Thomas Lutze

deutscher Politiker (Die Linke), MdB

Thomas Lutze (* 23. August 1969 in Elsterwerda) ist ein deutscher Politiker der Partei Die Linke. Er ist seit Oktober 2009 Mitglied des Deutschen Bundestages. Seit September 2019 ist er Vorsitzender des Landesverbandes der Linken im Saarland.

Thomas Lutze (2022)

LebenBearbeiten

Lutze wuchs in Leipzig auf. 1986 schloss er die allgemeinbildende Oberschule ab, drei Jahre später die mit dem Abitur verbundene Berufsausbildung zum Maschinenbauer in einer Leipziger Gießerei. Dort war er anschließend als Reparaturschlosser tätig. 1990–91 arbeitete er als Montageschlosser bei einer Leiharbeitsfirma. Von 1991 bis 1995 studierte er an der Universität des Saarlandes Konstruktions- und Fertigungstechnik. Von 1995 bis 2002 war er Regionalbüromitarbeiter der PDS-Bundestagsfraktion in Saarbrücken. Von 2003 bis 2005 ließ er sich in einem Saarbrücker Einrichtungshaus zum Bürokaufmann umschulen. Ab 2005 war er Wahlkreismitarbeiter von Oskar Lafontaine in Saarlouis.[1]

Lutze trat 1994 in die Partei des Demokratischen Sozialismus ein und ist seit deren Fusion mit der WASG Mitglied der Partei Die Linke. Er gehörte dem Vorstand des Landesverbandes der Linken im Saarland ununterbrochen von 2007 bis 2017 an, war zeitweise Landesgeschäftsführer und zuletzt von 2013 bis 2017 Landesschatzmeister. Auf dem Landesparteitag am 25. November 2017 kandidierte er nicht mehr. Lutze ist seit 2018 Vorsitzender des Kreisverbandes Saarbrücken. Auf dem Landesparteitag am 29. September 2019 in Neunkirchen wurde er mit 73,64 % zum Vorsitzenden des Landesverbandes der Linken im Saarland gewählt[2] und am 6. Juni 2021 zum Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl 2021. Dies trotz des Aufrufs von Oskar Lafontaine, ihn wegen behaupteter Manipulationen und möglicher rechtlicher Bedenken nicht zu wählen, wobei die Bundespartei mehrere von diesen angeführten Punkten mittlerweile als haltlos gegenüber den Medien, so dem Saartext, klargestellt hatte.[3] 2021 erreichte er bei der Bundestagswahl 7,2 Prozent im Saarland. Durch die bundesweit geltende Grundmandatsklausel gehört er somit dem aktuellen Bundestag an.[4]

Bei den Bundestagswahlen 2009[5], 2013 und 2017 zog Lutze über die Landesliste des Saarlandes in den Deutschen Bundestag ein. Lutze ist ordentliches Mitglied des Ausschusses für Wirtschaft und Energie[6] sowie stellvertretendes Mitglied in den Ausschüssen für Verkehr und digitale Infrastruktur[7], für Tourismus[8] und für Landwirtschaft und Ernährung. Er ist stellvertretender Vorsitzender der Deutsch-Koreanischen und der Deutsch-Rumänischen Parlamentariergruppe und stellvertretendes Mitglied im Sportausschuss.[9] Für die Linksfraktion des Deutschen Bundestages bekleidet er die Funktion des wirtschaftspolitischen Sprechers.

Als Mitglied des Bundestages engagiert Lutze sich vor allem im Bereich der Innenpolitik, schwerpunktmäßig in den Bereichen Verkehr, Bau und Stadtentwicklung. Er fordert die Abschaltung des Kernkraftwerks Cattenom[10][11] und den Stopp von Castor-Transporten[12] und unterstützt die Informationskampagne gegen Jugendarmut „Jugend.Arm?Mut!“.

Innerparteilicher MachtkampfBearbeiten

2018 berichtete der Spiegel über Betrugsvorwürfe von saarländischen Linken-Mitgliedern gegen Lutze, die vor Gericht keinen Bestand hatten.[13] Die Landeswahlleiterin ließ die Landesliste zur Bundestagswahl 2017 jedoch nur mit starken Zweifeln zu und stellte die Ordnungsmäßigkeit der Liste mit Spitzenkandidat Lutze erheblich infrage.[14] Diesen Bedenken entgegenstehend, ergaben weder die jährlichen Überprüfungen 2017 bis 2020 durch die Bundesfinanzrevision, noch die geforderte Überprüfung 2021 durch den Bundesvorstand, Belege für die Unterstellungen. Auch die Staatsanwaltschaft stellte bei Sichtung der Vorhaltungen nichts fest, was den „Anfangsverdacht einer Straftat begründen“ würde. Eine durch Astrid Schramm initiierte Strafanzeige 2020, nach der Lutze Unterschriften auf einer Zahlungsliste von Mitgliedern an deren statt unterzeichnet habe, führte zur Ermittlung wegen „des Verdachts auf Urkundenfälschung“.[15] Lutze bestritt die Vorwürfe und gab zu deren Entkräftung eine Schriftprobe ab.[16] Wie die Staatsanwaltschaft Saarbrücken am 13. Januar 2022 den Medien mitteilte, wurde das Ermittlungsverfahren gegen seine Person eingestellt und gegen den Hauptbelastungszeugen „Mekan“ Mevludin Kolasinac, auf den sich Astrid Schramm in ihrer Anzeige berufen hatte, eröffnet.[17][18][19] Durch die parteiinternen Schiedskommissionen erfolgten 2021/22 die Parteiausschlüsse von Astrid Schramm und Mekan Kolasinac. Kolasinac wurde zudem durch die ordentliche Gerichtsbarkeit zu einer Geldstrafe in Höhe 4.800 Euro verurteilt.[20][21]

