Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit

Völkerrechtlicher Vertrag

Die Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ), englisch Shanghai Cooperation Organisation, SCO ist eine Internationale Organisation mit Sitz in Peking (China). Sie wurde 2001 gegründet und ging aus der 1996 gegründeten Shanghai Five hervor. Ihr gehören die Volksrepublik China, Indien, Kasachstan, Kirgisistan, Pakistan, Russland, Tadschikistan und Usbekistan an. Die SOZ beschäftigt sich mit der sicherheitspolitischen Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten sowie Wirtschafts- und Handelsfragen und der Stabilität in der Region. Derzeit vertritt die SOZ circa 40 % der Weltbevölkerung und stellt damit die weltweit größte Regionalorganisation dar. Seit Dezember 2004 hat die SOZ Beobachterstatus bei den Vereinten Nationen.[1]

Shanghai Cooperation Organisation
SCO

Logo der SCO
 

Staaten der SCO
  • Mitglieder
  • Beobachter
  • Dialogpartner
  • Anwärter
  • Beanspruchte Gebiete
  • Deutsche Bezeichnung Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit
    Sitz der Organe Peking, China VolksrepublikVolksrepublik China Volksrepublik China
    Generalsekretär TadschikistanTadschikistan Raschid Alimov
    Mitgliedstaaten 8
    Amts- und Arbeitssprachen russisch und chinesisch
    Gründung 7. Juni 2002
    (1996 Vorläufer Shanghai Five)
    eng.sectsco.org

    ZieleBearbeiten

    Die grundlegenden Ziele der SOZ sind:

    • die Stärkung des Vertrauens unter den Mitgliedstaaten
    • die Mitwirkung und Zusammenarbeit auf politischen, wissenschaftlich-technischen, kulturellen, touristischen und ökologischen Gebieten, im Bereich des Handels, der Energie und des Transports
    • die gemeinsame Gewährleistung und Unterstützung von Frieden und Sicherheit in und zwischen den Regionen der Mitgliedsländer
    • Lösung und Beilegung von Konflikten

    Darüber hinaus sehen Beobachter die Eindämmung des Einflusses der NATO und die Verhinderung Farbiger Revolutionen als Ziele der Organisation.[2]

    Beteiligte StaatenBearbeiten

    Mitgliedstaaten
    1. China Volksrepublik  Volksrepublik China
    2. Kasachstan  Kasachstan
    3. Kirgisistan  Kirgisistan
    4. Russland  Russland
    5. Tadschikistan  Tadschikistan
    6. Usbekistan  Usbekistan, war nicht Mitglied der Shanghai Five
    7. Indien  Indien, seit dem SOZ-Gipfel 2017 in Astana (seit 2019 Nur-Sultan) (Kasachstan)
    8. Pakistan  Pakistan, seit dem SOZ-Gipfel 2017 in Astana (seit 2019 Nur-Sultan) (Kasachstan)
    Staaten mit Beobachterstatus
    1. Mongolei  Mongolei, seit dem SOZ-Gipfel 2004 in Taschkent (Usbekistan)
    2. Iran  Iran, seit dem SOZ-Gipfel 2005 in Astana (Kasachstan)
    3. Afghanistan  Afghanistan, seit dem SOZ-Gipfel 2012 in Peking (Volksrepublik China)
    4. Weissrussland  Weißrussland, seit dem SOZ-Gipfel 2015 in Ufa (Russland)[3]
    Dialogpartner der SOZ
    1. Armenien  Armenien
    2. Aserbaidschan  Aserbaidschan[4]
    3. Kambodscha  Kambodscha
    4. Nepal  Nepal (2016)[5]
    5. Sri Lanka  Sri Lanka[6]
    6. Turkei  Türkei (2012)
    Gastteilnehmer
    1. Turkmenistan  Turkmenistan[7]
    2. ASEAN  ASEAN
    3.   GUS
    4.   Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit
    5.   Eurasische Wirtschaftsunion
    Staaten, die Interesse an der SOZ bekundet haben
    1.   Ägypten
    2.   Bangladesch
    3. Syrien  Syrien (2013)[8]
    4. Ukraine  Ukraine (2012)[9]

