Hauptmenü öffnen

Hessischer Verwaltungsgerichtshof

Hessischer Verwaltungsgerichtshof
Schriftzug am Eingang des Gebäudes

Der Hessische Verwaltungsgerichtshof (kurz: Hess. VGH) in Kassel ist das Oberverwaltungsgericht (OVG) der Verwaltungsgerichtsbarkeit in Hessen.

Der Hessische Verwaltungsgerichtshof besteht aus elf Senaten sowie sieben weiteren Fachsenaten (z. B. Disziplinarhof, Flurbereinigungssenat). Er entscheidet über Berufungen und Anträge auf Zulassung der Berufung gegen Urteile und Gerichtsbescheide der hessischen Verwaltungsgerichte, über Beschwerden gegen Entscheidungen der Verwaltungsgerichte in Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes, über verwaltungsgerichtliche Normenkontrollen (Überprüfung von Rechtsvorschriften unterhalb von Gesetzen) und als erstinstanzliches Gericht in Großverfahren (z. B. Flughafen Frankfurt am Main) und anderen wichtigen Verfahren.

Inhaltsverzeichnis

Gerichtssitz und -bezirkBearbeiten

Der Hessische Verwaltungsgerichtshof hat seinen Sitz am Brüder-Grimm-Platz in Kassel. Teil des Gerichtsgebäudes ist das historische Torwache-Gebäude an der Wilhelmshöher Allee, einem zeitweiligen Wohnsitz der Brüder Grimm.

Der Gerichtsbezirk umfasst das Gebiet des Landes Hessen.

InstanzenzugBearbeiten

Der Verwaltungsgerichtshof ist bezüglich des Rechtszuges dem Bundesverwaltungsgericht untergeordnet.

Nachgeordnete Gerichte sind die Verwaltungsgerichte Darmstadt, Frankfurt am Main, Gießen, Kassel und Wiesbaden.

GeschichteBearbeiten

Das Bundesland Hessen entstand nach 1945 aus der preußischen Provinz Hessen-Nassau und dem Volksstaat Hessen. Für Preußen war das Preußische Oberverwaltungsgericht die oberste Instanz in Verwaltungssachen, für Hessen-Darmstadt der Verwaltungsgerichtshof Darmstadt. Bei der Schaffung eines Oberverwaltungsgerichtes für das neue Bundesland Hessen orientierte man sich am Namen des Darmstädter Gerichtes. In der Zeit des Nationalsozialismus war die Verwaltungsgerichtsbarkeit zunächst ausgehöhlt und 1944 ganz aufgelöst worden. Nach dem Zweiten Weltkrieg hatten die Siegermächte mit dem Kontrollratsgesetz 36 die Abschaffung der Verwaltungsgerichtsbarkeit durch die Nationalsozialisten für aufgehoben erklärt.[1] Es wurden nun wieder erstinstanzliche Verwaltungsgerichte gebildet. Mit einer Feierstunde, bei der auch des hessische Innenminister anwesend war (das Innenministerium war zunächst für die Verwaltungsgerichtsbarkeit zuständig gewesen) wurde der neue Hessische Verwaltungsgerichtshof am 21. Juni 1947 eröffnet. Er bestand aus zwei hauptberuflichen Oberverwaltungsgerichtsräten und vier Oberlandesgerichtsräten, die nebenamtlich im Verwaltungsgerichtshof Recht sprachen. Zum 1. Oktober 1951 wurde ein zweiter Senat eingerichtet. 1953 wurde die Zahl der hauptamtlichen Richter auf 8 erhöht. 1954 kam der 3., 1958 der 4., 1964 der 5., 1968 der 6., 1972 der 7., 1977 der 8., 1990 der 9. 1981 der 10., 1982 der 11., 1987der 12. und 1988 der 13. Senat hinzu. Bis 1962 waren nur hauptberufliche Richter am VGH beschäftigt. Seit 1963 wurde der Spruchkörper um ehrenamtliche Richter ergänzt, die von den Kreistagen und Stadtverordnetenversammlungen gewählt werden.1962 waren dies 90, 1986 bereits 214.

PersönlichkeitenBearbeiten

Siehe auchBearbeiten

LiteraturBearbeiten

  • Rut Sturm-Wittrock: Die Verwaltungsgerichtsbarkeit; in: Georg Wannagat: Kassel als Stadt der Juristen (Juristinnen) und der Gerichte in ihrer tausendjährigen Geschichte, 1990, ISBN 3452215555, S. 242–246.

WeblinksBearbeiten

EinzelnachweiseBearbeiten

  1. Matthias Etzel: Die Aufhebung von nationalsozialistischen Gesetzen durch den Alliierten Kontrollrat (1945-1948); Band 7 von Beiträge zur Rechtsgeschichte des 20. Jahrhunderts, 1992, ISSN 0934-0955, ISBN 978-3-16-145994-8, S. 102–103, online

Koordinaten: 51° 18′ 41,6″ N, 9° 29′ 23″ O