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Martin Trefzer, 2017

Martin Trefzer (* 1969 in Freiburg im Breisgau[1]) ist ein deutscher Politiker (AfD). Bei der Wahl 2016 wurde er in das Abgeordnetenhaus von Berlin gewählt.

Inhaltsverzeichnis

LebenBearbeiten

Trefzer legte sein Abitur in Freiburg im Breisgau ab, wo er auch eine Banklehre absolviert hat.[1] Nach dem Wehrdienst studierte er Volkswirtschaftslehre, Philosophie und Geschichte in Freiburg, Berlin und Kapstadt. Er arbeitete unter anderem für die Deutsche Morgan Grenfell in Südafrika. Seit 2003 ist er bei einem in Berlin ansässigen Finanzdienstleistungsunternehmen tätig.[1]

Trefzer ist verheiratet und hat drei Kinder.[1]

PolitikBearbeiten

Seit März 2013 ist Trefzer Mitglied der AfD. Er gehört dem Vorstand des Berliner AfD-Landesverbandes als Beisitzer an[1] und ist Sprecher des AfD-Bezirksverbands Treptow-Köpenick.[2] Seit Januar 2016 fungiert Trefzer als Landes-Programmkoordinator der AfD Berlin.[3]

Im September 2016 wurde Trefzer in das Berliner Abgeordnetenhaus gewählt, dem er seit dem 27. Oktober 2016 angehört. Trefzer zog über die Landesliste (Platz 8) ins Abgeordnetenhaus ein, als Direktkandidat erhielt er in seinem Wahlkreis Treptow-Köpenick 5 24,8 % der Erststimmen.[4]

Er gehört dem Ausschuss für Kulturelle Angelegenheiten sowie dem Ausschuss für Wissenschaft und Forschung an, dessen Vorsitzender er ist. Trefzer ist wissenschaftspolitischer Sprecher seiner Fraktion. Außerdem ist er Mitglied im Präsidium des Abgeordnetenhauses[3], Mitglied im Beirat der Studienstiftung des Abgeordnetenhauses[5] sowie Mitglied im Kuratorium der Landeszentrale für politische Bildung.[6]

Politische PositionenBearbeiten

Neuer Feiertag in BerlinBearbeiten

Im Jahr des Reformationsjubiläums (2017) setzte sich Trefzer dafür ein, dass der Reformationstag als zusätzlicher gesetzlicher Feiertag in Berlin eingeführt wird. Er begründete den Antrag seiner Partei unter anderem mit vergleichbaren Initiativen in Niedersachsen, Schleswig-Holstein, Hamburg und Bremen. „Berlin ist nicht weniger durch die Reformation geprägt“, sagte Trefzer. Der Feiertag sei wichtig zur Besinnung auf die „christlichen Wurzeln“. Die Kritik des evangelischen Bischofs Markus Dröge, der der AfD am Tag zuvor vorwarf, ein an sich „sinnvolle[s] Anliegen in parteipolitische Auseinandersetzungen“ zu tragen, wies Trefzer zurück. Der Antrag wurden von allen anderen Fraktionen, aus unterschiedlichen Gründen abgelehnt.[7][8]

Institut für Islamische TheologieBearbeiten

In einem Gastbeitrag für den Tagesspiegel kritisierte Trefzer in Bezug auf die geplante Gründung des Instituts für Islamische Theologie an der Humboldt-Universität zu Berlin, der Senat habe „mit der Reduzierung der Zahl der Islamverbände im Beirat den verfassungsrechtlichen Boden verlassen“. Die Verkleinerung des Beirates habe eine Verschiebung zu Gunsten der Islamverbände bewirkt. Weder sei eine „einvernehmliche Besetzung“ des Beirats gegeben, noch bilde der Beirat die „Vielfalt der muslimischen Organisationsformen“ in Deutschland ab. Keiner der beteiligten Verbände biete Gewähr dafür, dass die Beiräte „frei und unabhängig agieren“ können, wie es vom Wissenschaftsrat gefordert wird. Alle Vertreter, so Trefzer, zeichneten sich durch Abhängigkeit vom Ausland aus.[9]

