Oleksij Hontscharenko

ukrainischer Politiker

Oleksij Oleksijowytsch Hontscharenko (* 16. September 1980 in Odessa) ist ein Volksabgeordneter der Ukraine, Mitglied der ukrainischen Delegation in der Parlamentarischen Versammlung des Europarates, Der Präsident des PVER-Ausschusses (Parlamentarische Versammlung des Europarats) für Migration, Flüchtlinge und Binnenvertriebene.[1] Er ist Gründer des gesamtukrainischen Netzwerks von Bildungs- und Kulturzentren.[2]

Oleksij Hontscharenko (2021)

Krieg in der Ukraine Bearbeiten

Nach dem Beginn der groß angelegten russischen Invasion in der Ukraine begann Hontscharenko mit Dutzenden internationaler Massenmedien zusammenzuarbeiten, um der Welt die Situation in der Ukraine zu vermitteln und die Aufmerksamkeit auf die notwendigen Unterstützungsmaßnahmen zu lenken, die von westlichen Ländern bereitgestellt werden können. Er hielt Online-Meetings mit US-Kongressabgeordneten ab und sprach sich für verstärkte Sanktionen gegen Russland aus. So bestand Hontscharenko bei einem Gespräch mit 50 US-Kongressabgeordneten darauf, ein Embargo gegen russisches Öl und Gas einzuführen. Später verhängten die USA ein Ausfuhrverbot für russisches Öl.

Während der PVER-Frühjahrstagung im April 2022 plädierte er für die Abhaltung eines internationalen Sondertribunals in der Ukraine wegen russischer Kriegsverbrechen. Daraufhin nahm die Parlamentarische Versammlung eine Entschließung an, in der die Einrichtung eines solchen Gerichts gefordert wurde.

Bei einem Besuch in London im Mai 2022 brachte er in einem Gespräch mit der ehemaligen Außenministerin Liz Truss die Frage nach der Schaffung eines internationalen Tribunals zur Sprache. Die frühere Chefin des britischen Außenministeriums versicherte, eine solche Möglichkeit bereits mit dem Generalstaatsanwalt des Landes besprochen zu haben.[3]

Nachdem das Parlamentsfernsehen aus Sicherheitsgründen nicht mehr live sendet, begann Hontscharenko seine Auftritte im Parlament selbst zu streamen. Im Jahr 2023 äußerte sich Hontscharenko zum Stand der Demokratie in der Ukraine.[4]

Während des NATO-Gipfels in Madrid im Jahr 2023 sprach er mit führenden europäischen Politikern Sicherheitsfragen in der Ukraine und in Europa an.[5]

Oleksij Hontscharenko hielt Vorlesungen über die Ukraine an der Ivy League: Yale,[6] der University of Pennsylvania,[7] der Princeton University,[8] und dem Dartmouth College.[9]

Parlamentarische Versammlung des Europarates Bearbeiten

Seit 2015 ist Oleksiy Hontscharenko Mitglied der Ständigen Delegation der Werchowna Rada bei der Parlamentarischen Versammlung des Europarates. All die Jahre hat er Russland scharf wegen Menschenrechtsverletzungen kritisiert. Seit 2019 widersetzt er sich der Rückkehr der russischen Delegation zur Arbeit im PVER.[10]

Während seiner Reden in der Parlamentarischen Versammlung kritisierte er Moskau für die Verletzung der Menschenrechte auf der vorübergehend besetzten Krim und in Teilen der Regionen Donezk und Luhansk und kämpfte gegen russische Propaganda und Narrative, die der Kreml durch seine Delegierten bei PVER verbreitete.[11]

Goncharenko sprach wiederholt die Frage der Menschenrechtsverletzungen in Belarus und der rechtswidrigen Handlungen des Lukaschenko-Regimes an. Im September dieses Jahres hat der Europarat ein spezielles Gremium geschaffen, das die Situation in Belarus überwachen wird.

Während der Frühjahrstagung der PVER im Jahr 2022 setzte er sich aktiv für die Schaffung eines internationalen Tribunals zur Untersuchung der Kriegsverbrechen Russlands in der Ukraine ein. Daraufhin forderte PVER kurz darauf die dringende Einrichtung eines solchen Tribunals.[12]

Im Januar 2024 wurde Hontscharenko zum Vorsitzenden des PACE-Ausschusses für Migration, Flüchtlinge und Vertriebene gewählt[13].

Weißrussland Bearbeiten

Vor den Wahlen 2020 in Belarus verstand Hontscharenko, dass Lukaschenko die Macht an sich reißen könnte, und gründete in der Werchowna Rada eine fraktionsübergreifende Vereinigung „Für ein demokratisches Belarus“, um die Situation im Nachbarland auf parlamentarischer Ebene zu überwachen.

