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Niedersächsisches Oberverwaltungsgericht

Oberverwaltungsgericht des Bundeslandes Niedersachsen in Lüneburg
Gerichtsgebäude Uelzener Straße 40 in Lüneburg

Das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht, nach seinem Sitz auch als Oberverwaltungsgericht Lüneburg (OVG Lüneburg) bekannt und vormals (Gemeinsames) Oberverwaltungsgericht für die Länder Niedersachsen und Schleswig-Holstein, ist das in Lüneburg beheimatete Oberverwaltungsgericht des Bundeslandes Niedersachsen und bildet somit die Spitze der Verwaltungsgerichtsbarkeit dieses Bundeslandes.

Inhaltsverzeichnis

Gerichtssitz und -bezirkBearbeiten

Das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht hat seinen Sitz in Lüneburg. Es ging aus der auswärtigen Kammer in Lüneburg des Landesverwaltungsgerichtes in Braunschweig hervor, die durch die Verordnung Nr. 165 der britischen Militärregierung, zum 15. September 1948 eingerichtet worden war. Das OVG in Lüneburg wurde durch Gesetz 28. März 1949 zum 01. April 1949 zuerst als Oberverwaltungsgericht für das Land Niedersachsen errichtet; mit Staatsvertrag vom 7./25. Juli 1949 wurde seine Zuständigkeit auf das Land Schleswig-Holstein als gemeinsames Oberverwaltungsgericht für die Länder Niedersachsen und Schleswig-Holstein erweitert.[1] Seit der Errichtung des Schleswig-Holsteinischen Oberverwaltungsgerichts in Schleswig im Jahre 1991 bildet ausschließlich das gesamte Bundesland Niedersachsen den Gerichtsbezirk des Oberverwaltungsgerichts.

InstanzenzugBearbeiten

Das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht ist dem Bundesverwaltungsgericht untergeordnet.

Nachgeordnet sind die sieben Verwaltungsgerichte in Braunschweig, Göttingen, Hannover, Lüneburg, Oldenburg, Osnabrück und Stade.

GeschichteBearbeiten

Das Oberverwaltungsgericht wurde am 1. April 1949 als gemeinsames Verwaltungsgericht für Niedersachsen und Schleswig-Holstein errichtet und trug bis 1991 den Namen Oberverwaltungsgericht Lüneburg. Mit der Errichtung eines eigenen Oberverwaltungsgerichtes für das Land Schleswig-Holstein nahm das Gericht den Namen Niedersächsisches Oberverwaltungsgericht an.

Seit 1949 ist das Gericht im 1938 errichteten Offizierskasino der ehemaligen Scharnhorst-Kaserne in der Uelzener Straße 40 gegenüber dem Kurpark untergebracht[2].

Daneben ist das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht dafür bekannt, dass es entgegen der ganz herrschenden Meinung den § 80a VwGO dahingehend auslegt, dass bei Verwaltungsakten mit Drittwirkung zunächst ein Antrag auf Aussetzung der Vollziehung gestellt werden müsse, bevor gerichtlicher Eilrechtsschutz in Anspruch genommen werden könne.[3]

Siehe auchBearbeiten

WeblinksBearbeiten

EinzelnachweiseBearbeiten

  1. Historie des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts. Niedersächsisches Oberverwaltungsgericht, abgerufen am 16. Oktober 2017 (PDF).
  2. Hans-Cord Sarnighausen: Zur Baugeschichte des OVG in Lüneburg, in: Lüneburger Museums-Blätter 29, 1993, S. 97–109 mit Abb. S. 145–160; ders.: Biographien namhafter Richter am OVG Lüneburg nach 1949, in: Archiv f. Familiengeschichtsforschung, Heft 1/2005, S. 2–21
  3. Beschluss vom 8. Juli 2004 - 1 ME 167/04.

Koordinaten: 53° 14′ 14,1″ N, 10° 24′ 18″ O