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Sanctuary Cities (engl. „Zufluchtsstädte“) bezeichnet ein weltweites Netzwerk von Städten und Gemeinden, die allen Bewohnern Zugang zu öffentlichen Dienstleistungen gewährleisten wollen und sich beispielsweise weigern, Repressionen gegen illegale Einwanderer auszuüben oder an Abschiebungen mitzuwirken. Dabei finden sich Bündnisse von flüchtlingssolidarischen Aktionsgruppen mit kommunalen Verwaltungen, Gesundheitsbehörden, Schulen, Gewerkschaften und Polizeiorganisationen, die aus unterschiedlichen Gründen von Problemen für das kommunale Zusammenleben ausgehen, welche sich z. B. aus der Einteilung in legale, geduldete und illegale Einwanderer ergeben.

Inhaltsverzeichnis

EuropaBearbeiten

In Europa gehört beispielsweise Barcelona (Spanien) zu diesem Netzwerk. In England, Wales, Schottland und Irland finden sich mittlerweile über 80 Städte und Gemeinden sowie Regionen unter dem Titel auch einer „City of Sanctuary“, beispielsweise Glasgow, Oxford, Sheffield und Swansea.

Kanada und USABearbeiten

In Kanada und den USA gehören dem Netzwerk mehrere hundert Städte an. Das entsprechende Mandat für diese Aktion (Special Order 40) wurde erstmals im Jahr 1979 von der Stadtverwaltung der Stadt Los Angeles (Los Angeles City Council) und dem Los Angeles Police Department beschlossen.

EntwicklungBearbeiten

Nachdem Donald Trump die Initiative bereits in seinem Wahlkampf verurteilt hatte,[1][2] gab er als der neu amtierende amerikanische Präsident am 24. Januar 2017 bekannt, Finanzhilfen für die Städte zu streichen, die illegal in die USA eingereiste Zuwanderer nicht festnehmen.[3] Nachdem die Stadt San Francisco und der benachbarte Bezirk Santa Clara gegen ein entsprechend erlassenes Dekret Klage erhoben hatten, urteilte im April 2017 ein Bundesrichter (Bezirksrichter William Orrick vom United States District Court for the Northern District of California), dass dieses verfassungswidrig sei, weil die Regelung von Bundeszuschüssen gar nicht in die Kompetenz des Präsidenten, sondern in die des Kongresses falle. Eine weitere Klage der ebenfalls kalifornischen Stadt Richmond ist noch nicht entschieden.

Am 7. Mai 2017 unterzeichnete Greg Abbott in seiner Rolle als Gouverneur von Texas eine Anordnung, nach der alle Polizisten ermächtigt sind, den Aufenthaltsstatus von Personen zu klären. Weiterhin sind Verdächtige, die für eine Abschiebung in Frage kommen, festzuhalten. Alle Beamten, die der Anweisung nicht Folge leisten, können entlassen und angeklagt werden. Die Anweisung wurde von der Presse auch als sanctuary cities ban bezeichnet.[4]

WeblinksBearbeiten

EinzelnachweiseBearbeiten

  1. edition.cnn.com, 1. September 2016, Tami Luhby: Trump condemns sanctuary cities, but what are they? (27. Januar 2017)
  2. tagesschau.de, 2. Dezember 2016, Martina Buttler: Pläne zur Abschiebung – Großstädte stellen sich gegen Trump (27. Januar 2017)
  3. deutschlandfunk.de, Nachrichten vertieft, 25. Januar 2017: Donald Trump ordnet Mauerbau an Grenze zu Mexiko an (27. Januar 2017)
  4. "Texas governor signs 'sanctuary cities' ban in ceremony held without notice" The Guardian vom 8. Mai 2017