Merrick B. Garland

US-amerikanischer Jurist

Merrick Brian Garland (geboren am 13. November 1952 in Chicago, Illinois) ist ein US-amerikanischer Jurist. Er war von 1997 bis 2021 Richter am United States Court of Appeals for the District of Columbia Circuit und ist seit dem 11. März 2021 Justizminister im Kabinett Biden.

Merrick Garland

Leben und WirkenBearbeiten

Merrick Brian Garland wurde 1952 als Sohn von Cyril Garland (1915–2000)[1][2] und dessen Ehefrau Shirley (geb. Horwitz) geboren. Der Vater betrieb ein kleines Werbeunternehmen (Garland Advertising), seine Mutter war zeitweise Leiterin der Freiwilligendienste des Council for Jewish Elderly (CJE) in Chicago.[3] Die Familie ist jüdisch, und Merrick Garland wurde gemeinsam mit seinen beiden Schwestern (Heidi und Jill)[4][5] im Sinne des konservativen Judentums aufgezogen.

Garlands Wurzeln reichen zurück ins zaristische Russland (Gebiete des heutigen Litauen und Polen). Seine Großeltern väterlicherseits verließen zu Beginn des 20. Jahrhunderts aufgrund des anwachsenden Antisemitismus das Ansiedlungsrayon Russlands, um ihren (zukünftigen) Kindern ein besseres, angstfreies Leben in den Vereinigten Staaten zu ermöglichen. Sie ließen sich zunächst in Iowa nieder, wo auch ihre beiden Kinder – Merrick Garlands Vater Cyril und dessen Schwester – zur Welt kamen.[6] Später zog die Familie nach Chicago.

Garland besuchte zunächst die Niles West High School in Skokie, einem Vorort von Chicago.[7] Nach seinem Abschluss an dieser Schule im Jahre 1970 studierte er mit Hilfe eines Stipendiums an der Harvard University, wo er 1974 den Bachelor-Grad erlangte und 1977 ein juristisches Studium an der Harvard Law School mit dem akademischen Grad Juris Doctor abschloss. Anschließend war er Mitarbeiter (law clerk) des Richters Henry Friendly am United States Court of Appeals for the Second Circuit bis 1978 und des Richters William Joseph Brennan am obersten Gerichtshof von 1978 bis 1979. Von 1979 bis 1981 war Garland als Special Assistant beim United States Attorney General tätig. 1981 bis 1989 und wieder 1992 bis 1993 war er Rechtsanwalt in der Kanzlei Arnold & Porter; dazwischen sowie ab 1993 übte er erneut verschiedene Funktionen im Justizministerium der Vereinigten Staaten aus.

1995 und, nachdem der Bestätigungsvorgang im Senat zwischenzeitlich auf Eis gelegt war, erneut 1997 wurde Garland von US-Präsident Bill Clinton für den Posten eines Richters am United States Court of Appeals for the District of Columbia Circuit nominiert und im März 1997 vom Senat mit 76 gegen 23 Stimmen bestätigt.[8]

Während der Amtszeit von US-Präsident Barack Obama galt Garland als möglicher Anwärter auf ein Richteramt am Obersten Gerichtshof. Bei der ersten Neubesetzung, der Nachfolge von Richter David Souter, wurde allgemein die Berufung einer Frau erwartet; Obama nominierte Sonia Sotomayor. Als 2010 Richter John Paul Stevens seinen Rückzug aus dem Supreme Court ankündigte, zählte Garland, der als Vertreter gemäßigter juristischer Positionen gilt, zu den Favoriten für dessen Nachfolge.[9][10] Obama entschied sich aber letztlich für Elena Kagan.[11] Am 16. März 2016 nominierte Obama Garland für die Nachfolge des am 13. Februar 2016 verstorbenen Antonin Scalia.[12][13] Bei früherer Gelegenheit hatte die republikanische Mehrheit im US-Senat angekündigt, jede Nominierung von Obama zu blockieren, um dessen Nachfolger (der im November 2016 gewählt wurde) die Auswahl zu überlassen. Somit kam es im Senat nicht nur zu keiner Abstimmung, sondern nicht einmal zu einer Beratung über die Berufung Garlands. Da die Beratung über einen nominierten Richter in der Verfassung vorgeschrieben ist, wurde diskutiert, ob der Senat damit sein Beratungsrecht verwirkt hätte und Obama Garland nun alleine ernennen könnte, was er jedoch nicht tat, so dass die Nominierung im Januar 2017 auslief. Obamas Nachfolger Donald Trump nominierte am 31. Januar 2017 stattdessen den Richter Neil Gorsuch.[14] Die Besetzung des vakanten neunten Richterpostens im Supreme Court galt wegen eines Patts zwischen vier eher liberalen und vier eher konservativen Richtern als wichtig.[15]

