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Kassenärztliche Bundesvereinigung

Berufsständische Körperschaft in Deutschland

Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) ist die Dachorganisation der 17 Kassenärztlichen Vereinigungen und als Körperschaft des öffentlichen Rechts organisiert. Sie untersteht der staatlichen Aufsicht des Bundesministeriums für Gesundheit.

Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV)
Logo Kassenärztliche Bundesvereinigung.svg

Organisation Ärztliche Selbstverwaltung
Rechtsform Körperschaft des öffentlichen Rechts
Aufsichtsbehörde Bundesgesundheitsministerium
Hauptsitz Herbert-Lewin-Platz 2
10623 Berlin
Vorstand Andreas Gassen, (seit 2014 Vorsitzender, fachärztliche Versorgung)
Stephan Hofmeister (seit 2017 stellvertretender Vorstandsvorsitzender, hausärztliche Versorgung)
Thomas Kriedel (seit 2017 Vorstandsmitglied)
Mitglieder 17 Kassenärztliche Vereinigungen der Länder
Website KBV.de

Inhaltsverzeichnis

EntstehungBearbeiten

Die Gründung der Kassenärztlichen Vereinigungen geht zurück auf eine Notverordnung des Reichspräsidenten im Jahre 1931, welche die Arbeitskämpfe zwischen Ärzten und Krankenkassen schlichten sollte. Sie hatte die endgültige Ablösung des Einzelvertragssystems, in dem jeder Arzt einzeln Abrechnungsverträge mit den Krankenkassen schloss, zur Folge und führte zur Errichtung eines Systems von regionalen Kassenärztlichen Vereinigungen. Nach der Machtergreifung durch die Nationalsozialisten wurden die gerade erst gegründeten regionalen Organisationen in der Kassenärztlichen Vereinigung Deutschlands (KVD) gleichgeschaltet.[1][2] Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) wurde 1955 als Rechtsnachfolgerin der Kassenärztlichen Vereinigung Deutschlands gegründet.

Funktion und AufgabenBearbeiten

Gebäude des Gemeinsamen Bundesausschusses (links), der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (Mitte) und der Bundesärztekammer (rechts) am Herbert-Lewin-Platz in Berlin-Charlottenburg.

InteressenvertretungBearbeiten

Die KBV vertritt auf Bundesebene die Rechte der Vertragsärzte und Vertragspsychotherapeuten gegenüber den Krankenkassen (Paragraf 75 Abs. 2 S. 1 SGB V). Die Rechtsprechung leitet daraus ab, dass die KBV kein allgemeinpolitisches Mandat hat (so z. B. der Bundesgerichtshof (BGH) im Beschluss vom 13. Mai 1985, Az. AnwZ (B) 49/84). Anerkannt ist aber, dass sie sich in berufspolitischen Belangen auch gegenüber Politik, dem Gesetzgeber, Berufsverbänden, Industrie und der Öffentlichkeit einsetzt (so Nösser/Schröder, in Heidelberger Kommentar, Mr. 2800, Rn. 27).

SicherstellungsauftragBearbeiten

Dem gesetzlich krankenversicherten Patienten garantieren KVen bzw. die KBV eine qualifizierte ambulante medizinische Versorgung (sogenannter Sicherstellungsauftrag in Paragraf 75 Abs. 1 SGB V).

SelbstverwaltungBearbeiten

Im Gemeinsamen Bundesausschuss bewerten Vertreter von KBV, Kassenzahnärztlicher Bundesvereinigung (KZBV), der Deutschen Krankenhausgesellschaft und Krankenkassen den Nutzen, die Notwendigkeit und die Wirtschaftlichkeit medizinischer Leistungen. Darüber hinaus legen sie die Bedarfsplanung fest und verfassen Richtlinien zur Gewährleistung einer wirtschaftlichen, in ihrer Qualität gesicherten vertragsärztlichen Versorgung.

Ferner schließt die KBV die Bundesmantelverträge ab, unter anderem zur Vereinbarung des Einheitlichen Bewertungsmaßstabs, der Qualitätssicherung der ärztlichen Tätigkeit und der Einzelheiten der ärztlichen Kassenabrechnung. Unter den Kassenärztlichen Vereinigungen nimmt die KBV den Fremdkassenzahlungsausgleich vor. Ab dem Jahr 2012 veröffentlicht die KBV einen quartalsweisen Bericht über die Ergebnisse der Honorarverteilung.

