Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen (Abkürzung: MHKBD NRW, auch genannt Heimat- und Kommunalministerium, Bauministerium oder Digitalministerium NRW) ist eines von zwölf Ministerien in der Landesverwaltung des deutschen Landes Nordrhein-Westfalen. Es wurde mit Bildung des Kabinett Laschet im Juni 2017 in seiner jetzigen Form aus den Geschäftsbereichen verschiedener anderer Ministerien neu geschaffen. Aus dem Innenministerium wechselte die Zuständigkeit für Kommunales, aus dem Ministerium für Bauen, Wohnen Stadtentwicklung und Verkehr die Zuständigkeit für Bauen, Wohnen und Stadtentwicklung, und aus dem bisherigen Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter die Kompetenz für Gleichstellungspolitik. Diese Zuständigkeit gab das Ministerium 2022 an das Ministerium für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration ab und erhielt dafür vom Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie die Zuständigkeit für die Digitalisierung. Ministerin ist seit dem 30. Juni 2017 Ina Scharrenbach (CDU) (zunächst im Kabinett Laschet, anschließend im Kabinett Wüst I und – in leicht veränderter Zuständigkeit – im Kabinett Wüst II).
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Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen | |
|---|---|
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| Staatliche Ebene | Nordrhein-Westfalen |
| Stellung | Oberste Landesbehörde |
| Gründung | 2017 |
| Behördenleitung | Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen |
| Netzauftritt | www.mhkbd.nrw |
Sitz Bearbeiten
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Der Sitz des Ministeriums liegt in der Landeshauptstadt Düsseldorf im Gebäude Jürgensplatz 1, das bis Juni 2017 Amtssitz des Ministeriums für Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen war.
Leitung Bearbeiten
Als Landesministerin leitet Ina Scharrenbach (CDU) seit dem 30. Juni 2017 das neu geschaffene Ministerium. Unter ihr stehen als Staatssekretär Daniel Sieveke und als parlamentarischer Staatssekretär Josef Hovenjürgen (beide ebenfalls CDU) an der Spitze der Verwaltung.
Organisation und Aufgaben Bearbeiten
Die Organisations-, Aufgaben- und Abteilungsstruktur des neuen Ministeriums ist auf der Internetseite des Ministeriums ebenso zu finden wie der Organisationsplan. Aufgabenfelder und politische Zielsetzungen des Hauses sind veröffentlicht (Einzelnes im Folgenden).[1]
Bereich Heimat Bearbeiten
Das Ministerium beschreibt seine Aufgaben zur Heimatpflege wie folgt: „Nordrhein-Westfalen bietet uns allen eine lebenswerte Heimat im Herzen Europas. Weltoffenheit und Toleranz, Verantwortungsgefühl und Gemeinsinn schaffen einen starken gesellschaftlichen Zusammenhalt – ob in den großen Städten oder in den ländlichen Regionen.“ Dies gelte es zu bewahren und zu fördern.
Bereich Kommunen Bearbeiten
Das Ministerium beschreibt seine kommunalen Aufgaben wie folgt: „Wir werden gleichwertige Lebensverhältnisse sowie Chancen in Stadt und Land fördern. Dafür notwendig sind der Dialog vor Ort sowie verlässliche Rahmenbedingungen für Finanzen und die Gestaltungsmöglichkeiten von Städten und Gemeinden sowie von Kreisen, Regionalräten, Landschaftsverbänden, dem Regionalverband Ruhr und der Städteregion Aachen. Oberste Maxime unserer Kommunalpolitik ist es, staatliches Handeln gemäß dem Subsidiaritätsprinzip so bürgernah wie möglich zu gestalten, die kommunale Selbstverwaltung zu achten und wo möglich zu stärken.“
Bereich Bau Bearbeiten
Das Ministerium beschreibt seine Aufgaben im Bereich Bau wie folgt: „Nordrhein-Westfalen ist sowohl von ländlichen Regionen als auch von Ballungsräumen geprägt. Diese unterschiedlichen Strukturen wollen wir auch in der Baupolitik berücksichtigen.“
Bereich Digitalisierung Bearbeiten
Der Bereich der Digitalisierungspolitik wurde 2022 nach einem Neuzuschnitt der Ressorts in der Landesregierung vom Wirtschaftsministerium in das Kommunal-, Bau- und Heimatministerium eingegliedert.
Liste der Ministerinnen Bearbeiten
Die nachfolgende tabellarische Übersicht zeigt die Leitung des Hauses seit seiner Gründung 2017. Da die Zuständigkeiten für Kommunales aus dem Innenministerium und jene für Bauen aus dem Verkehrsministerium übernommen wurden, lohnt sich für die Liste der hierfür zuständigen Ministerinnen und Minister vor 2017 in den Artikeln dieser jeweiligen Ministerien sowie in dem Artikel des ehemaligen Ministeriums für Wirtschaft, Energie, Bauen, Wohnen und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen zu schauen.
| Name | Lebensdaten | Partei | Beginn der Amtszeit | Ende der Amtszeit | Kabinett(e) |
|---|---|---|---|---|---|
| Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen | |||||
| Ina Scharrenbach | * 1976 | CDU | 30. Juni 2017 | 28. Juni 2022 | Laschet Wüst I |
| Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen | |||||
| Ina Scharrenbach | * 1976 | CDU | 29. Juni 2022 | amtierend | Wüst II |
Liste der Staatssekretäre Bearbeiten
| Name | Bild | Partei | Amtszeit |
|---|---|---|---|
| Beamtete Staatssekretäre | |||
| Jan Heinisch | 
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CDU | 2017–2022 |
| Daniel Sieveke | 
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CDU | seit 2022 |
| Parlamentarische Staatssekretäre | |||
| Josef Hovenjürgen | 
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CDU | seit 2022 |