2019 wurde Garland in die American Academy of Arts and Sciences gewählt.

Anfang Januar 2021 teilte Joe Biden mit, dass Garland im zukünftigen Kabinett die Position des United States Attorney General (Justizminister) übernehmen soll.[16][17] Am 10. März 2021 wurde er vom US-Senat mit 70 zu 30 Stimmen bestätigt, so dass er sein Amt zum 11. März 2021 antritt.[18][19]

PersönlichesBearbeiten

Garland ist seit 1987 verheiratet. Seine Frau Lynn ist eine Enkelin von Samuel Irving Rosenman, einem Richter und Berater der US-Präsidenten Franklin D. Roosevelt und Harry S. Truman.[20]

WeblinksBearbeiten

FußnotenBearbeiten

  1. Chicago Tribune 27. November 2000: Todesanzeige Cyril Garland
  2. Chicago Sun Times 16. März 2016: Obama Supreme Court pick: Chicago native Merrick Garland
  3. Jewish Journal 16. März 2016: Merrick Garland’s Jewish family: Matzah, prayer shawls and Democratic Party politics
  4. Heavy 16. März 2016: Merrick Garland’s Family: 5 Fast Facts You Need to Know
  5. Boston Globe 16. März 2016: Obama Supreme Court nominee Merrick Garland has strong ties to Harvard University
  6. Boston Globe 16. März 2016: Obama Supreme Court nominee Merrick Garland has strong ties to Harvard University
  7. Chicago Sun Times 16. März 2016: Obama Supreme Court pick: Chicago native Merrick Garland
  8. Abstimmungsergebnis im Senat, abgerufen am 12. April 2010
  9. Profiles of three possible successors to Justice John Paul Stevens, www.latimes.com, 10. April 2010
  10. Robert Barnes: Justice John Paul Stevens announces his retirement from Supreme Court, www.washingtonpost.com, 10. April 2010
  11. Peter Baker, Jeff Zeleny: Obama Picks Kagan as Justice Nominee, www.nytimes.com, 10. Mai 2010
  12. Michael D. Shear, Gardiner Harris: Obama Chooses Merrick Garland for Supreme Court. In: The New York Times. 16. März 2016, ISSN 0362-4331 (nytimes.com [abgerufen am 16. März 2016]).
  13. spiegel.de 16. März 2016: Merrick Garland am Supreme Court: Mann der moderaten Töne
  14. Trump nominiert Neil Gorsuch als neuen Verfassungsrichter. In: faz.net. 1. Februar 2017, abgerufen am 1. Februar 2017.
  15. Merrick Garland to be Obama's Supreme Court nominee. BBC News, 16. März 2016, abgerufen am 16. März 2016 (englisch).
  16. Merrick Garland soll neuer US-Justizminister werden. SPIEGEL, 7. Januar 2021, abgerufen am 7. Januar 2021.
  17. Biden will Merrick Garland zum Justizminister machen. In: Süddeutsche Zeitung, 7. Januar 2021. Abgerufen am 7. Januar 2021.
  18. BREAKING: Merrick Garland Confirmed As Attorney General - Law360. Abgerufen am 10. März 2021 (englisch).
  19. Katie Benner: Merrick Garland Is Confirmed as Attorney General. In: The New York Times. 10. März 2021, ISSN 0362-4331 (nytimes.com [abgerufen am 10. März 2021]).
  20. Lynn Rosenman is married, The New York Times, 20. September 1987