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Demokratische Volkspartei
Kokumin Minshutō
Democratic Party For the People
Parteilogo
Partei­vorsitz (daihyō) Yūichirō Tamaki[1]
Parteivorsitzender
Stellvertretender Vorsitz daihyō-daikō:
Kōhei Ōtsuka
Motohisa Furukawa
fuku-daihyō:
Shū Watanabe
Atsushi Ōshima
Keisuke Tsumura
Masayo Tanabu[1]
General­sekretär Hirofumi Hirano[1]
Exekutivratsvorsitz Masao Kobayashi[1]
PARC-Vorsitz Kenta Izumi[1]
Parlaments­angelegenheiten Kazuhiro Haraguchi[1]
Fraktionsvorsitz im Sangiin Kōhei Ōtsuka[1]
Gründung 7. Mai 2018
Haupt­sitz 1-11-1 Nagatachō, Chiyoda, Präfektur Tokio
Farbe(n) Blau
Abgeordnete im Shūgiin
39/465
(Juni 2019)[3]
Abgeordnete im Sangiin
24/242
(Juni 2019)[4]
Mitglieder­zahl 74.939 (2018)[2]
Website dpfp.or.jp

Die Demokratische Volkspartei (kurz DVP; jap. 国民民主党 Kokumin Minshutō; eng. Democratic Party For the People, kurz DPFP) ist eine politische Partei in Japan. Sie entstand im Mai 2018 aus der Vereinigung von Demokratischer Fortschrittspartei (Minshintō, kurz DFP) und Kibō no Tō (kurz Kibō) und sieht sich als mittige Alternative zur regierenden Liberaldemokratischen Partei (kurz LDP).

Inhaltsverzeichnis

GeschichteBearbeiten

Nachdem sich der damalige Parteivorsitzende der DFP, Seiji Maehara, im September 2017 angesichts der Unterhauswahl im Oktober 2017 dazu entschlossen hatte, keine eigenen Kandidaten zu nominieren und seinen Mitgliedern stattdessen empfahl, für die kurz zuvor von der Tokioter Gouverneurin Yuriko Koike gegründete Kibō no Tō zu kandidieren, war die DFP seitdem mit nur noch wenigen Abgeordneten, die sich auch nicht mehr alle in einer Fraktion versammelten (die meisten gehörten jedoch der Mushozoku no Kai an), im Unterhaus vertreten. Darüber hinaus hatte die Kibō no Tō ein verhältnismäßig schlechtes Wahlergebnis eingefahren und Koike war als Parteivorsitzende zurückgetreten, weshalb sich beide Parteien seitdem mit sehr tiefen Umfragewerten (DFP 3 % bis 4 %; Kibō unter 1 %) konfrontiert sahen. Aufgrund dessen hatte Maeharas Nachfolger als DFP-Vorsitzender, Kōhei Ōtsuka, seit seiner Ernennung im Oktober 2017 den Wunsch nach einer neuen Partei geäußert, um die zersplitterte Opposition zu vereinigen.[5]

Im April 2018 wurden diese Pläne konkretisiert und Ōtsuka konnte den Kibō-Vorsitzenden Yūichirō Tamaki, Koikes Nachfolger, von einer Vereinigung ihrer Parteien überzeugen. Yukio Edano, Vorsitzender der größten Oppositionspartei, der Konstitutionell-Demokratischen Partei (kurz KDP), und Ichirō Ozawa mit seiner Liberalen Partei lehnten eine Teilnahme an der Partei jedoch mit der Begründung, eine Fusion der Oppositionsparteien ergebe zu diesem Zeitpunkt keinen Sinn, ab. Auch innerhalb der DFP gab es Meinungsverschiedenheiten über das Vorgehen Ōtsukas; viele erfahrene Mitglieder wie Yoshihiko Noda (ehemaliger Premierminister), Katsuya Okada (ehemaliger Außen- und Vizepremierminister) und Jun Azumi (ehemaliger Finanzminister) traten daraufhin aus der DFP aus.[6] Insgesamt lehnten 40 % der DFP-Abgeordneten eine Fusion mit der Kibō no Tō ab und gaben bekannt, aus der Partei auszutreten; auch bei der Kibō no Tō gaben mehrere Abgeordnete wie Shigefumi Matsuzawa oder Nariaki Nakayama bekannt, nicht der neuen Partei beizutreten und den Namen „Kibō no Tō“ zu erhalten. Ende April 2018 einigte man sich auf den neuen Parteinamen Kokumin Minshutō (国民民主党, etwa „Demokratische Volkspartei“), nachdem zuvor Bezeichnungen wie Shintō Zero (新党ゼロ, etwa „Neue Partei Null“) oder Kaishintō (改進党, etwa „Reformpartei“) im Gespräch gewesen waren.[7]