    VorgeschichteBearbeiten

    Vorläufer der SOZ war die Shanghai Five-Gruppe; sie wurde durch die 1996 in Shanghai erfolgte Unterzeichnung des Соглашение об укреплении доверия в военной области в районе границы/[10]/关于在边境地区加强军事领域信任的协定[11] (dt. etwa: Vertrag über die Vertiefung des militärischen Vertrauens in Grenzregionen) durch die Volksrepublik China, Russland, Kasachstan, Kirgisistan und Tadschikistan gegründet. 1997 unterzeichneten dieselben Staaten den Соглашение о взаимном сокращении вооружённых сил в районе границы[10]/关于在边境地区相互裁减军事力量的协定[11] (dt. etwa: Vertrag über die Reduzierung der Streitkräfte in Grenzregionen) anlässlich eines Gipfeltreffens in Moskau. Die SOZ diente zunächst vorrangig der Klärung von Grenzstreitigkeiten, welche nach dem Zerfall der Sowjetunion in Zentralasien auftraten. Jährliche Gipfeltreffen der Shanghai Five fanden 1998 in Almaty (Kasachstan), 1999 in Bischkek (Kirgisistan) und 2000 in Duschanbe (Tadschikistan) statt.

    Gründung und EntwicklungBearbeiten

     
    Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit 2012 in Peking
     
    15. Gipfeltreffen im Juli 2015 in Ufa in Russland

    2001 kehrte das Gipfeltreffen der Shanghai Five nach Shanghai zurück. Die fünf Mitgliedstaaten nahmen hier Usbekistan in die Verträge der Shanghai Five auf, die nunmehr informell als Shanghai Six bezeichnet werden. Gleichzeitig unterzeichneten alle sechs Staatschefs am 15. Juni 2001 die Декларация о создании Шанхайской организации сотрудничества[10]/《上海合作组织成立宣言》[12] (dt. etwa Verkündung der Gründung der SOZ), in der die Gründung der Organisation verkündet wurde.

    Am 7. Juni 2002 trafen sich die Staats- und Regierungschefs der SOZ-Staaten in Sankt Petersburg, um dort die SOZ-Charta zu unterzeichnen, die die Ziele, Prinzipien, Struktur und Handlungsweise der Organisation festlegte. Mit dieser Charta erhielt die SOZ ihren derzeitigen völkerrechtlichen Rahmen.

    Auf dem SOZ-Gipfel in Taschkent (Usbekistan), der vom 16. Juli bis zum 17. Juli 2004 stattfand, beschloss die SOZ, ein regionales Antiterrornetzwerk einzurichten (Региональная антитеррористическая структура 地区反恐怖机构, dìqū fǎnkǒngbù jīgòu, RATS, engl.: Regional Counter-Terrorism Structure, RCTS), das am 1. Januar 2007 in Taschkent die Arbeit aufnahm. Erster Direktor des RATS wurde Myrzakan Subanov aus Kirgisistan.

    Auf dem Gipfeltreffen 2006 in Shanghai wurde das Verwaltungssekretariat der SOZ zu einem Generalsekretariat ausgebaut. Beim Gipfeltreffen im September 2008 war auch der iranische Präsident Mahmud Ahmadineschad zugegen, der im nächsten Jahr auch dem Gipfeltreffen in Jekaterinburg beiwohnte. Das war sein erster Besuch im Ausland nach seiner Wiederwahl.[13]

    Im Jahr 2010 legten die beiden Gründungsmitglieder China und Russland ihre jahrzehntelangen Grenzkonflikte bei und konnten eine weitere Annäherung ihrer beiden Länder erreichen.[14][15]

    Mitte Mai 2011 trafen sich die Außenminister der SOZ-Staaten in Alma-Ata (Kasachstan), um die Tagesordnung des für Juni in Astana (seit 2019 Nur-Sultan) (Kasachstan) anberaumten zehnten Gipfels zu vereinbaren. Bei dem Gipfel sollten verschiedene Abkommen unterzeichnet werden, u. a. die Anti-Drogen-Strategie bis 2016. Kurz vor dem Vorbereitungstreffen unterstrich Afghanistan sein Interesse an einem Beobachterstatus.[16]

     
    Übersichtskarte zur SOZ mit dem Stand vom Juni 2017: Mitglieder (blau), Beobachter (dunkelgrün), Dialogpartner (gelb), Gäste/An der Mitgliedschaft interessierte Staaten (türkis)