Die KBV führt eine Abrechnungsstatistik. Mit Einführung der EDV-Abrechnung 1988 hat die KBV die Aufgabe, das Datenformat für die Übermittlung der Abrechnungsdaten von Arztpraxen und Kliniken zur KV zu definieren (xDT). Durch Vorgabe der Richtlinien für die Abrechnungs-Software und Ausübung des Software-Zulassungsverfahrens führt die KBV die Kontrolle über die Korrektheit der ärztlichen Abrechnung aus.

Die KBV unterhält zusammen mit den KVen das Zentralinstitut für die Kassenärztliche Versorgung in Deutschland, das das ZI-Praxis-Panel erhebt, eine betriebswirtschaftliche Befragung von niedergelassenen Ärzten und Psychotherapeuten.

KooperationenBearbeiten

Die KBV unterhält das Ärztliche Zentrum für Qualität in der Medizin als gemeinsame Institution mit der Bundesärztekammer. Das Zentralinstitut für die Kassenärztlichen Vereinigungen ist das unabhängige Forschungsinstitut der KBV und der Kassenärztlichen Vereinigungen. Gemeinsam mit den gesetzlichen Krankenkassen betreibt sie die Kooperationsstelle Mammografie.

BundesarztregisterBearbeiten

Die KBV führt das Bundesarztregister, in dem sämtliche Arztregistereinträge aller KVen gespeichert sind.

Rufnummer 116117Bearbeiten

Der Kassenärztlichen Bundesvereinigung wurde die Rufnummer 116117 für einen „Bereitschaftsdienst für ärztliche Hilfe in nicht lebensbedrohlichen Situationen“ zugeteilt. Unter der bundeseinheitlichen Rufnummer 116117 können sich Anrufer in dringenden, aber nicht lebensbedrohlichen Fällen außerhalb der normalen Praxiszeiten an einen allgemeinmedizinischen Bereitschaftsarzt in ihrer Umgebung vermitteln lassen. Die Rufnummer ist aus dem Festnetz sowie allen Mobilfunknetzen kostenlos erreichbar. Die Freischaltung erfolgte am 16. April 2012.[3]

PensionsaffäreBearbeiten

Das Bundesgesundheitsministerium hatte 2016 die KBV ultimativ aufgefordert, rechtswidrige Pensionszahlungen und Immobiliengeschäfte rückgängig zu machen und mit Zwangsverwaltung gedroht. Im Mai 2016 hat die Vertreterversammlung dann beschlossen die hohe Pensionszahlungen vom ehemaligen Vorstand Andreas Köhler zurückzufordern, ebenso Ruhestandszahlungen an weitere frühere Beschäftigte. Das Ministerium von Gesundheitsminister Hermann Gröhe beanstandete auch die Finanzierung von KBV-Immobilien in Berlin, die ebenfalls rechtswidrig sein soll. Auch dazu hätten die Delegierten den geforderten Beschluss gefasst.[4]

LandesverbändeBearbeiten

  • KV Baden-Württemberg
  • KV Bayerns
  • KV Berlin
  • KV Brandenburg
  • KV Bremen
  • KV Hamburg
  • KV Hessen
  • KV Mecklenburg-Vorpommern
  • KV Niedersachsen
  • KV Nordrhein
  • KV Rheinland-Pfalz
  • KV Saarland
  • KV Sachsen
  • KV Sachsen-Anhalt
  • KV Schleswig-Holstein
  • KV Thüringen
  • KV Westfalen-Lippe

Siehe auchBearbeiten

LiteraturBearbeiten

WeblinksBearbeiten

  Commons: Kassenärztliche Bundesvereinigung – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

EinzelnachweiseBearbeiten

  1. R. Schwoch, J. Hahn (2005) Anpassung und Ausschaltung – Die Berliner Kassenärztliche Vereinigung im Nationalsozialismus. Forschungsprojekt der Uni Hamburg mit Unterstützung von (Memento des Originals vom 18. Mai 2007 im Internet Archive)   Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.uke.uni-hamburg.de BÄK, KBV, KV Berlin.
  2. KV Sachsen-Anhalt (2006) Historie der Kassenärztlichen Vereinigungen.
  3. Kassenärztliche Bundesvereinigung: Ärztlicher Bereitschaftsdienst 116117 (abgerufen 29. Januar 2018)
  4. https://www.tagesschau.de/inland/kbv-groehe-103.html


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