Vereinigte Arabische Liste

Vereinigte Arabische Liste
hebräisch רשימה ערבית מאוחדת
arabisch ألقائمة العربية الموحدة
Mas'oud Ghnaim.jpg
Partei­vorsitzender Masud Ghnaim
Gründung 1996
Aus­richtung Interessen der Arabischen Israelis,
Islamismus
Parlamentssitze
3/120
(2015)

Die Vereinigte Arabische Liste (hebräisch רשימה ערבית מאוחדת, Reshima Aravit Meuhedet, kurz: Ra'am; arabisch ألقائمة العربية الموحدة al-Qā'ima al-ʿArabiyya al-Muwahhada, DMG al-qāʾima al-ʿarabīya al-muwaḥḥada) ist eine islamistische Partei in Israel. Sie wurde 1996 als Zusammenschluss der 1988 gegründeten linken Arabischen Demokratischen Partei und der Islamischen Bewegung Israels gegründet.

Ra'am setzt sich ein für einen palästinensischen Staat mit Ostjerusalem als Hauptstadt, für die Räumung der jüdischen Siedlungen in den besetzten Gebieten sowie für die Gleichberechtigung zwischen jüdischen und arabischen Israelis.

Zur Knesset-Wahl 2006 schloss sich Ra'am mit der Partei Ta'al zusammen. Das Bündnis errang 4 Sitze in der Knesset und bestand bei der nächsten Wahl 2009 fort.

Am 12. Januar 2009 beschloss das zentrale Wahlkomitee, das Bündnis aus Vereinigter Arabischer Liste und Ta'al von der Parlamentswahl am 10. Februar auszuschließen. Auch die arabische Balad-Partei war von dem Ausschluss betroffen. „Die beiden Parteien würden zu Gewalt aufwiegeln, den Terrorismus unterstützen und den Staat Israel nicht anerkennen, lautete die Begründung des Gremiums, in dem alle Parlamentsfraktionen vertreten sind.“[1] Der Oberste Gerichtshof Israels hob diesen Ausschluss jedoch wieder auf, so dass die Vereinte Arabische Liste bei den Knesset-Wahlen 2009 doch antreten durfte.[2]

Zur Knesset-Wahl 2015 schloss sie sich mit Balad, Chadasch und Ta'al zur Vereinten Liste zusammen.[3] Das Wahlbündnis errang zusammen dreizehn Parlamentssitze.

Im Vorfeld der Knesset-Wahl 2019 zerbrach das Bündnis Vereinte Liste. Die Vereinigte Arabische Liste (Ra'am) bildete daraufhin nur noch mit Balad eine gemeinsame Wahlliste.[4] Am 7. März 2019 stimmte das zentrale Wahlkomitee dafür, Ra'am und Balad für die kommende Wahl zu disqualifizieren.[5] Das Oberste Gericht Israels widerrief diese Entscheidung später aber wieder.[6]

Wahlergebnisse bei Knesset-WahlenBearbeiten

Bei den Wahlen zum israelischen Parlament, der Knesset, erreichte die Vereinigte Arabische Liste jeweils:

  • 1996: 4 Sitze
  • 1999: 5 Sitze
  • 2003: 2 Sitze
  • 2006: 4 Sitze
  • 2009: 4 Sitze
  • 2013: 4 Sitze
  • 2015: 3 Sitze

WeblinksBearbeiten

EinzelnachweiseBearbeiten

  1. „Israel will arabische Parteien von Wahl ausschließen“, in: Spiegel online, 12. Januar 2009.
  2. „Oberster Gerichtshof hebt Verbot arabischer Parteien auf“, in: haGali.com, 24. Januar 2009
  3. Hana Amoury, Yossi Bartal, Tsafrir Cohen: Gemeinsam anders – Die Gemeinsame Liste und progressive Politik in Israel. In: Rosa-Luxemburg-Stiftung Israel Office. 20. September 2016, abgerufen am 21. April 2017.
  4. Israel’s Joint List splits into 2 election alliances. 22. Februar 2019, abgerufen am 27. März 2019 (britisches Englisch).
  5. Stuart Winer: Elections panel bars Arab slate, Jewish far-left candidate; court will now rule. Abgerufen am 27. März 2019 (amerikanisches Englisch).
  6. Supreme Court disqualifies Ben-Ari, approves Arab candidates. 17. März 2019, abgerufen am 27. März 2019 (englisch).