link gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.blu.fm, Meldung auf blu.fm, abgerufen am 29. August 2013