Senat und Humboldt-Universität begannen die Verhandlungen mit den fünf Berliner Verbänden, in denen die meisten Moscheegemeinden organisiert sind. Am Ende unterschrieben aber lediglich drei die Vereinbarung zur Schaffung eines Beirats. Der größte Verband, die türkische Ditib, ist nicht dabei. Der Wissenschaftsrat hielt im Jahr 2010 dagegen fest, dass im Beirat die „Vielfalt der Organisationsformen“ der Muslime in Deutschland vertreten sein sollten. Diesen Mangel hielt Trefzer dem Staatssekretär für Wissenschaft und Forschung, Steffen Krach (SPD), auf einer öffentlichen Veranstaltung vor.[10]

Entlassung des Direktors der Gedenkstätte HohenschönhausenBearbeiten

Trefzer kritisierte die Entlassung des Direktors der Gedenkstätte Hohenschönhausen, Hubertus Knabe, forderte dessen Wiedereinsetzung und eine unabhängige Aufklärung über die Umstände der Entlassung.[11] Diesbezüglich kritisierte Trefzer Kultursenator Klaus Lederer (Die Linke). Lederer unterstütze Stimmen, die „die DDR neu erzählen“ wollten. Knabe dagegen habe sich stets gegen ein „Schönreden der SED-Diktatur“ gewandt. Durch die Entlassung Knabes habe der Kultursenator Lederer als Vorsitzender des Stiftungsrats „den Untoten der Stasi-Lobby wieder neues Leben eingehaucht.“ Lederers Ziel sei es, die in der Gedenkstätte tätigen Zeitzeugen in der Aufarbeitung zu delegitimieren. Trefzer mahnte, „die Grundlagen für kritische Auseinandersetzung mit dem DDR-Unrecht [zu] bewahren und den Roll-Back zu einer ahistorischen Verklärung der DDR [zu] verhindern“.[12][13]

Nachgelagerte StudiengebührenBearbeiten

Als wissenschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion spricht sich Trefzer für nachgelagerte Studiengebühren aus, die auch im Bildungsprogramm der AfD festgehalten seien. Trefzer argumentiert mit Verweise auf die soziale Gerechtigkeit: Es sei nicht nachzuvollziehen, warum „der Polierer und die Krankenschwester“ Bessersituierten mit ihren Steuern das Studium finanzieren sollten.[14]

WeblinksBearbeiten

  Commons: Martin Trefzer – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

EinzelnachweiseBearbeiten

  1. a b c d e Alternative für Deutschland: Landesvorstand der AfD Berlin (abgerufen am 2. Mai 2018).
  2. Maria Fiedler, Fabian Leber, Karin Christmann, Felix Hackenbruch: Diese AfD-Politiker sitzen bald im Parlament. Tagesspiegel, 19. September 2016 (abgerufen am 19. September 2016)
  3. a b Martin Trefzer, Alternative für Deutschland
  4. Was noch von der Wahl übrig blieb
  5. https://www.parlament-berlin.de/de/Das-Parlament/Studienstiftung
  6. AfD-Politiker ziehen in Kuratorien der Landeszentralen für politische Bildung ein correctiv.org
  7. Kein neuer Feiertag: Warum der Reformationstag in Berlin ein Arbeitstag bleibt. In: berliner-zeitung.de. 30. November 2017, abgerufen am 1. Dezember 2017.
  8. Debatte um Reformationstag - Kein neuer Feiertag für die Party-City, In: RBB, 1. Dezember 2017, abgerufen am 1. Dezember 2017.
  9. Islam-Institut in Berlin, Schluss mit der Geisterfahrt, 14. Juni 2018, abgerufen am 15. Juni 2018
  10. Streit um Beirat der Berliner Islam-Theologie: "Ankara wird das Institut nicht steuern". In: tagesspiegel.de. Abgerufen am 26. Februar 2019.
  11. Gedenkstätte Berlin Hohenschönhausen vor weiterem Schaden bewahren: Hubertus Knabe wiedereinsetzen und Aufklärung in unabhängige Hände legen
  12. http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/18/PlenarPr/p18-037-wp.pdf
  13. Joachim Fahrun: Fraktionen streiten über Ausschuss zum Fall Knabe. In: morgenpost.de. 21. Februar 2019, abgerufen am 26. Februar 2019.
  14. Berliner Unis: Keine Chance für Studiengebühren, tagesspiegel.de, 9. Mai 2019, abgerufen am 12. Mai 2019.