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Die Stiftung Deutsche Klassenlotterie Berlin (auch DKLB-Stiftung) ist eine rechtsfähige Stiftung des öffentlichen Rechts mit Sitz in Berlin. Die Stiftung besteht seit dem 1. Januar 1975; ihre Existenz wurde im Gesetz über die Deutsche Klassenlotterie Berlin (DKLB) und die Stiftung Deutsche Klassenlotterie Berlin (DKLB-Gesetz) festgelegt.

Inhaltsverzeichnis

GeschichteBearbeiten

Die Stiftung Deutsche Klassenlotterie Berlin wurde 1974 gegründet. Basis für diese Gründung ist das DKLB-Gesetz vom 7. Juni 1974. Es trat am 1. Januar 1975 in Kraft. Mit Errichtung der Stiftung sollten insbesondere feste Rahmenbedingungen für das Zuwendungsgeschäft geschaffen werden. Ziel war es u. a., der Stiftung zu ermöglichen, selbst Vermögen zu bilden und damit die Zuwendungen variabler zu gestalten. Vor Errichtung der Stiftung wurde die Verteilung der Überschüsse der DKLB durch den Beirat vorgenommen. Der Beirat war ein Organ der DKLB mit der Aufgabe, die Überschüsse aus dem Lotteriegeschäft für gemeinnützige Zwecke zu verteilen. In seiner Funktion war er dem heutigen Stiftungsrat gleichgestellt. Schon zu Beginn der 70er Jahre wurden jeweils drei vom Senat bestellte und vom Abgeordnetenhaus gewählte Personen in den Beirat aufgenommen. Die Stiftung verwaltet und verteilt seitdem die ihr gemäß § 6 des DKLB-Gesetzes zur Verfügung stehenden Mittel. Sie verfolgt gemeinnützige Zwecke und fördert ausschließlich soziale, karitative, dem Umweltschutz dienliche, kulturelle, staatsbürgerliche, jugendfördernde und sportliche Vorhaben durch Gewährung von Zuwendungen. Für die Stiftung wurde mit Datum vom 4. März 1975 gemäß § 16 des DKLB-Gesetzes eine Satzung erlassen. Sie enthält nähere Bestimmungen über die Verwendung und Verteilung der Mittel, die aufgrund der gesetzlichen Grundlage von der DKLB an die Stiftung zur Verfügung gestellt werden.

AufgabeBearbeiten

Die Aufgaben der Stiftung sind in § 11 im Gesetz über die DKLB und die Stiftung Deutsche Klassenlotterie festgelegt.

Die Stiftung verwaltet und verteilt die ihr gemäß § 6 zur Verfügung stehenden Mittel. Die Deutsche Klassenlotterie Berlin ist verpflichtet, eine Zweckabgabe in Höhe von 20 Prozent der Spieleinsätze und ihren Bilanzgewinn an die DKLB-Stiftung abzuführen. Die Stiftung verfolgt gemeinnützige Zwecke; sie fördert ausschließlich soziale, karitative, dem Umweltschutz dienliche, kulturelle, staatsbürgerliche, jugendfördernde und sportliche Vorhaben durch Gewährung von Zuwendungen. Eine Rücklagenbildung ist nur zulässig, soweit dies zur Erreichung der genannten Zwecke erforderlich ist.

Ein Rechtsanspruch auf eine Zuwendung besteht nicht. Zuwendungen an natürliche Personen sind nur für kulturelle Zwecke zulässig, sofern die geförderte Maßnahme der Öffentlichkeit zugänglich gemacht wird.

Die Stiftung hat eine Nachweisung über die Verteilung der Mittel im Einzelnen jeweils für ein Kalendervierteljahr dem Abgeordnetenhaus zur Kenntnis vorzulegen.

Die Stiftung kann mit Zustimmung des Stiftungsrats in besonderen Fällen andere Geschäfte betreiben.

ZuwendungBearbeiten

Bei der Stiftung können zwei Arten der Zuwendung beantragt werden:

1. Die Projektförderung

Projektförderungen sind Zuwendungen zur Deckung von Ausgaben für einzelne abgegrenzte Vorhaben.

2. Die Institutionelle Förderung

Institutionelle Förderungen sind Zuwendungen zur Deckung der gesamten Ausgaben oder eines nicht abgegrenzten Teils der Ausgaben auf der Grundlage eines Haushalts- oder Wirtschaftsplanes.

Die Zuwendungen können gewährt werden in Form von:

- Grundstücken, grundstücksgleichen Rechten, Gebäuden oder beweglichen Sachen ohne angemessene Gegenleistung

- Verlustdeckungszusagen oder Bürgschaftsübernahmen

- Darlehen oder bedingt rückzahlbaren Leistungen

- zweckgebundenen Zuschüssen, Schuldendiensthilfen oder anderen nicht rückzahlbaren Leistungen

StiftungsratBearbeiten

Welche Projekte durch die Stiftung Deutsche Klassenlotterie Berlin unterstützt werden, darüber entscheidet ein unabhängiger Stiftungsrat. Ihm gehören je drei vom Senat von Berlin bestellte und vom Berliner Abgeordnetenhaus gewählte Mitglieder an. Der Stiftungsrat wird für die Dauer der Wahlperiode des Abgeordnetenhauses gebildet und bleibt bis zur Neubildung im Amt. Er kommt in der Regel viermal im Jahr zusammen und berät über die Förderanträge, die bei der Stiftung eingereicht und durch die jeweils zuständige Senatsfachverwaltung begutachtet wurden.

Mitglieder des StiftungsratesBearbeiten

  • Michael Müller (Vorsitzender): Regierender Bürgermeister von Berlin
  • Mario Czaja (Stellvertretender Vorsitzender): Senator für Gesundheit und Soziales
  • Dilek Kalayci: Senatorin für Arbeit, Integration und Frauen
  • Raed Saleh: SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin
  • Florian Graf: CDU-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin
  • Ramona Pop: Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

WeblinksBearbeiten

  Commons: Stiftung Deutsche Klassenlotterie Berlin – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien