Österreichischer Kommissar in der Europäischen Kommission
Als Mitgliedsstaat der Europäischen Union entsendet die Republik Österreich – gleich den anderen Mitgliedsstaaten – einen Kommissar in die Europäische Kommission. Vergleichbar mit einem Minister in einer Regierung ist dieser für ein bestimmtes Ressort in der Kommission zuständig. Durch die Verträge von Nizza und von Lissabon wäre es nicht mehr vorgesehen, dass jedem Mitgliedsstaat ein Kommissar zukommen würde. Aufgrund des Beschlusses des Europäischen Rats vom 22. Mai 2013 wird diese Praxis allerdings weiterhin fortgeführt.[1][2]
Bestellung
BearbeitenSeit dem Beitritt der Republik Österreich zur Europäischen Union im Jahr 1995 entsendet diese einen Kommissar in die Europäische Kommission. Die Nominierung eines Kandidaten für dieses Amt erfolgt in Österreich nach Vorschlag der Bundesregierung durch Beschluss des Hauptausschusses des Nationalrates und des Ministerrates.[3] Die Nominierten aus allen Mitgliedsstaaten müssen in Folge vom Europäischen Parlament gewählt werden damit sie ihr Amt als Kommissar antreten können.[4][5] Da der Kommission der Präsident der Europäischen Kommission vorsteht, der für die Ressortverteilung zuständig ist und einzelne Kommissare entlassen kann, erfolgt die Nominierung eines Kandidaten üblicherweise in Abstimmung mit dem (designierten) Kommissionspräsidenten.
Österreichische EU-Kommissare
Bearbeiten| Kommissar | Lebensdaten | Partei | Ressort | Kommissionsbezeichnung | Amtszeit | |
|---|---|---|---|---|---|---|
|
Franz Fischler | * 23. September 1946 in Absam, Tirol | ÖVP (EVP) |
Landwirtschaft und ländliche Entwicklung, sowie Fischerei ab 1999 | Santer Marín Prodi |
1995 – 2004 |
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Benita Ferrero-Waldner | * 5. September 1948 in Salzburg, Bundesland Salzburg | ÖVP (EVP) |
Außenbeziehungen und Europäische Nachbarschaftspolitik von 2004 bis 2009 Handel von 2009 bis 2010 |
Barroso I | 2004 – 2010 |
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|
Johannes Hahn | * 2. Dezember 1957 in Wien | ÖVP (EVP) |
Regionalpolitik von 2010 bis 2014 Erweiterung und Europäische Nachbarschaftspolitik von 2014 bis 2019 Haushalt & Verwaltung von 2019 bis 2024 |
Barroso II Juncker Von der Leyen |
2010 – 2024 |
Wissenswertes
BearbeitenBislang entfielen alle österreichischen Kommissare auf die nationale Partei der ÖVP und gehörten somit der Europapartei der EVP an.
Siehe auch
BearbeitenLiteratur
Bearbeiten- Anja Joest: Wie funktioniert die EU? Fakten und Hintergründe kennen. 2017, ISBN 978-3403104483
- Karl Habsburg-Lothringen: Das Europa-Service-Buch. Programme – Adressen – Förderungen – Institutionen der EU. 2001, ISBN 3-7020-0838-1
Weblinks
Bearbeiten- Europäische Kommission – offizielle Website
- Österreich in der EU (auf der Website der österreichischen Vertretung der Europäischen Kommission)
Einzelnachweise
Bearbeiten- ↑ consilium.europa.eu Beschluss (ER) 22. Mai 2014.
- ↑ register.consilium.europa.eu Entwurf des Beschlusses des ER.
- ↑ Warum sich Türkis-Grün bisher auf keinen EU-Kommissar einigen konnte. In: der Standard. 16. Juli 2024, abgerufen am 17. Juli 2024 (österreichisches Deutsch).
- ↑ Wahlen und Ernennungen | Europäische Union. Abgerufen am 17. Juli 2024.
- ↑ Bundeskanzlerin Bierlein zur Nominierung von Johannes Hahn als EU-Kommissar. In: Website des Bundeskanzleramts. 18. Juni 2019, abgerufen am 18. Juli 2024 (österreichisches Deutsch).