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Soldatenlaufbahnverordnung

QS-Recht

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Die Verordnung über die Laufbahnen der Soldatinnen und Soldaten (Soldatenlaufbahnverordnung – SLV) regelt für die Soldaten der Bundeswehr hauptsächlich:

  1. Die Ordnung der Laufbahnen;
  2. die Voraussetzungen für die Einstellung, einschließlich der Einstellung mit einem höheren Dienstgrad;
  3. Beförderungen;
  4. Umwandlung von Dienstverhältnissen und Laufbahnwechsel.
Basisdaten
Titel: Verordnung über die Laufbahnen
der Soldatinnen und Soldaten
Kurztitel: Soldatenlaufbahnverordnung
Abkürzung: SLV
Art: Bundesrechtsverordnung
Geltungsbereich: Bundesrepublik Deutschland
Erlassen aufgrund von: § 27, § 72 Abs. 1 Nr. 2 SG a. F.
Rechtsmaterie: Wehrrecht
Fundstellennachweis: 51-1-27
Ursprüngliche Fassung vom: 21. März 1958
(BGBl. I S. 148)
Inkrafttreten am: 28. März 1958
Neubekanntmachung vom: 19. August 2011
(BGBl. I S. 1813)
Letzte Änderung durch: Art. 1 VO vom 18. Juli 2017
(BGBl. I S. 2654)
Inkrafttreten der
letzten Änderung:
26. Juli 2017
(Art. 2 VO vom 18. Juli 2017)
Bitte den Hinweis zur geltenden Gesetzesfassung beachten.

Inhaltsverzeichnis

BeförderungenBearbeiten

Eine Beförderung ist die Verleihung eines höheren Dienstgrads. Die dafür in der Soldatenlaufbahnverordnung angegebenen Zeiten sind Mindestzeiten. Sie alleine begründen keinen Rechtsanspruch. Die Beförderung setzt in der Regel die Einplanung auf einem bestimmten Dienstposten, die Erfüllung der angegebenen Mindestdienstzeiten sowie vorhandene Haushaltsmittel des Bundes durch die Zuweisung einer Planstelle voraus. Für bestimmte Beförderungen kann das erfolgreiche Ablegen von Ausbildungsgängen ebenfalls Voraussetzung sein.

Einstellungen mit höherem DienstgradBearbeiten

Es gibt mehrere Möglichkeiten, mit einem höheren Dienstgrad eingestellt zu werden.

Beispiele:

  • Ärzte können als Stabsarzt eingestellt werden.
  • Eine abgeschlossene zivile Berufsausbildung berechtigt bei Bedarf zur Einstellung mit höherem Dienstgrad, wenn militärische Verwendung für den Zivilberuf besteht; beispielsweise kann ein Maler in einer Luftwaffenwerft und ein Elektriker in einem Fernmeldebataillon eingesetzt werden.
  • Als Doktoringenieur kann eine Einstellung als Major erfolgen (§ 26 Abs. 2 Nr. 2 lit. d der Verordnung)

Vorläufiger DienstgradBearbeiten

Reservisten kann befristet ein vorläufiger Dienstgrad verliehen werden. Dieser ist in der Regel auf die Dauer einer Beorderung oder Wehrübung befristet. Er ist im dienstlichen Schriftverkehr mit dem Zusatz "vorl." zu führen. Wird er nicht dauerhaft verliehen, so ist nach Ablauf der Befristung der zuletzt verliehene reguläre Dienstgrad wieder gültig. Ungediente wie zum Beispiel Teilnehmer einer Informationswehrübung ohne Grundwehrdienst erhalten bei Ablauf der Befristung den einfachsten Dienstgrad ihrer Teilstreitkraft.

LiteraturBearbeiten

WeblinksBearbeiten

EinzelnachweiseBearbeiten


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