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gematik – Gesellschaft für Telematikanwendungen der Gesundheitskarte mbH

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Rechtsform GmbH[1]
Gründung 11. Januar 2005
Sitz Berlin, Deutschland
Leitung Markus Leyck Dieken, Geschäftsführer
Mitarbeiterzahl ca. 300 (Juni 2018)
Branche Gesundheitswesen
Website www.gematik.de

Die gematik – Gesellschaft für Telematikanwendungen der Gesundheitskarte mbH wurde im Januar 2005 von den Spitzenorganisationen des deutschen Gesundheitswesens gegründet, um gemäß gesetzlichem Auftrag die Einführung, Pflege und Weiterentwicklung der elektronischen Gesundheitskarte (eGK) und ihrer Infrastruktur in Deutschland voranzutreiben, zu koordinieren und die Interoperabilität der beteiligten Komponenten sicherzustellen.

Die Gesellschafter der gematik sind das Bundesministerium für Gesundheit (BMG), die Bundesärztekammer (BÄK), die Bundeszahnärztekammer (BZÄK), der Deutsche Apothekerverband (DAV), die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG), der Spitzenverband der Gesetzlichen Krankenversicherungen (GKV-SV), die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) und die Kassenzahnärztliche Bundesvereinigung (KZBV).

Das BMG hält 51 Prozent der Gesellschafteranteile. Der GKV-Spitzenverband, der 24,5 Prozent hält, finanziert die Arbeit der gematik zu 100 Prozent mit einem Betrag in Höhe von 1,00 Euro je Mitglied der Gesetzlichen Krankenversicherung. Darüber hinaus hat das Bundesministerium für Gesundheit diesen Betrag entsprechend dem Finanzbedarf (Mittelbedarf) der gematik und unter Beachtung der Wirtschaftlichkeit durch die Rechtsverordnung in den letzten Jahren jeweils angepasst. Die restlichen 24,5 Prozent der Gesellschafteranteile verteilen sich auf die Spitzenorganisationen der Leistungserbringer.

Seit dem 1. Juli 2015 war Alexander Beyer Geschäftsführer der gematik GmbH. Zuvor leitete der Jurist dort zehn Jahre lang den Bereich Recht. Sein Nachfolger als Alleingeschäftsführer wurde zum 1. Juli 2019 der frühere Pharma-Manager Dr. Markus Leyck Dieken.[2]

Inhaltsverzeichnis

Gesetzliche GrundlageBearbeiten

Gründung, Existenz und Zweck der gematik basieren auf gesetzlichen Grundlagen, die in § 291b SGB V verankert sind.[3] Dort werden auch die Aufgaben beschrieben, die von der gematik zu erfüllen sind, im Wesentlichen:

  • Technische Spezifikation der erforderlichen Datenformate, Dienste und Komponenten für die Telematikinfrastruktur
  • Test und Zulassung der Dienste und Komponenten (Erbringung bzw. Zulieferung erfolgt durch die Industrie)
  • Betrieb eines Teils der Telematikinfrastruktur

Das E-Health-Gesetz von 2015 legte den Grundstein zur Einführung einer elektronischen Patientenakte und eines elektronischen Patientenfachs (ePF). Dies sollte gesetzlich Versicherten und Leistungserbringern einrichtungsübergreifend den ständigen Zugriff auf Behandlungsdaten ermöglichen wie auch auf selbst gespeicherte Messwerte, elektronische Arztbriefe, Behandlungsberichte und Medikationspläne. Die Gesellschaft für Telematikanwendungen der Gesundheitskarte mbH (gematik) wurde nach § 291a Absatz 5c des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) verpflichtet, bis Ende 2018 technische und organisatorische Verfahren für eine fall- und einrichtungsübergreifende Dokumentation zu erarbeiten.

GesellschafterBearbeiten

Die Gesellschafter der gematik sind das Bundesministerium für Gesundheit und die Spitzenorganisationen im deutschen Gesundheitswesen, welche sich in die beiden Gruppen Leistungserbringer (Ärzte, Apotheker, Krankenhäuser etc.) und Kostenträger (Krankenkassen, private Krankenversicherungen) unterteilen lassen. Im Einzelnen handelt es sich bei den Organisationen der Leistungserbringer um:

Die Kostenträger sind ebenfalls im Wesentlichen über ihren Spitzenverband beteiligt:

Weitere GremienBearbeiten

Die gesetzliche Grundlage der gematik fordert die Einrichtung eines Beirats, der die Gesellschaft in fachlichen Belangen berät. Die Zusammensetzung des Beirats ist ebenfalls in § 291b SGB V festgelegt und umfasst:

  • Vertreter der Länder
  • Vertreter der für die Wahrnehmung der Interessen der Patienten und der Selbsthilfe chronisch kranker und behinderter Menschen maßgeblichen Organisationen
  • Vertreter der Wissenschaft
  • Vertreter der für die Wahrnehmung der Interessen der Industrie maßgeblichen Bundesverbände aus dem Bereich der Informationstechnologie
  • Den Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
  • Die Beauftragte für die Belange der Patientinnen und Patienten (bei der Bundesregierung)

Von Organisationen oder Bundesbehörden können weitere Vertreter in den Beirat berufen werden. Hiervon wird auch Gebrauch gemacht. Die jeweilige Zusammensetzung des Beirats ist auf den Internetseiten der gematik nachlesbar. Der Beirat darf der Gesellschafterversammlung Themen von grundsätzlicher Bedeutung zur Beschäftigung vorlegen und muss vor ebensolchen Entscheidungen gehört werden.

Neben dem Beirat existiert ein Fachausschuss aus Vertretern der Gesellschafter, der die gematik in speziellen fachlichen Fragen berät.