    Die Türkei stellte im Oktober 2011 einen offiziellen Antrag auf eine Dialogpartnerschaft, welcher am 7. Juni 2012 angenommen wurde.[17] Damit ist die Türkei das erste Land, das eine Dialogpartnerschaft mit der SOZ unterhält und gleichzeitig Mitglied der NATO ist. Im Westen wurde dieser Schritt kritisch aufgenommen, vor allem in Hinblick auf die Beitrittsverhandlungen mit der EU. In einem Interview bemerkte der türkische Ministerpräsident Erdoğan: „Dann sagen wir der EU auf Wiedersehen“.[18] Er wiederholte sein Anliegen im November 2016 und führte die seit 53 Jahren stockenden Beitrittsverhandlungen mit der EU an. Die SOZ-Vollmitgliedschaft würde seinem Land möglich machen, „viel leichter zu handeln“. Auf türkischen Vorschlag haben die Bündnisstaaten zudem beschlossen, den Vorsitz im Energieclub der Organisation für jeweils ein Jahr zu führen. Der einstimmig getroffenen Vereinbarung zufolge übernimmt Ankara 2017 diesen Posten.[19]

    Im September 2014 in Duschanbe (Tadschikistan) haben Indien und Pakistan Aufnahmeanträge gestellt, welche auf dem Gipfel im Juli 2015 in Ufa (Russland) zur Abstimmung gebracht worden sind. Im Rahmen des 15. Gipfeltreffens am 9. und 10. Juli 2015 in Ufa, Russland[20] wurde der zukünftige Beitritt Indiens und Pakistans beschlossen.[21] Auf dem folgenden Gipfeltreffen in Taschkent wurden weitere Memoranden unterzeichnet, welche 2017 in Astana zur Aufnahme beider Staaten führten.[22]

    GipfeltreffenBearbeiten

     
    17. Gipfeltreffen im Juni 2017 in Astana (seit 2019 Nur-Sultan) in Kasachstan mit der Aufnahme Indiens und Pakistan als neue Mitgliedsstaaten
     
    Gruppenfoto zum SCO-Gipfeltreffen in Qingdao
    Datum Ort Bemerkung
    14. Juli 2001 Shanghai Aufnahme Usbekistans
    7. Juni 2002 Sankt Petersburg Unterzeichnung Charta
    28. Mai bis 29. Mai 2003 Moskau
    16. Juli bis 17. Juli 2004 Taschkent Einrichtung Antiterrornetzwerk
    5. Juli 2005 Astana (seit 2019 Nur-Sultan)
    15. Juni 2006 Shanghai Einrichtung Generalsekretariat
    28. Juni 2007 Bishkek
    28. August 2008 Duschanbe
    15. Juni bis 16. Juni 2009 Jekaterinburg
    10. Juni bis 11. Juni 2010 Taschkent
    14. Juni bis 15. Juni 2011 Astana (seit 2019 Nur-Sultan)
    6. Juni bis 7. Juni 2012 Peking
    13. September bis 14. September 2013 Bischkek
    12. September bis 13. September 2014 Duschanbe Mitgliedschaftsanträge Indien und Pakistan
    9. Juli bis 10. Juli 2015 Ufa
    23. Juni und 24. Juni 2016 Taschkent
    8. bis 9. Juni 2017 Astana (seit 2019 Nur-Sultan) Indien und Pakistan werden Mitgliedstaaten
    9. bis 10. Juni 2018 Qingdao
    14. bis 15. Juni 2019 Bischkek

    OrganisationBearbeiten

    Das höchste Organ der SOZ (engl.: Shanghai Cooperation Organization, (SCO); chinesisch 上海合作組織 / 上海合作组织, Pinyin Shànghǎi Hézuò Zǔzhī; russ.: Шанхайская организация сотрудничества, ШОС) ist der Rat der Staatsoberhäupter (Council of Heads of State). Ab 2002 wurde in Taschkent (Usbekistan) ein gemeinsames Zentrum zur Bekämpfung des Terrorismus eingerichtet, zwei Jahre später folgte für die SOZ ein Sekretariat in Peking. Die Mitglieder beachten das Prinzip der Nichteinmischung. Entscheidungen werden im Konsens getroffen. Arbeitssprachen der Organisation sind Chinesisch und Russisch.

