United States House Permanent Select Committee on Intelligence

Das United States House Permanent Select Committee on Intelligence (HPSCI) ist ein seit 1977 bestehender Ausschuss des Repräsentantenhauses der Vereinigten Staaten. Seine Bezeichnung ließe sich kurz übersetzen mit: Geheimdienstausschuss; länger mit Ständiger Ausschuss für Geheimdienstliche Aufgaben. Es arbeitet mit seinem Gegenstück im Senat, dem Senate Select Committee on Intelligence, zusammen. Die beiden Ausschüsse der beiden Häuser des Kongress der Vereinigten Staaten sollen die Aufsicht der Legislative über die United States Intelligence Community gewährleisten. Derzeitige Vorsitzende ist Adam Bennett Schiff (D-CA), Oppositionsführer (Ranking Member) ist Michael Ray Turner (R-OH).

Das Siegel des Ausschusses.

GründungBearbeiten

Am 14. Juli 1977 wurde auf Basis der House Resolution 658 das United States House Permanent Select Committee on Intelligence gegründet. Vorläufer war das unter dem Vorsitz von Lucien N. Nedzi im Februar 1975 ins Leben gerufene Select Committee on Intelligence. Nach dem Rücktritt von Nedzi übernahm Otis G. Pike den bis Januar 1976 bestehenden Ausschuss. Der unter anderem Budgetkürzungen für den Geheimdienst vorschlagende Abschlussbericht wurde auf Beschluss des Kongresses nicht veröffentlicht, jedoch später durch Journalisten enthüllt.

Betroffene PolitikfelderBearbeiten

Der Ausschuss ist für die verschiedensten Teile der Regierungsadministration, des Militärs und von Bundesbehörden zuständig, soweit es um Geheimdiensttätigkeiten geht (Amerikan. Ausdruck: die Intelligence Community). Gelegentlich tritt er auch gemeinsam mit dem entsprechenden Senatsausschuss als Untersuchungsausschuss zusammen. Zum Teil überschneiden sich seine gesetzgeberischen Funktionen mit der von anderen Ausschüssen. Seiner Aufsicht unterstehen folgende Ministerien und Bundesagenturen:

MitgliederBearbeiten

 
Adam Schiff, der derzeitiger Vorsitzender des Ausschusses

Im 117. Kongress besteht der Ausschuss aus 13 Demokraten und 10 Republikanern. Es gibt derzeit vier Unterausschüsse.[1][2]

Mitglieder[1][2][3][4]
Demokraten Republikaner

UnterausschüsseBearbeiten

Subcommittee[5] Übersetzung Chair (Vorsitz) Ranking Member
Counterterrorism, Counterintelligence, and Counterproliferation Terrorismusbekämpfung, Spionageabwehr und Bekämpfung der Verbreitung von (Massenvernichtungs-) Waffen André D. Carson Eric Alan Crawford
Defense Intelligence and Warfighter Support Verteidigungsaufklärung und Kampfunterstützung Peter Francis Welch Brad Robert Wenstrup
Intelligence Modernization and Readiness Geheimdidenstmodernisierung und Bereitschaft Eric Michael Swalwell Jr. Mark Wayne Mullin
Strategic Technologies and Advanced Research Strategische Technologien und weitergehende Forschung Karen Lorraine Jacqueline Speier Christopher Douglas Stewart

WeblinksBearbeiten

Commons: United States House Permanent Select Committee on Intelligence – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

EinzelnachweiseBearbeiten

  1. a b HPSCI Majority Members. In: Permanent Select Committee on Intelligence. Abgerufen am 18. Dezember 2022 (englisch).
  2. a b HPSCI Minority Members. In: Permanent Select Committee on Intelligence. Abgerufen am 18. Dezember 2022 (englisch).
  3. United States House of Representatives Committee on Intelligence (Permanent Select). In: Ballotpedia. Abgerufen am 18. Dezember 2022 (englisch).
  4. Permanent Select Committee on Intelligence. In: Office of the Clerk, U.S. House of Representatives. Abgerufen am 18. Dezember 2022 (englisch).
  5. Subcommittees. In: Permanent Select Committee on Intelligence. Abgerufen am 18. Dezember 2022 (englisch).