Bundesparteitag der AfD (Juni 2024)
Der 15. Bundesparteitag der Alternative für Deutschland fand am 29. und 30. Juni 2024 in der Grugahalle in Essen statt. Es wurde unter anderem der Bundesvorstand neu gewählt.[1]
Parteitag
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Die Stadt Essen versuchte, den Parteitag in der Grugahalle zu verhindern, einerseits aufgrund NS-Parolen von AfD-Mitgliedern, andererseits um die befürchteten chaotischen Zustände durch Parteitag und Gegendemonstrationen zu verhindern.[2] Die Messe Essen kündigte am 4. Juni den Mietvertrag mit der AfD nach Streitigkeiten um Auflagen bezüglich möglicher NS-Äußerungen durch Parteitagsredner. Die AfD leitete rechtliche Schritte ein und durfte in der Grugahalle wie geplant ihren Parteitag abhalten. Bereits 2015 fand der bedeutende 4. Bundesparteitag in der Essener Grugahalle statt, der zur Erstarken des rechten Lagers führte, das bis heute die Partei dominiert.
Vorstandswahl
BearbeitenDie Bundesvorsitzenden Tino Chrupalla und Alice Weidel wurden mit großen Zuwachs wiedergewählt, wobei Chrupalla mehr Stimmen als Weidel hatte. Neu im Vorstand unter anderem der JA-Chef Hannes Gnauck, der sich jedoch knapp im dritten Wahlgang durchsetzte.[1]
| Amt | Gewählte Personen |
|---|---|
| Bundesvorsitzender | Alice Weidel, Tino Chrupalla |
| Stellv. Bundesvorsitzender | Stefan Brandner, Peter Boehringer, Kay Gottschalk (neu) |
| Bundesschatzmeister | Carsten Hütter |
| Stellv. Bundesschatzmeister | Alexander Jungbluth (neu) |
| Schriftführer | Dennis Hohloch |
| Beisitzer | Dirk Brandes (neu), Hannes Gnauck (neu), Marc Jongen, Martin Reichardt, Roman Reusch, Heiko Scholz (neu) |
Sonstiges
BearbeitenEin Antrag, zukünftig nur noch einen Bundesvorsitzenden und einen Generalsekretär statt zwei Bundesvorsitzende zu wählen, wurde mit einer knappen Mehrheit abgelehnt.
Gegenproteste
BearbeitenBereits im Vorfeld haben etwa 300 Organisationen zum Protest gegen den Parteitag aufgerufen, von denen sich einige unter dem Bündnis "Widersetzen" zusammenschlossen. Einige Organisationen forderten aktiven Widerstand und eine Blockade des Parteitags, sodass die Polizei Essen im Vorfeld im größten Einsatz der Stadtgeschichte ausging. Über das Wochenende war der Bereich um das Messegelände für Autofahrer gesperrt. Es fanden in Essen zwischen Freitag und Sonntag 32 Gegenproteste statt, wobei die größte Veranstaltung am Samstag Mittag etwa 50.000 Demonstranten hatte, während nachmittags etwa 25.000 Personen demonstriert haben. Am Sonntag gab es kleinere Protestzüge. Auch Essens Bürgermeister Thomas Kufen, der bereits im Vorfeld den Parteitag verhindern wollte, beteiligte sich am Protest, was von der AfD kritisiert wurde. Die Gegendemonstration gegen den Parteitag ist die größte Demonstration in Essens Stadtgeschichte.[5]
Es kam während den überwiegend friedlichen Protesten auch zu Ausschreitungen und Randalen durch linksextreme Demonstranten, bei denen 28 Polizisten verletzt wurden.[5] Zudem sollen hunderte Aktivisten mit schweren Störaktionen versucht haben die AfD-Delegierten vom Parteitag abzuhalten, was zu einer Verzögerung des Parteitags geführt hat. Der AfD-Delegierte Stefan Hrdy biss einen Demonstranten, der ihn bedrängt haben soll, ins Bein und soll zwei SPD-Politikerinnen angespuckt haben.[6]
Die Ruhrbahn nannte als Zeichen des Protest gegen die AfD die U-Bahn-Station Messe West-Süd/Gruga zeitweise in #Vielfalt um.[7]
Weblinks
Bearbeiten- phoenix LIVE: AfD-Bundesparteitag in Essen | 29.06.24, Phoenix, verfügbar bei YouTube
- phoenix LIVE: AfD-Bundesparteitag in Essen | 30.06.24 (Ausschnitt), Phoenix, verfügbar bei YouTube
Einzelnachweise
Bearbeiten- ↑ a b phoenix: phoenix LIVE: AfD-Bundesparteitag in Essen | 28.06.24. 29. Juni 2024, abgerufen am 1. Juli 2024.
- ↑ tagesschau.de: Messe Essen kündigt Mietvertrag für AfD-Bundesparteitag. Abgerufen am 1. Juli 2024.
- ↑ dta: Bundesvorstand. In: Alternative für Deutschland. Abgerufen am 1. Juli 2024 (deutsch).
- ↑ n-tv NACHRICHTEN: AfD wählt fünf Neue in den Vorstand. NTV, 29. Juni 2024, abgerufen am 1. Juli 2024.
- ↑ a b AfD-Parteitag: „Die größten Proteste, die Essen je gesehen hat“. WELT, 1. Juli 2024, abgerufen am 1. Juli 2024.
- ↑ AfD-Delegierter beißt und bespuckt Demonstranten in Essen. In: zdf info. ZDF, 30. Juni 2024, abgerufen am 1. Juli 2024.
- ↑ Martin Spletter: AfD-Parteitag in Essen: Ruhrbahn benennt Haltestelle um. Westdeutsche Allgemeine Zeitung, 27. Juni 2024, abgerufen am 1. Juli 2024.