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André Hahn (Politiker)

deutscher Politiker, MdL, MdB
André Hahn (2014)

André Hahn (* 20. April 1963 in Berlin-Friedrichshain) ist ein deutscher Politiker (Die Linke). Hahn war von Juli 2007 bis Juli 2012 Vorsitzender der Fraktion und Oppositionsführer im Sächsischen Landtag. Seit Oktober 2013 ist er Mitglied des Deutschen Bundestages.

Inhaltsverzeichnis

LebenBearbeiten

Hahn absolvierte nach dem Abschluss der zehnten Klasse eine Berufsausbildung mit Abitur zum Schriftsetzer und studierte anschließend von 1984 bis 1989 als Lehrer für Deutsch und Geschichte an der Berliner Humboldt-Universität. Danach folgte ein Forschungsstudium der Politikwissenschaft. Währenddessen war er von 1991 bis 1994 wissenschaftlicher Mitarbeiter der LL/PDS-Fraktion im Sächsischen Landtag. Im Jahr 1994 promovierte er zum Thema Politische Kultur im letzten Jahr der DDR.

Hahn lebt in Gohrisch, ist verheiratet und hat eine Tochter.

PolitikBearbeiten

Hahn trat 1985 der SED bei und wurde 1990 Mitglied der PDS (heute: Die Linke). Im Jahr 1990 war er Mitglied des Zentralen Runden Tisches der DDR und ein Jahr später Mitglied des Bundesvorstandes der PDS. Von 1991 an war Hahn bis 1995 Mitglied des Landesvorstandes der PDS in Sachsen und von 1992 bis 1999 Mitglied des Bundesparteirats der PDS. Seit 1994 ist er Mitglied des Kreistages Sächsische Schweiz (-Osterzgebirge). Bis 2008 war er dort Fraktionsvorsitzender der PDS bzw. der Linken. Von 1999 bis 2002 war er zudem Stadtrat in Heidenau.

Sächsischer LandtagBearbeiten

Von Dezember 1994 bis November 2013 gehörte er dem Sächsischen Landtag als Abgeordneter an. Von 1995 bis 2007 war er Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion.[1] Ab 2007 war er Vorsitzender seiner Fraktion. 2012 erklärte er seine Kandidatur für den Bundestag und trat daher nicht erneut zur Wahl als Fraktionsvorsitzender an. Ab 1995 bis zu seinem Ausscheiden war er Mitglied des Landtagspräsidiums.

Er war Mitglied im Ausschuss für Schule und Sport sowie in mehreren Untersuchungsausschüssen, unter anderem als Vorsitzender des Sachsenring-Untersuchungsausschusses und stellvertretender Vorsitzender des Paunsdorfs-Untersuchungsausschusses. 1996 wurde Hahn als erster PDS-Abgeordneter bundesweit Mitglied der parlamentarischen Kontrollkommission zur Überprüfung des Landesamtes für Verfassungsschutz, der er bis 2013 angehörte.

Die Dresdner Staatsanwaltschaft sah in Hahn einen der führenden Köpfe der Blockade der von Rechtsextremisten durchgeführten Demonstration zum Jahrestag der Luftangriffe auf Dresden im Februar 2010 und ermittelte gegen ihn wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz. Dazu wurde Anfang März 2011 die Aufhebung seiner Immunität beantragt.[2] Dies erfolgte am 12. Oktober 2011 mit den Stimmen der Regierungskoalition aus CDU und FDP sowie der NPD. Hahns eigene Fraktion sowie Grüne und SPD stimmten dagegen. Die Entscheidung war rechtlich und politisch umstritten.[3][4] Im November 2012 wurde der Gerichtsprozess gegen André Hahn eingestellt. Da sämtliche Gerichtskosten und Hahns Anwaltskosten der Staatskasse zufielen, kam diese Entscheidung einem Freispruch gleich. Angesichts der Tatsache, dass von den 12.000 Teilnehmern ausschließlich Verfahren gegen vier Linke-Abgeordnete eingeleitet wurden, bezeichnete Hahn das Verfahren als „absurden Vorgang“.[5]