KostenstrukturBearbeiten

Die gematik schätzte die Gesamtkosten des Projekts auf 14 Milliarden Euro. Es gab bis 2013 keine Kosten-Nutzen-Analyse des eGK-Projekts. Die bis 2013 amtierende Staatssekretärin im Bundesministerium für Gesundheit, Ulrike Flach, bestätigte, dass das Projekt schon 2009 1,5 Milliarden Euro gekostet habe. Bis Anfang 2013 betrugen nur die internen Ausgaben der gematik 630 Millionen Euro, inzwischen mehr als 700 Millionen.[4]

Die zweite Generation der eGK muss bis 2018 ausgegeben werden, sie werden etwa 10-mal so viel kosten wie die erste Generation eGK. Die gesetzlichen Kassen rechnen dann mit erneuten Kosten von 1 Milliarde Euro.

Kritik an der Zusammensetzung der gematikBearbeiten

  • Bis 2019 wurde die Zusammensetzung der gematik aus je 50 % Kassenvertretern und Leistungserbringern (u. a. Ärzte, Apotheker) kritisiert, da sie Entscheidungsfindungen selbst in kleinsten technischen Details erschwerte. "Die Gesellschaft für Telematik-Anwendungen der Gesundheitskarte, kurz Gematik, musste im Laufe ihres fast fünfjährigen Bestehens reihenweise Projektvorgaben einkassieren. Verantwortlich dafür sind in erster Linie ihre Gesellschafter, die Verbände von Krankenkassen, Ärzten, Krankenhäusern und Apothekern – die sogenannte Selbstverwaltung. Die Lobbygruppen machen die Gematik nahezu beschlussunfähig, weil sie sich in zentralen Fragen nicht einigen."[5]
  • "Die Entscheidungsprozeduren der gemeinsamen Selbstverwaltung sind für ein solches Großprojekt zu schwerfällig, die gegenseitige Blockade wird allzu häufig belohnt", sagte Susanne Mauersberg von der Bundesverbraucherzentrale.[5]
  • Seit der Bundestagswahl 2009 erwogen die Gesellschafter eine Neustrukturierung der gematik. Ziel war eine neue Aufgabenverteilung bei den Anwendungen mit klar abgesteckter Durchführungsverantwortung. So wären z. B. Ärztevertreter für die zeitnahe Einführung einer sicheren Arzt-zu-Arzt Kommunikation (Arztbrief) bzw. für die Anwendung Notfalldaten zuständig gewesen, Krankenkassen für die Versichertenstammdatenaktualisierung und Apotheker für das geplante eRezept. "Die Beteiligten können jetzt nicht mehr der Gematik den Schwarzen Peter zuschieben. Es gibt Projektleiter, die persönlich verantwortlich sind", sagte Pablo Mentzinis von der Bitkom dazu.[5]
  • Da die Bundesärztekammer (BÄK) als Gematik-Gesellschafter dem Unternehmenszweck (der Gesundheitskarten-Einführung) verpflichtet wurde, stimmte der 113. Deutsche Ärztetag 2010 erneut gegen das Projekt. Niedersachsens Vertreter, Axel Brunngraber, kündigte weitere Maßnahmen der ärztlichen Selbstverwaltung an: „Wir haben in den vergangenen Jahren wichtige Bollwerke geschaffen und das Projekt auf Jahre hin gestoppt, und das werden wir auch weiter durchhalten“.[6]

Änderung der MehrheitsverhältnisseBearbeiten

Im Januar 2019 schlug der deutsche Gesundheitsminister Jens Spahn vor, durch eine Gesetzändung dem Bund 51 Prozent der Anteile und damit die Kontrolle über die gematik-Gesellschaft zuzuweisen. Beschlüsse sollten zudem mit einfacher Mehrheit erfolgen, um den Aufbau und die Einführung des sicheren Gesundheitsdatennetzes zu beschleunigen. Die Änderungen traten mit dem Terminservicegesetz am 11. Mai 2019 in Kraft.[7][8] Zuvor hielt der GKV-Spitzenverband 50 Prozent der Stimmrechte in der gematik. Die andere Hälfte lag bei den Verbänden der Ärzte, Zahnärzte, Krankenhäuser und Apotheker. Ihre Anteile sind nun entsprechend geschrumpft.

WeblinksBearbeiten

EinzelnachweiseBearbeiten

  1. gematik - Homepage - Gesellschaft für Telematikanwendungen der Gesundheitskarte mbH. gematik.de. Abgerufen am 10. Juni 2010.
  2. "Benjamin Rohrer: Spiegel: Neuer Gematik-Chef soll mindestens 300.000 Euro verdienen", Deutsche Apotheker-Zeitung 21. Juni 2019.
  3. § 291b SGB V
  4. "Stellungnahme von Teilnehmern des Deutschen Ärztetages 2014 zum Sachstandsbericht der Bundesärztekammer über die Zusammenarbeit mit der gematik", 19. Juni 2014.
  5. a b c kma-online.de: kma Online - Nachrichten - Technologie - Willkommen in der Vergangenheit (Memento des Originals vom 25. Januar 2014 im Internet Archive)   Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.kma-online.de, Zugriff am 10. Juni 2010.
  6. Deutsches Ärzteblatt Telemedizin und Telematikinfrastruktur: Auf der Zuschauertribüne.
  7. Spahn entmachtet Kassen und Ärzte bei der Digitalisierung, Handelsblatt, 31. Januar 2019. Abgerufen am 1. Februar 2019.
  8. Terminservice- und Versorgungsgesetz. Abgerufen am 20. Mai 2019.