G8-Gipfel in L’Aquila 2009
Der G8-Gipfel in L’Aquila 2009 war ein Treffen der Gruppe der Acht im italienischen L’Aquila. Der insgesamt 35. G8-Gipfel fand vom 8. bis 10. Juli 2009 statt. Zum ersten Mal nahm an diesem Gipfel der neugewählte US-Präsident Barack Obama teil. Geleitet wurde das Treffen vom italienischen Premierminister Silvio Berlusconi. Am 9. Juli haben, im Rahmen des beim G8-Gipfel in Heiligendamm vereinbarten Dialogprozesses, auch die Mitglieder der sogenannten G5 (Schwellenländer) an den Beratungen teilgenommen.
Der G8-Gipfel 2009 sollte nach ursprünglicher Planung auf der Insel La Maddalena vor Sardinien stattfinden, doch am 23. April 2009 gab Silvio Berlusconi bekannt, dass das Treffen nach L’Aquila verlegt wird. Berlusconi wollte damit die Aufmerksamkeit der Weltöffentlichkeit auf die vom Erdbeben am 6. April 2009 zerstörte Region lenken und den Bewohnern ein Zeichen der Hoffnung geben.[1]
Tagungsort war die beim Erdbeben unbeschädigt gebliebene Kaserne der Guardia di Finanza im Stadtteil Coppito.[2]
Zum Schutz des Gipfels koordinierte das italienische Verteidigungsministerium die gemeinsame Sicherheitsoperation der Streitkräfte und der Zivilverteidigung Giotto 2009.[3]
Teilnehmer Bearbeiten
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Die Europäische Union wurde von dem Ratspräsidenten, dem schwedischen Ministerpräsidenten Fredrik Reinfeldt und Kommissionspräsident José Manuel Barroso vertreten. Als Sondergäste wurden die Regierungschefs der Niederlande, Spaniens, der Türkei und Ägyptens sowie der libysche „Revolutionsführer“ Gaddafi eingeladen.
Internationale Organisationen und Staatengemeinschaften: Vereinte Nationen, Welthandelsorganisation, Weltbank, Afrikanische Union, afrikanische Reformstaatengemeinschaft NEPAD, Europäische Kommission, Internationaler Währungsfonds, OECD, Internationale Energieagentur, Internationale Arbeitsorganisation, Welternährungsorganisation, Internationaler Fonds für landwirtschaftliche Entwicklung und das Welternährungsprogramm der Vereinten Nationen.
Themen und Ergebnisse Bearbeiten
Auf der Agenda der G8 standen der Klimawandel, Energie, Entwicklungszusammenarbeit, Geistiges Eigentum sowie der Heiligendamm-Prozess. Der Beschluss zur CO₂-Reduktion sieht vor, die weltweiten Emissionen bis zum Jahr 2050 gegenüber 1990 zu halbieren.[4]
Klimawandel Bearbeiten
In L’Aquila wurden die anstehenden Verhandlungen für ein Kyoto-Nachfolgeprotokoll in Kopenhagen diskutiert.[5] Die G8-Staats- und Regierungschefs erklärten, an dem Ziel einer Halbierung der Treibhausgas-Emissionen festhalten zu wollen. Die Frage der Finanzierung blieb jedoch offen.[6] Die G8-Staaten vereinbarten gemeinsam mit weiteren Industrienationen, den globalen Temperaturanstieg auf zwei Grad Celsius bis 2050 im Vergleich zum Beginn des Industriezeitalters zu begrenzen.[7]
Finanzpolitik Bearbeiten
Ein weiteres Thema war die globale Finanzkrise. Bundeskanzlerin Merkel sprach sich in L’Aquila dafür aus, am Ziel einer neuen Verfassung mit Regeln und Kontrollen für die internationalen Finanzmärkte festzuhalten. Nur durch diese Maßnahmen seien künftige Krisen zu vermeiden, hatte Merkel bereits vor dem Gipfel erklärt.[5]
Entwicklungspolitik Bearbeiten
Die G8 erneuerten ihre Zusage vom G8-Gipfel in Gleneagles 2005, die Entwicklungshilfen für Afrika bis 2010 zu verdoppeln und einen vollständigen Schuldenerlass für hochverschuldete Länder zu gewähren.[6] Zur Diskussion über die Folgen der globalen Finanzkrise für die Entwicklungsländer waren am letzten Tag des Gipfeltreffens auch 39 Vertreter dieser Staaten eingeladen. Schon vor Beginn des Gipfels hatte die Financial Times berichtet, dass die G8-Staaten Hilfen zur landwirtschaftlichen Entwicklung im Umfang von zwölf Milliarden Dollar verabredet hätten, was der italienische Ministerpräsidenten Berlusconi bestätigte.[5] Das Hilfsprogramm wurde von US-Präsident Obama am Ende des Gipfels vorgestellt und sah Zahlungen in Höhe von 20 Milliarden Dollar vor, verteilt auf einen Zeitraum von drei Jahren.[8] Einige Beobachter interpretierten dies auf dem Gipfel als Wende in der amerikanischen Außenpolitik.[6]
Wirtschaftspolitik Bearbeiten
Für die festgefahrene Doha-Runde der Welthandelsorganisation WTO vereinbarten die G8-Staats- und Regierungschefs neue Gespräche. Die G8-Staaten sowie die Gruppe der 5 (China, Indien, Brasilien, Mexiko und Südafrika) bekräftigten ihren Willen, bis 2010 eine Vereinbarung zu erreichen.[7][9]
Einzelnachweise Bearbeiten
- ↑ Il governo sposta il G8 all’Aquila. La Repubblica, 23. April 2009, abgerufen am 4. Juli 2009 (italienisch).
- ↑ L’Aquila planiert für Obama ein Basketballfeld. Tagesanzeiger, 3. Juli 2009, abgerufen am 4. Juli 2009.
- ↑ Italy, L’Aquila: the security measures for the G8. Avionews. 8. Juli 2009.
- ↑ Fritz Vorholz: "Die Industriestaaten haben auf dem G-8-Gipfel die Ungleichheit im CO2-Ausstoß zementiert". DIE ZEIT Nr. 30, 16. Juli 2009
- ↑ a b c Krisenbewältigung im Katastrophengebiet. G-8-Gipfel in L’Aquila. spiegel.de, 8. Juli 2009, abgerufen am 9. September 2015.
- ↑ a b c Viel beschlossen, wenig passiert? Ergebnisse der G-8-Gipfel. faz.net, 3. Juni 2015, abgerufen am 9. September 2015.
- ↑ a b G8 feiert Gipfel der Einigkeit. Resümee in L’Aquila. spiegel.de, 10. Juli 2009, abgerufen am 9. September 2015.
- ↑ Obama stellt Milliarden-Initiative gegen Hunger vor. spiegel.de, 10. Juli 2009, abgerufen am 9. September 2015.
- ↑ Pseudo-Poker für die Globalisierung. G8 und die WTO. spiegel.de, 9. Juli 2009, abgerufen am 9. September 2015.
Weblinks Bearbeiten
- Offizielle Internetpräsenz des G8-Gipfels in L’Aquila 2009 (italienisch, englisch)
- G8, G5, Gaddafi - wer kommt zum Gipfel? (Memento vom 11. Juli 2009 im Internet Archive), tagesschau.de, 8. Juli 2009.