United States Senate Committee on the Judiciary

Das United States Senate Committee on the Judiciary (deutsch Justizausschuss des Senats der Vereinigten Staaten) ist ein ständiger Ausschuss des Senats der Vereinigten Staaten.

Unter anderem führt er im Rahmen des parlamentarischen Bestätigungsverfahrens Anhörungen von Kandidaten für die Stelle von Bundesrichtern durch. So befragt er namentlich Kandidaten für Sitze am Obersten Gerichtshof, zuletzt die als Richterin nominierte Ketanji Brown Jackson.

Die Rolle des Justizausschusses bei Supreme-Court-Nominierungen ist in den letzten Jahren infolge der starken Politisierung des Obersten Gerichtshofes und des großen Medieninteresses deutlich prominenter geworden. Waren mündliche Befragungen der Nominierten früher eher unüblich und erfolgten Bestätigungsempfehlungen oft einstimmig, ist die Befragung von Richterkandidaten seit den 1990er Jahren zum langwierigen und dramatisch inszenierten Fernsehspektakel geworden. Dieses wiederum wird von den Ausschussmitgliedern oft weniger für die eigentliche Befragung des Nominierten verwendet, sondern dient vor allem – mit langen Vorträgen für die Fernsehkameras – zum Zweck der eigenen politischen Profilierung.

Mitglieder im 118. Kongress Bearbeiten

 
Dick Durbin, der derzeitige Ausschussvorsitzende

Seit dem 3. Februar 2021 ist der demokratische Senator Dick Durbin Vorsitzender des Ausschusses.

Demokraten
Name Staat
Dick Durbin, Chairman Illinois
Sheldon Whitehouse Rhode Island
Amy Klobuchar Minnesota
Chris Coons Delaware
Richard Blumenthal Connecticut
Mazie Hirono Hawaii
Cory Booker New Jersey
Alex Padilla Kalifornien
Jon Ossoff Georgia
Peter Welch Vermont
Laphonza Butler Kalifornien
Republikaner
Name Staat
Chuck Grassley, (Ranking Member) Iowa
Lindsey Graham South Carolina
John Cornyn Texas
Mike Lee Utah
Ted Cruz Texas
Josh Hawley Missouri
Tom Cotton Arkansas
John Kennedy Louisiana
Thom Tillis North Carolina
Marsha Blackburn Tennessee

Vorsitzende des Justizausschusses Bearbeiten

Weblinks Bearbeiten