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Räumung des Hambacher Forsts 2018

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Begründung: Der Artikel ist eine Karteileiche - leider von mir angelegt. Alle Informationen befinden sich im Artikel zum Hambacher Forst. Um die Proteste zu verstehen muss man die Informationen zum Forst lesen und vice versa. Hier bitte löschen.HerrJupp (Diskussion) 15:44, 15. Sep. 2018 (CEST)

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Lage des noch erhaltenen Teils „Hambacher Forst“ zwischen Braunkohle-Abbruchkante und A4/RWE-Hambachbahn im Bereich Morschenich (alt) und Manheim (alt)

Der Hambacher Forst ist ein Wald bei Köln, der seit 1978 für den Tagebau Hambach gerodet wird. Seit 2012 wurde der verbliebene Teil des Waldes mehrfach von Aktivisten besetzt. In der Rodungssaison 2018/2019 soll ein Großteil des verbliebenen Waldes durch den Tagebaubetreiber RWE gerodet werden. Da sich in diesem Gebiet 50–60 Baumhäuser befinden, müssen diese jedoch zunächst geräumt werden. Am Mittwoch, den 12. September 2018 ordnete das nordrhein-westfälische Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen unter Ministerin Ina Scharrenbach (CDU)an. Der folgende Polizeieineinsatz gilt als einer der größten Polizeieinsätze in der jüngeren Geschichte Nordrhein-Westfalens.[1] Formal wird nicht von einem Polizei-, sondern von einem Rettungseinsatz gesprochen.[2]

Inhaltsverzeichnis

Rechtliche Begründung der RäumungBearbeiten

Im Jahr 2014 entschied das Bauministerium Nordrhein-Westfalens, dass die im Wald errichteten Baumhäuser der Baumbesetzer nicht als bauliche Anlagen einzustufen seien. Am 4. September 2018 erging ein Erlass des Ministeriums, wodurch die Häuser zu baulichen Anlagen erklärt wurden. Da die Baumhäuser keine Rettungstreppen und Zufahrten für Rettungskräfte in einem Notfall haben, verstoßen sie gegen brandschutzrechtliche Vorschriften. Ferner fehlen bei den Baumhäusern die notwendigen Fensterbrüstungen und Absturzvorrichtungen. Nach Aussage des Ministeriums müsse daher unverzüglich geräumt werden, da „Gefahr im Verzug für Leib und Leben der Baumhausbewohner aus Brandschutzgründen“ bestünde.[1] Jan Heinisch, Staatssekretär im Bauministerium Nordrhein-Westfalens sagte: „Der Brandschutz kennt keinen Aufschub. Sollte irgendwo ein Brand ausbrechen, könnten die Retter nicht schnell genug zur Hilfe eilen. Die Situation ist für die Bewohner lebensgefährlich.“ Die Landesregierung wies scharf zurück, dass ein Zusammenhang zwischen der bevorstehenden Rodung durch die RWE AG und den Räumungen bestünde. Eine Erklärung, warum die Räumung erst nach der Dürre und Hitze in Europa 2018 erfolgte, lieferte das Ministerium indes nicht. Die RWE AG erklärte, dass der Konzern an der Entscheidung nun mit der Räumung zu beginnen nicht beteiligt gewesen sei, gab aber an: „RWE Power hat am 1. August 2018 einen Antrag bei den Ordnungsbehörden und der Polizei gestellt, rechtzeitig vor der genehmigten Rodungssaison 2018/2019 den Hambacher Forst, der Eigentum der RWE ist, von rechtswidrigen Besetzungen und Nutzungen zu räumen.“[3]

ChronikBearbeiten

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Die Vorgeschichte der Räumung wird im Artikel des Hambacher Forsts dargestellt.

13. SeptemberBearbeiten

Morgens rückte die Polizei in den Wald ein. Mehrere protestantische und katholische Geistliche und junge Gemeindemitglieder aus Düren und Buir bildeten eine Sitzblockade und wurden von der Polizei weggetragen.[4] Laut einem umfangreichen Bericht der taz – vor Ort (Stand: 13. September 2018) – handelt es sich um 40 bis 60 Baumhäuser in mindestens drei „Dörfern“ im Wald mit den Namen „Norden“, „Oaktown“ und „Gallien“.[5] Bis zum Einbruch der Dunkelheit wurden vier Bäumhäuser geräumt.[6]

14. SeptemberBearbeiten

Die Polizei gab bekannt, Baumbesetzer verrichteten „ihre Notdurft unmittelbar über den eingesetzten Polizeibeamten und weigerten sich, die Baumhäuser zu verlassen“. Im Bereich der Zufahrt zum Wald wurde nach Polizeiangaben durch den Wurf eines Molotowcocktails ein Einsatzfahrzeug beschädigt.[6]

Umweltaktivisten blockieren aus Protest gegen die Räumung die Vertretung des Landes Nordrhein-Westfalen beim Bund in Berlin.[7]

EinzelnachweiseBearbeiten

  1. a b WDR, Hambacher Forst: Anwälte wollen Räumung stoppen, er begann am 13. September 2018, abgerufen am 14. September 2018
  2. Süddeutsche Zeitung, Über allen Wipfeln ist Lärm, 13. September 2018
  3. Die Zeit, Jagd durch die Wipfel, 13. September 2018
  4. Kölner Stadtanzeiger, Polizei räumt Waldgebiet Großeinsatz im Hambacher Forst im Minutenprotokoll, 13. September 2018
  5. Räumung im Hambacher Forst. „Der Wald bleibt, der Wald geht“, taz.de vom 13. September 2018 (abgerufen am 14. September 2018)
  6. a b Hambacher Forst: Aktivisten reagieren mit widerlichem Protest - jetzt mischt sich Wagenknecht ein. Merkur.de, 14. September 2019.
  7. Protet gegen Forst-Räumung: Umweltaktivisten blockieren NRW-Vertretung in Berlin. FAZ.net, 14. September 2018.

Koordinaten: 50° 52′ 44″ N, 6° 33′ 33″ O