BundestagBearbeiten

 
Hahn auf dem Bundesparteitag 2018 in Leipzig

Bei der Bundestagswahl 2013 kandidierte er im Wahlkreis Sächsische Schweiz – Osterzgebirge als Direktkandidat und war gemeinsam mit Katja Kipping Spitzenkandidat der Linken in Sachsen. Ihm gelang 2013 und 2017 auf Listenplatz 2 der Landesliste der Einzug in den Bundestag.[6] Er ist stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Linken.

Seit 2013 ist Hahn Obmann im Sportausschuss[7] und ordentliches Mitglied im Innenausschuss. Er ist im 19. Bundestag ordentliches Mitglied im Gremium nach Artikel 13 Absatz 6 Grundgesetz sowie stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Tourismus und im Gemeinsamen Ausschuss.

Hahn gehört seit 2013 dem Parlamentarisches Kontrollgremium (PKGr) an; im 18. Bundestag (2013–2017) als stellvertretender Vorsitzender und seit 2018 als ordentliches Mitglied.[8][9][10]

Er ist zudem aktiver Spieler im FC Bundestag auf der Position eines Stürmers.

VeröffentlichungBearbeiten

  • Der Runde Tisch. Das Volk und die Macht – Politische Kultur im letzten Jahr der DDR. Verlag am Park, Berlin 1998, ISBN 978-3-932180-43-9 (mit einem Vorwort von Gregor Gysi).

WeblinksBearbeiten

EinzelnachweiseBearbeiten

  1. Biographie von Dr. André Hahn. Landtag Sachsen, 2009, archiviert vom Original am 10. August 2011; abgerufen am 13. Juli 2011.   Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe den Link gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.landtag.sachsen.de
  2. Aufhebung der Immunität von Politiker Hahn vertagt. In: Dresdner Neueste Nachrichten (DNN). 7. April 2011, archiviert vom Original am 10. Februar 2013; abgerufen am 16. April 2016.
  3. Landtag hebt Immunität von Linken-Fraktionschef Hahn auf. In: Mitteldeutscher Rundfunk (MDR). 13. Oktober 2011, archiviert vom Original am 12. Februar 2012; abgerufen am 16. April 2016.
  4. Weg frei fuer Strafprozess gegen Andre Hahn. In: Sächsische Zeitung. 13. Oktober 2011, archiviert vom Original am 13. Oktober 2011; abgerufen am 16. April 2016.
  5. Linkspolitiker Hahn muss keine Strafe wegen Nazi-Blockade befürchten – Umstrittener Gerichtsprozess eingestellt – Ende weiterer Verfahren gefordert. In: Die Welt. 11. November 2012, abgerufen am 11. November 2012.
  6. Gewählte Landeslistenbewerber: Sachsen. (Memento des Originals vom 26. September 2013 im Internet Archive)   Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe den Link gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.bundeswahlleiter.de
  7. Mitglieder Sportausschuss – 18. Bundestag (Memento des Originals vom 27. September 2016 im Internet Archive)   Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe den Link gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.bundestag.de Bundestag online, abgerufen am 20.September 2014
  8. Armin Schuster leitet das Parlamentarische Kontrollgremium. In: https://www.bundestag.de/. Bundestag, 18. Januar 2018, abgerufen am 6. Januar 2019.
  9. 19. Wahlperiode – Parlamentarisches Kontrollgremium (PKGr). In: https://www.bundestag.de/. Bundestag, abgerufen am 6. Januar 2019.
  10. 18. Wahlperiode – Parlamentarisches Kontrollgremium (PKGr). In: https://www.bundestag.de/. Bundestag, abgerufen am 6. Januar 2019.