    GeneralsekretäreBearbeiten

    Periode Name Herkunftsstaat
    2007 bis Mitte 2011 Bolat Nurghaliew Kasachstan
    Mitte 2011 bis 2012 Muratbek Imanalijew Kasachstan
    2013 bis 2015 Dmitri Mesenzew Russland
    seit 2016[23] Raschid Alimow Tadschikistan
    seit 1. Januar 2019 Vladimir Norov Usbekistan

    Der Generalsekretär wird auf dem SCO-Gipfel für jeweils drei Jahre bestimmt.[24]

    Militärische ManöverBearbeiten

    Großmanöver 2005Bearbeiten

    Anfang des Jahres 2005 führten China und Russland gemeinsam das Manöver Friedensmission 2005 auf der chinesischen Halbinsel Shandong durch. Luft- und Marinelandeeinheiten übten mit anderen Waffengattungen die Invasion an einer Küste. Auf beiden Seiten nahmen jeweils fast 10 000 Soldaten teil. Im Hinblick auf den Taiwan-Konflikt besaß das Manöver politische Brisanz. Von chinesischer wie auch von russischer Seite wurde dagegen versichert, die Übung richte sich ausschließlich gegen Terrorismus und Extremismus.

    Großmanöver 2007Bearbeiten

     
    Die Präsidenten Russlands und Chinas, Wladimir Putin und Hu Jintao während des Militärmanövers 2007

    Vom 9. bis 17. August 2007 wurde auf den umliegenden Militärstützpunkten (u. a. Flugplatz Schagol) von Tscheljabinsk in Russland das Großmanöver Friedensmission 2007 im Rahmen der SOZ durchgeführt, an der neben russischen Streitkräften auch Einheiten aus Kasachstan, Tadschikistan, Kirgisistan, Usbekistan und der Volksrepublik China teilnahmen. China entsandte eigens hierfür 14 Flugzeuge und 32 Hubschrauber rund 2000 km weit zum Übungsgebiet. Russland setzte bis zu sechs Transportflugzeuge vom Typ Il-76, neun Kampfflugzeuge vom Typ Su-25 und 31 Kampfhubschrauber der Typen Mi-24 und Mi-8 ein. Die russischen Kräfte wurden zudem durch Einheiten der 34. Schützendivision des Wolga-Ural-Militärbezirks, Armee- und Frontfliegerkräfte der Fünften Armee der Luftstreitkräfte und der Luftverteidigung, Einheiten der Fallschirmjägertruppen sowie der Bereitschaftstruppen des Innenministeriums, der Hauptverwaltung für Strafvollzug und des Grenzdienstes des FSB unterstützt. Die Anzahl der teilnehmenden Soldaten betrug etwa 6500 Mann. Das Manöver wurde begleitet von hohen Militärvertretern und Verteidigungsministern der SOZ-Mitgliedstaaten.

    Großmanöver 2009Bearbeiten

    Vom 22. bis 26. Juli 2009 wurde erneut ein Großmanöver der SOZ-Staaten (überwiegende Beteiligung durch russische und chinesische Soldaten) in drei Teilbereichen abgehalten. Der erste Manöverabschnitt mit strategischen Konsultationen der Generalstabschefs der Streitkräfte beider Staaten begann am 22. Juli in Chabarowsk. Die weiteren Abschnitte folgten auf dem Territorium der Volksrepublik China. Hierzu gehörte vom 23. bis 26. Juli 2009 die Vorbereitung und Durchführung einer Antiterroroperation sowie eine Luftlandeübung auf dem Manövergelände nahe der chinesischen Stadt Taonan bei Baicheng in der Provinz Jilin. Im Militärbezirk Shenyang nahmen dabei rund 3000 Soldaten (darunter 1600 russische Soldaten) und über 300 Kampffahrzeuge (darunter T-80-Kampfpanzer und Schützenpanzer BMP-1) sowie 45 Militärflugzeuge (darunter Su-24, Su-25 und Su-27) und Hubschrauber teil. In Vorbereitung auf das Manöver stürzte am 19. Juli 2009 ein chinesisches Kampfflugzeug ab, dabei kamen beide Piloten ums Leben.