Inzwischen dauert der innerparteiliche Machtkampf zwischen dem Landesvorstand um Lutze und der Fraktion um Oskar Lafontaine seit Jahren an, seit 2017 verstärkt durch Astrid Schramm vorgetragen.[22] Während die Landtagsfraktion Listen und Wahl rügte, war die Wahl gemäß Einschätzung der Bundesgeschäftsstelle der Linken satzungsgemäß und daher nicht zu beanstanden. Fehler bei der Mitgliederliste seien im Vorfeld der Versammlung geklärt und korrigiert worden.[23] Gegenüber der Saarbrücker Zeitung äußerte Lutze: „Das ist Teil der Strategie, die Teile der Landtagsfraktion verfolgen, meinen Namen und letztlich auch die Partei so weit zu ruinieren, dass es für ein Bundestagsmandat nicht mehr reicht.“[24] (Stand: Sommer 2021)

Nach dem verheerenden Ergebnis der Linkspartei bei der Landtagswahl 2022 im Saarland und dem verpassten Wiedereinzug der Partei in den Landtag kündigte Lutze schließlich an, sich von seinem Amt als Landesvorsitzender der Linkspartei im Saarland zurückziehen zu wollen.[25]

WeblinksBearbeiten

Commons: Thomas Lutze – Sammlung von Bildern

EinzelnachweiseBearbeiten

  1. Offizielle Informationsseite der Partei zu Thomas Lutze
  2. Tobias Fuchs: Landesparteitag: Thomas Lutze ist neuer Chef der Saar-Linken. In: saarbruecker-zeitung.de. 29. September 2019, abgerufen am 19. November 2019.
  3. Mit "Betrug" in den Bundestag? Lafontaine: Linke-Kandidat ist unwählbar, ntv.de, 7. Juni 2021. Siehe auch: Keine Rückendeckung von der Bundespartei für Lafontaine, Saarbrücker Zeitung, 8. Juni 2021 und Spitzenkandidatenwahl offenbar ok, Di.08.06.2021, 21:04:02, saartext.de, 8. Juni 2021 sowie Zank um Saar-Kandidatur, Spitzen-Linke knöpfen sich Lafontaine vor, ntv.de, 8. Juni 2021.
  4. Warum Lutze in den Bundestag einziehen kann
  5. Offizielle Informationsseite des Bundestages zu Thomas Lutze
  6. Vgl. Mitglieder des Ausschusses für Wirtschaft und Energie (eingesehen am 16. Januar 2016).
  7. Vgl. Deutscher Bundestag: Mitglieder des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur (eingesehen am 21. Dezember 2017).
  8. Deutscher Bundestag: Mitglieder des Ausschusses für Tourismus
  9. Vorstände der Parlamentariergruppen in der 18. Wahlperiode
  10. Thomas Lutze in den Galerien auf der Projektseite Cattenom no merci
  11. Bsp. Thomas Lutze: Cattenom endlich abschalten
  12. Bsp. Thomas Lutze: CASTOR-Transporte sind überflüssig und gefährlich
  13. Kevin Hagen: Schwere Vorwürfe um Manipulationen und Betrug. Der Spiegel, abgerufen am 1. Mai 2020.; Claus-Peter Schmidt: Klage gegen Liste abgewiesen. Abgerufen am 9. Juni 2020.; Ute Kirch: Herbe Niederlage für Lutze-Gegner. Abgerufen am 9. Juni 2020.
  14. Saarländischer Rundfunk: 15 Parteien treten im Saarland zur Bundestagswahl an. 14. September 2017, abgerufen am 16. Juni 2021.
  15. Dietmar Klostermann: Heftiger Krach bei den Saar-Linken: Ex-Linken-Chefin Schramm zeigt Parteichef Lutze an. Abgerufen am 16. Dezember 2020.
  16. Michael Kipp: Saarbrücken Der Streit in der saarländischen Linken eskaliert nun vollends. Verlässt Lafontaine den saarländischen Landtag? Abgerufen am 9. Juni 2020.
  17. Daniel Kirch: Staatsanwalt stellt Ermittlungsverfahren ein, Urkundenfälschung? Schriftgutachten entlastet Linken-Chef Lutze – aber belastet einen Parteikollegen. Abgerufen am 17. Januar 2022.
  18. Thomas Gerber und Uli Hauck: Betrugsverdacht gegen Abgeordneten. Abgerufen am 17. Januar 2022.
  19. Thomas Gerber: Ermittlungsverfahren gegen Lutze eingestellt. Abgerufen am 17. Januar 2022.
  20. SRonline: Linke schließt Schramm aus Partei aus. Abgerufen am 30. März 2022.
  21. Thomas Gerber: Kolasinac zu Geldstrafe verurteilt. Abgerufen am 30. März 2022.
  22. Roswitha Böhm: Showdown im jahrelangen Linken-Machtkampf. 6. Juni 2021, abgerufen am 18. November 2021.
  23. Spitzenkandidatenwahl offenbar ok, Di.08.06.2021, saartext.de, 10. Juni 2021
  24. Daniel Kirch: „Ich begebe mich nicht auf Lafontaines Niveau“. Saarbrücker Zeitung, 10. Juni 2021, abgerufen am 10. Mai 2020.
  25. Saarländischer Rundfunk: Saar-Linken-Chef Lutze kündigt Rückzug an. 28. März 2022, abgerufen am 3. April 2022.