Am 7. Mai 2018 erfolgte schließlich der Gründungsparteitag der Demokratischen Volkspartei, bei dem das Erscheinungsbild, der Vorstand sowie die Grundsätze der Partei bekanntgegeben wurden. Davor war es für die Kibō-Mitglieder notwendig gewesen, die Kibō no Tō zu verlassen und für einen Tag der neu gegründeten Übergangspartei Kokumintō (国民党, etwa „Volkspartei“) beizutreten, damit sich diese dann kurz später mit der DFP zur Demokratischen Volkspartei zusammenschließen konnte.[8][9] Letztendlich traten aufgrund interner Streitigkeiten innerhalb der Parteien lediglich 62 Abgeordnete der DVP bei, während es bei einer vollständigen Fusion von DFP und Kibō zu einer Summe von 107 Abgeordneten gekommen wäre und die DVP somit die KDP (63 Abgeordnete) als größte Oppositionspartei abgelöst hätte.[7] Als Parteivorsitzende fungierten bis zur Wahl eines Vorsitzenden im September 2018 Ōtsuka und Tamaki als „Ko-Vorsitzende“ (共同代表 kyōdo-daihyō); zum Generalsekretär wurde Motohisa Furukawa ernannt, der diesen Posten zuvor in der Kibō no Tō ausgeübt hatte.[10] Bei der Wahl am 4. September 2018 wurde Tamaki gegen den Unterhausabgeordneten Keisuke Tsumura mit deutlichem Vorsprung zum Vorsitzenden gewählt.[11] Das Amt des Generalsekretärs übernahm am 11. September der ehemalige Chefkabinettssekretär Hirofumi Hirano.[1]

Im Januar 2019 einigte sich die DVP mit der Liberalen Partei von Ichirō Ozawa auf die Bildung einer gemeinsamen Fraktion jeweils im Unter- und Oberhaus. Tamaki und Ozawa nannten dies den „ersten Schritt“ zur Vereinigung der Oppositionsparteien und sprachen sich für weitere Zusammenschlüsse aus, was die KDP jedoch weiterhin ablehnt.[12]

FührungsstrukturBearbeiten

ParteivorsitzenderBearbeiten

Hauptartikel: Wahl des Vorsitzenden der japanischen Demokratischen Volkspartei

Ähnlich wie bei der LDP wird der Vorsitzende formal von Abgeordneten, Parteimitgliedern und Anhängern gewählt. Das Wahlverfahren wurde von der Demokratischen Fortschrittspartei übernommen.

Liste der Parteivorsitzenden

ParteivorstandBearbeiten

Wichtige Positionen im Parteivorstand neben dem Parteivorsitzenden sind der Generalsekretär, der Vorsitzende des politischen Forschungsausschusses (kurz PARC) und der Vorsitzende des Komitees für Parlamentsangelegenheiten (国会対策委員会 Kokkai Taisaku Iinkai, kurz 国対 Kokutai).

Liste der Generalsekretäre
Liste der PARC-Vorsitzenden
Liste der Kokutai-Vorsitzenden

Daneben gehörten zum Vorstand unter anderem die Vizevorsitzenden (fuku-daihyō), der Vorsitzende des Wahlkampfausschusses, der stellvertretende Generalsekretär (kanjichō daikō) und der stellvertretende Generalsekretär (kanjichō dairi).

Aktuelle Zusammensetzung (September 2018)
Funktion Name Bild
Vorsitz Yūichirō Tamaki  
Stellvertretender Vorsitz (daihyō-daikō) Kōhei Ōtsuka  
Motohisa Furukawa  
Stellvertretender Vorsitz (fuku-daihyō) Shū Watanabe  
Atsushi Ōshima  
Keisuke Tsumura  
Masayo Tanabu  
Generalsekretär Hirofumi Hirano  
Stellvertretender Generalsekretär Teruhiko Mashiko  
Exekutivratsvorsitz Masao Kobayashi  
PARC-Vorsitz Kenta Izumi  
Vorsitz der Hauptversammlung von Abgeordneten beider Kammern Minoru Yanagida  
Vorsitz des Wahlkampfausschusses Shūhei Kishimoto  
Kokutai-Vorsitz Kazuhiro Haraguchi  

WeblinksBearbeiten

EinzelnachweiseBearbeiten

  1. a b c d e f g h dpfp.or.jp – 国民民主党 役員一覧 (japanisch), abgerufen am 14. September 2018
  2. dpfp.or.jp – 国民民主党代表選挙の有権者数に関する公告 (japanisch), abgerufen am 5. September 2018
  3. 衆議院議員. Kokumin Minshutō, 2019, abgerufen am 18. Juni 2019 (japanisch).
  4. 参議院議員. Kokumin Minshutō, 2019, abgerufen am 18. Juni 2019 (japanisch).
  5. 解党、党名変更、存続…大塚代表3案を提示へ. In: Mainichi Shimbun. 12. Dezember 2017, abgerufen am 7. Mai 2018 (japanisch).
  6. 民進と希望、GWにも新党結成 参院選、野党どう戦う?. In: Asahi Shimbun. 13. April 2018, abgerufen am 7. Mai 2018 (japanisch).
  7. a b 新党名は「国民民主党」に決定 民進と希望の新党. In: Asahi Shimbun. 24. April 2018, abgerufen am 7. Mai 2018 (japanisch).
  8. 国民党、国民民主党、希望の党…1週間で3つの新党誕生!? 国民党はわずか1日の存在. In: Sankei Shimbun. 26. April 2018, abgerufen am 7. Mai 2018 (japanisch).
  9. Innenministerium: 政治資金規正法に基づく政治団体の届出 (japanisch), abgerufen am 7. Mai 2018
  10. 国民民主党、62人で発足=共同代表に大塚・玉木氏. Jiji Tsūshinsha, 7. Mai 2018, abgerufen am 7. Mai 2018 (japanisch).
  11. dpfp.or.jp – 【臨時党大会】(3)「国民のための政治をともに作っていこう」玉木新代表が就任あいさつ (japanisch), abgerufen am 5. September 2018
  12. 玉木氏と小沢氏、統一会派結成で合意 党内には異論も. In: Asahi Shimbun. 24. Januar 2019, abgerufen am 15. Februar 2019 (japanisch).