Benutzer:Hangover Ucraine/Aufbruch Frieden - Souveränität - Gerechtigkeit

Aufbruch Frieden - Souveränität - Gerechtigkeit
Partei­vorsitzende Elena Kolbasnikova
Stell­vertretende Vorsitzende Markus Beisicht
Gründung 6. Mai 2023
Gründungs­ort Leverkusen
Haupt­sitz Stößen
Aus­richtung pro-russisch, anti-amerikanisch, rechtsextrem
Website https://www.aufbruch.online

Der Aufbruch Frieden - Souveränität - Gerechtigkeit (kurz: Aufbruch) ist eine politische Vereinigung mit einer Haltung, die sich gegen die westliche Politik richtet und eine politische Annäherung an Russland einfordert. Die Satzung der Vereinigung wurde am 6. Mai 2023 verabschiedet.

Beschreibung

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Die Vereinigung will eine Querfront der Friedensbewegung in Deutschland sein. Sie sieht Deutschland in der Verantwortung, den Krieg in Europa gegen Russland nicht weiter anzuheizen. Deutschland werde durch die USA zur anti-russischen Haltung gedrängt. Als Wählergruppe will die Vereinigung zur Europawahl 2024 antreten. Laut eigenen Angaben habe sie hierfür eine Partei gegründet.[1] Die Wählerliste setzt sich aus russischen Propagandisten, deutschen Rechtsextremisten und Querdenkern zusammen.[2] Prominentestes Mitglied ist André Poggenburg. Schatzmeister ist der Islamist Bernhard Falk.[3] Die Führungsmitglieder werden vom Verfassungsschutz beobachtet.[4]

Elena Kolbasnikova

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Die ukrainische Vorsitzende Elena Kolbasnikova, die in den Medien als „Putins Fangirl“ bezeichnet wird,[5] gilt als putintreue Propagandistin. Sie ist in der Vergangenheit strafrechtlich aufgefallen. Die 48-jährige hat, gemeinsam mit ihrem Ehemann Max Schlund, widerrechtlich Geld für die russische Armee gesammelt und die finanziellen Mittel im Herbst 2022 im Donbass an russische Soldaten übergeben. Der Verteidiger im Prozess war Markus Beisicht. Sie selbst organisierte mehrere große Pro-Putin-Aktionen[6] im Raum Köln im Rahmen von prorussischen Protesten zum russischen Überfall auf die Ukraine.

Öffentliche Auftritte

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Für den 14. Mai 2023 hatte die Vereinigung anlässlich der Verleihung des Karlspreises an Wolodymyr Selenskyj zu einer Mahnwache in Aachen mobilisiert, an der sich 30 Personen beteiligten.[7] Funktionäre der Bewegung fielen durch Schmähreden gegen die EU, NATO und die Bundesregierung auf. Im besonderen bezeichneten sie den ukrainischen Präsidenten als einen Verräter, der sein Volk verkaufe. Daher würden sie die Verleihung des Preises nicht unterstützen.

Am 9. September 2023 fand in Berlin unter dem Motto „Frieden - Freundschaft - Souveränität - Zukunft für Deutschland“ ein Aufmarsch[8] mit etwa 50 Personen statt.

Am 18. November 2023 fand in Köln in eine Versammlung mit propalästinensischem Hintergrund statt.[9]

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Einzelnachweise

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  1. Was das neue Bündnis „Aufbruch Frieden-Souveränität-Gerechtigkeit“ so gefährlich macht. In: kivvon.com. 20. September 2023, abgerufen am 5. Dezember 2023 (deutsch).
  2. Rainer Fromm: Im Feind vereint. Russlands Propagandisten und die extreme Rechte. Phoenix, 2023, abgerufen am 5. Dezember 2023.
  3. Michael Klarmann: „Querfront-Friedenspartei“: Früherer Islamfeind und Islamist Seit’ an Seit’. In: Endstation Rechts. 8. September 2023, abgerufen am 9. September 2023.
  4. Pro-Palästina-Demos: Wie Querdenker und Verschwörungsanhänger den Protest nutzen bei wdr.de vom 3. Dezember 2023
  5. Prozess in Köln: Putins Fangirl verteidigte Russlands Angriff auf Ukraine – Geldstrafe! 7. Juni 2023, abgerufen am 5. Dezember 2023.
  6. Wie "Putins Fangirl" in Köln verurteilt wurde – DW – 07.06.2023. Abgerufen am 5. Dezember 2023.
  7. Karlspreis in Aachen: Querfront gegen Ukraine und Selenskyj bei endstation-rechts.de vom 15.Mai 2023
  8. Einschätzung zum geplanten Aufmarsch von Rechtsextremen und Putin-Anhänger_innen am 9. September in Berlin bei Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus Berlin vom 6. September 2023
  9. Pro-Palästina-Demos: Wie Querdenker und Verschwörungsanhänger den Protest nutzen bei tagesschau.de vom 3. Dezember 2023

Kategorie:Gegründet 2023 Kategorie:Propaganda (Russland) Kategorie:Stößen