Später war Lukaschenko sehr unwillig, die Macht demokratisch abzugeben, und begann, die Opposition zu verfolgen, Massenproteste gewaltsam zu unterdrücken, festgenommene Demonstranten zu foltern und später Strafverfahren einzuleiten. Goncharenko hat wiederholt die Frage der Menschenrechtsverletzungen in Belarus in der Parlamentarischen Versammlung des Europarates angesprochen.

Außerdem pflegt er Kontakte zum Büro von Switlana Tichanowskaja. Während der Treffen diskutierten sie über den Stand der Menschenrechte in Belarus sowie über mögliche Unterstützung durch die Ukraine, einschließlich Möglichkeiten, den Belarussen in der Ukraine zu helfen und sie zu unterstützen.[14]

Goncharenko Zentrum Bearbeiten

Oleksii Goncharenko ist der Gründer des ukrainischen Netzwerks von Bildungs- und Kulturzentren – Goncharenko Center. Ihr Hauptziel ist es, den Bewohnern kleiner Städte der Ukraine die Möglichkeit zu geben, kostenlos Fremdsprachen zu lernen und ihre Qualifikationen in anderen Bereichen der Wissenschaft und Kunst zu verbessern und die Möglichkeit für öffentliche Aktivitäten zu bieten. Die Zentren werden monatlich von etwa 25.000 Menschen besucht.

Am 23. Februar 2022 waren 24 Goncharenko-Zentren in Betrieb, darunter drei Zentren im Donbass – in Kramatorsk, Kostjantyniwka und Lyman. Nach dem Beginn einer umfassenden Invasion wurden die Zentren in Freiwilligenzentren umgestaltet, die nicht nur den Frontkämpfern, sondern auch den Binnenvertriebenen helfen.[15]

Anderweitige Positionen Bearbeiten

Hontscharenko unterstützt die Unabhängigkeit des Kosovo.[16]

Weblinks Bearbeiten

Commons: Oleksij Hontscharenko – Sammlung von Bildern

Einzelnachweise Bearbeiten

  1. Ukrainian MP Honcharenko to chair the PACE Committee on Migration, Refugees, and Displaced Persons. Abgerufen am 30. Januar 2024 (englisch).
  2. Goncharenko centre – Всеукраїнська мережа безкоштовних відкритих освітньо-культурних просторів. Abgerufen am 13. Juni 2023 (britisches Englisch).
  3. Should Russian assets be used to rebuild Ukraine? | Oleksiy Goncharenko. Abgerufen am 13. Juni 2023 (deutsch).
  4. Christian Esch: (S+) Kriegswinter in der Ukraine: Kämpfen und leben. In: Der Spiegel. 1. Dezember 2023, ISSN 2195-1349 (spiegel.de [abgerufen am 4. Dezember 2023]).
  5. ‘Ukraine is one of the world’s strongest armies’ | Goncharenko on NATO summit. Abgerufen am 13. Juni 2023 (deutsch).
  6. ГОНЧАРЕНКО ПРОЧИТАЛ ИСТОРИЧЕСКУЮ ЛЕКЦИЮ В ЛУЧШЕМ УНИВЕРСИТЕТЕ МИРА! / ПЕРВАЯ ЛЕКЦИЯ В ЙЕЛЕ. Abgerufen am 19. September 2023 (deutsch).
  7. ‘Live Free or Die’. Abgerufen am 19. September 2023 (englisch).
  8. Visiting speaker: Ukrainian MP Oleksiy Goncharenko. Abgerufen am 19. September 2023 (englisch).
  9. ‼️ПОЧЕМУ УКРАИНА ПОБЕДИТ? - ЛЕКЦИЯ ГОНЧАРЕНКО В ЛУЧШЕМ УНИВЕРСИТЕТЕ США (ДАРТМУТ). Abgerufen am 19. September 2023 (deutsch).
  10. Oleksiy Goncharenko - Ukrainian MP and Vice President of the PA | Ukrainian MP and Vice President of the PA. Abgerufen am 20. Juni 2023 (russisch).
  11. Oleksiy Goncharenko: How Russia overpowers Europe in PACE - Jun. 08, 2021. 8. Juni 2021, abgerufen am 20. Juni 2023.
  12. PACE supports proposal to establish tribunal related to Russia and Belarus. 26. Januar 2023, abgerufen am 20. Juni 2023 (englisch).
  13. Ukrainian MP Honcharenko to chair the PACE Committee on Migration, Refugees, and Displaced Persons. Abgerufen am 30. Januar 2024 (englisch).
  14. https://twitter.com/tsihanouskaya/status/1374065102907932673. Abgerufen am 4. Juli 2023.
  15. Гончаренко центр – Всеукраїнська мережа безкоштовних відкритих освітньо-культурних просторів. Abgerufen am 15. August 2023 (ukrainisch).
  16. Xhorxhina Bami: Social Media Disinformation Spreads Panic About Kosovo-Serbia ‘War’. In: Balkan Insight. 1. August 2022, abgerufen am 13. Juni 2023 (amerikanisches Englisch).