    KritikBearbeiten

    Robert Kagan, Berater des ehemaligen US-Präsidentschaftskandidaten John McCain, polemisierte scharf gegen das Bündnis. Die Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit sei von China und Russland gegründet worden, um dem wachsenden Einfluss der USA in Zentralasien zu widerstehen (Seidenstraßenstrategie). In russischen Zeitungen, so Kagan, werde das Bündnis bereits als Anti-NATO und zweiter Warschauer Pakt bezeichnet.[25] Die Frage, ob die SOZ als ein Bündnis, das sich dem wachsenden US-Einfluss in Zentralasien entgegenstellt, oder eher als neutrale internationale Organisation zur Stärkung der regionalen Stabilität gesehen werden muss, ist aufgrund der jungen Geschichte der SOZ schwierig zu beantworten. Untersuchungen attestieren der SOZ eine anti-US-amerikanische, jedoch keine grundsätzlich anti-westliche Haltung. Auch verweisen sie auf die kasachische Schaukelpolitik zwischen NATO und SOZ, die den Ausbau der SOZ zu einer Organisation vergleichbar mit dem Warschauer Pakt bis dato verhindert hat.[26]

    LiteraturBearbeiten

    WeblinksBearbeiten

    Commons: Shanghai Cooperation Organisation – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

    EinzelnachweiseBearbeiten

    1. Regionale Zusammenarbeit in Asien und Pazifik, Shanghai Cooperation Organisation (SCO). Auswärtiges Amt der Bundesrepublik Deutschland.
    2. Andreas Heinemann-Grüder: Russland und die internationalen Organisationen Bundeszentrale für politische Bildung, 12. Juni 2019.
    3. Sputnik: Minsk erlangt Beobachterstatus bei Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit.
    4. Sputnik: SOZ nimmt neue Partner auf – Putin.
    5. Nepal Becomes Shanghai Cooperation Organization Dialogue Partner. The Diplomat, abgerufen am 26. Juni 2016 (englisch).
    6. Sputnik: Sputnik Deutschland – Aktuelle Top-News und Analysen: Fotos, Videos, Infografiken.
    7. Regionale Zusammenarbeit in Asien und Pazifik, Shanghai Cooperation Organisation (SCO). Auswärtiges Amt der Bundesrepublik Deutschland, abgerufen am 26. Juni 2016.
    8. Sputnik: Minister: Syrien will Shanghaier Kooperationsorganisation und BRICS beitreten.
    9. Why Ukraine wants to become SCO’s partner / SCO Shanghai Cooperation Organization.
    10. a b c web.archive.org auf der SOZ-Webseite, russisch
    11. a b web.archive.org, wo die Geschichte zusammengefasst wird
    12. 上海合作组织大事年表, sectsco.org
    13. Eine Tagung des Rates der Staatsoberhäupte der SOZ-Mitgliedstaaten fand in Duschanbe statt – an der offiziellen Seite der Organisation
    14. Ende eines langen Grenzstreits. Russland und China. 17. Mai 2010, abgerufen am 19. November 2014.
    15. Interview mit Willy Wimmer. KenFM im Gespräch mit Willy Wimmer über: Absturz der MH17 und die Instrumentalisierung. Abgerufen am 19. November 2014 (Minute 25).
    16. Vladimir Radyuhin: Afghanistan may join SCO. 15. Mai 2011.
    17. Мезенцев стал генсеком ШОС. Interfax.ru, 7. Juni 2012, abgerufen am 27. Juli 2012 (russisch, Absatz ganz unten).
    18. Thomas Seibert: Außenpolitischer Kurswechsel der Türkei? 13. Februar 2013, abgerufen am 22. Juli 2013.
    19. NEX24: Shanghai-Pakt: Türkei übernimmt bereits 2017 Vorsitz des Energieclubs | nex24.news. Abgerufen am 22. Oktober 2017 (deutsch).
    20. SCO.
    21. Welcome to SCO Website..... 3. April 2016.
    22. PTI Jun 9, 2017, 18:28 Ist: India, Pakistan become full members of SCO - India News - Times of India.
    23. Rashid Alimov of Tajikistan becomes new SCO Secretary General. 26. Juni 2016.
    24. Шанхайская организация сотрудничества – ШОС. Abgerufen am 16. Juni 2020.
    25. „Russland und China betrachten den Westen als feindlich“, Interview spiegel online mit Robert Kagan, 16. Juli 2008
    26. Enrico Fels: Assessing Eurasia's Powerhouse. An Inquiry into the Nature of the Shanghai Cooperation Organisation. Winkler Verlag: Bochum, 2009.