Schleswig-Holsteinisches Oberverwaltungsgericht

deutsche Organisation

Das Schleswig-Holsteinische Oberverwaltungsgericht ist das Oberverwaltungsgericht (OVG) des Bundeslandes Schleswig-Holstein und bildet die Spitze der Verwaltungsgerichtsbarkeit dieses Bundeslandes. Seit 2014 steht mit Maren Thomsen als Präsidentin erstmals eine Frau an der Spitze des Gerichts.

Gerichtsgebäude

Geschichte, Gerichtssitz und -bezirkBearbeiten

Das Schleswig-Holsteinische Oberverwaltungsgericht hat seinen Sitz in Schleswig.[1] Gerichtsbezirk ist das gesamte Gebiet des Bundeslandes.[2]

Präsidentin ist seit 2014 Maren Thomsen. Mit ihr steht zum ersten Mal eine Frau an der Spitze dieses Gerichts.

GerichtsgebäudeBearbeiten

Das Gerichtsgebäude befindet sich in der Brockdorff-Rantzau-Straße 13, wo auch das Schleswig-Holsteinische Verwaltungsgericht, das Schleswig-Holsteinische Landesverfassungsgericht sowie das Sozialgericht Schleswig untergebracht sind.

LeitungBearbeiten

  • ab 1. September 1966: Heinz Sander, * 25. April 1911
  • ab 3. Mai 1976: Jasper Osterloh, * 20. Februar 1921
  • ab 1. Mai 1980: Klaus Haack, * 22. Januar 1933
  • ab 1. April 1991: Wulf Jöhnk, * 25. Januar 1938
  • ab 22. November 1996: Hans-Joachim Schmalz
  • seit Januar 2014: Maren Thomsen, * 1. Dezember 1961

GeschichteBearbeiten

Das Schleswig-Holsteinische Oberverwaltungsgericht ist erst 1991 eingerichtet worden. Zuvor war das Oberverwaltungsgericht Lüneburg sowohl für das Land Niedersachsen als auch für das Land Schleswig-Holstein zuständig. Nachdem Schleswig-Holstein ein eigenes OVG bekam, wurde das Oberverwaltungsgericht Lüneburg in Niedersächsisches Oberverwaltungsgericht umbenannt.

Über- und nachgeordnete GerichteBearbeiten

Dem Schleswig-Holsteinischen Oberverwaltungsgericht ist das Bundesverwaltungsgericht übergeordnet. Nachgeordnetes Verwaltungsgericht ist das Schleswig-Holsteinische Verwaltungsgericht.

Bekannte VerfahrenBearbeiten

In den Blick der Öffentlichkeit geriet das OVG zuletzt im Rahmen der Landtagswahl im Jahr 2005, bei der erneut die Frage aufkam, ob die Befreiung des Südschleswigen Wählerverbandes (SSW) von der Fünf-Prozent-Klausel und die Ausweitung des Wahlgebietes auf Holstein mit dem Grundgesetz und der Landesverfassung vereinbar sind. Das Gericht legte bereits im Jahr 2002 im Rahmen eines Normenkontrollverfahrens die Frage nach der Verfassungsmäßigkeit der Befreiung des SSW von der Fünf-Prozent-Klausel dem Bundesverfassungsgericht vor.[3] Dieses beschloss jedoch, dass die Vorlage unzulässig ist.[4] Daraufhin legte das Schleswig-Holsteinische Oberverwaltungsgericht im Jahr 2005 erneut eine gleichlautende Vorlage dem Bundesverfassungsgericht vor,[5] woraufhin dieses abermals die Vorlage als unzulässig ablehnte.[6]

Siehe auchBearbeiten

WeblinksBearbeiten

Commons: Schleswig-Holsteinisches Oberverwaltungsgericht – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

EinzelnachweiseBearbeiten

  1. § 65 Abs. 1 S. 1 des Landesjustizgesetzes (LJG) vom 17. April 2018, GVOBl. 2018, 231, ber. 441.
  2. § 65 Abs. 2 LJG.
  3. OVG Schleswig, Beschluss vom 25. September 2002 – 2 K 2/01
  4. BVerfG, Beschluss vom 17. November 2004 – 2 BvL 18/02
  5. Pressemitteilung des OVG Schleswig vom 5. Januar 2005, 127/2 E – 43
  6. BVerfG, Beschluss vom 14. Februar 2005 – 2 BvL 1/05

Koordinaten: 54° 30′ 20,1″ N, 9° 32′ 6,3″ O