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Kukiz-Bewegung
Kukiz’15
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Abkürzung Kukiz'15
Partei­vorsitzender Paweł Kukiz
Gründung 28. Juli 2015
Aus­richtung EU-Skepsis
Rechtspopulismus
Konservatismus
Farbe(n) Schwarz
Sejm
26/460
Senat
0/100
EU-Parlament
0/51
Sejmiks
0/552
Website www.ruchkukiza.pl

Kukiz’15 (auch Ruch Kukiza, deutsch Kukiz-Bewegung) ist eine von Paweł Kukiz gegründete politische Bewegung in Polen, die erstmals bei den Parlamentswahlen am 25. Oktober 2015 antrat. Bei diesen erhielt sie 8,8 % und ist nach PiS und PO drittstärkste Kraft im Sejm.

In verschiedenen deutschsprachigen Medienberichten wurde sie im Zuge des Wahlerfolges als Protest- bzw. als Anti-Establishment-Bewegung bezeichnet und mit den Adjektiven (rechts-) populistisch, EU-kritisch, konservativ oder rechtsradikal beschrieben. Kukiz selbst versteht sich als „patriotisch und systemkritisch“.

Inhaltsverzeichnis

GeschichteBearbeiten

Die Bewegung wurde im Sommer 2015 vom polnischen Rockmusiker Paweł Kukiz gegründet, nachdem er bei der Präsidentschaftswahl am 10. Mai 2015 mit 21 % der Wählerstimmen überraschend den dritten Platz erlangen konnte.

Er trat hauptsächlich für die Einführung eines Mehrheitswahlrechts ein, welches er für bürgernäher und demokratischer hält, als das in Polen geltende Verhältniswahlrecht.[1] Über dessen Einführung fand am 6. September 2015 ein vom damaligen Staatspräsidenten Bronisław Komorowski initiiertes Referendum statt, dessen Ergebnis wegen der zu niedrigen Wahlbeteiligung von 7,8 % nicht bindend wurde.

Kukiz erfreut sich besonders unter Jungwählern großer Beliebtheit. Bei der Präsidentschaftswahl erreichte er in der Altersgruppe zwischen 18 und 29 Jahren 42 % der Stimmen.[2]

Bei der Parlamentswahl in Polen 2015 erzielte Kukiz’15 mit Hilfe der rechtsextremen Partei Ruch Narodowy, welche Kukiz beim Sammeln von Unterstützungsunterschriften sowie im Wahlkampf half, 8,8 % der Stimmen und 42 der 460 Mandate im Sejm. Sie ist damit drittstärkste Kraft. Fünf ihrer Sitze werden von Mitgliedern von Ruch Narodowy eingenommen, drei weitere Abgeordnete stehen dieser nahe. Diese kündigten an, im Parlament eine Fraktion mit Kukiz’15 zu bilden.[3][4]

Nach parteiinternen Streitigkeiten sowie einem veröffentlichten Mitschnitt von Kukiz, empfahl die Ruch Narodowy ihren Mitgliedern die Bewegung zu verlassen. Diesem Aufruf folgte jedoch nur der Abgeordnete Robert Winnicki.[5]

Die Bewegung hat sich bewusst nicht als politische Partei registriert, weil sie gegen Parteiendemokratie ist. Deswegen kommt sie als einzige Kraft im Sejm auch nicht in den Genuss der staatlichen Parteienfinanzierung.

Analyse und RezeptionBearbeiten

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Joanna Andrychowicz-Skrzeba und Bastian Sendhardt fassen ihre Analyse folgendermaßen zusammen: Das Vorgehen von Paweł Kukiz sei kaum berechenbar und habe eine „versteckte, aber deutlich rechtsnationalistische Ausrichtung“. In einigen Politikfeldern wie zum Beispiel der Außenpolitik offenbare sich gelegentlich Unvermögen. Kukiz habe es nicht geschafft, eine Partei zu gründen und ein Programm zusammenzustellen. Es fänden sich auf den Wahllisten neben ehemaligen Funktionären von PO, PiS und LPR auch Vertreter der Partei Ruch Narodowy, die „verschiedene rechtsextreme Gruppierungen“ vereinige.[6] Hans H. Stein und Borek Severa von der Friedrich-Naumann-Stiftung zufolge ist die politische Positionierung der „eher konservative[n] Bewegung“ nach der Wahl noch „eine große Unbekannte.“[7]

Im Zuge des Wahlerfolges wurde das Wahlkomitee meist nur am Rande erwähnt. So sah Meret Baumann von der Neuen Zürcher Zeitung in Ruch Kukiza eine „Protestbewegung“.[8] Paul Flückiger bezeichnete das Wahlkomitee in der Presse als eine „rechtspopulistische Protestpartei“,[9] Gabriele Lesser in einem Kommentar bei der taz als eine „rechtsradikale Bewegung“,[10] Henryk Jarczyk vom WDR schreibt, es sei ein „EU-kritische[s] und extrem populistische[s] Wahlkomitee“.[11] Der Nachrichtenagentur Reuters zufolge profilierte sich die Kukiz-Bewegung „als populistische Anti-Establishment-Partei“.[12] Die dpa sowie die NZZ-Mediengruppe bezeichnete es als „konservative Bewegung“.[13][14]

WeblinksBearbeiten

EinzelnachweiseBearbeiten

  1. Aleks Szczerbiak: What does Paweł Kukiz’s election success mean for Polish politics? In: EuroPP – European Politics and Policy, London School of Economics. 15. Mai 2015, abgerufen am 29. Juli 2015 (englisch).
  2. Rock Star’s Campaign Burns Out in Boost to Polish Opposition. In: Bloomberg News. 16. Juli 2015, abgerufen am 29. Juli 2015 (englisch).
  3. Ruch Narodowy wierny Kukizowi. "Nie idziemy do PiS". In: WP Wiadomości, 30. Oktober 2015.
  4. Podpisali kontrakt, stworzą własne koło? Ruch Narodowy w Sejmie dzięki Kukizowi., TVN24, 30. Oktober 2014.
  5. Po rekomendacji Rady RN z Kukiz'15 odchodzi Winnicki, a czterech posłów zostaje. (Nicht mehr online verfügbar.) In: rp.pl. 23. April 2016, archiviert vom Original am 23. April 2016; abgerufen am 23. April 2016 (polnisch).   Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.rp.pl
  6. Joanna Andrychowicz-Skrzeba und Bastian Sendhardt: Vor den Parlamentswahlen 2015. Polen stellt sich neu auf (Oktober 2015), S. 6. Auf der Webseite der Friedrich-Ebert-Stiftung, Zugriff am 10. November 2015.
  7. Hans H. Stein, Borek Severa Brennpunkt – Polen hat gewählt. Vorwärts in die Vergangenheit und eine neue liberale Kraft.@1@2Vorlage:Toter Link/www.freiheit.org (Seite nicht mehr abrufbar, Suche in Webarchiven  Info: Der Link wurde automatisch als defekt markiert. Bitte prüfe den Link gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis. Friedrich-Naumann-Stiftung, 26. Oktober 2015.
  8. Meret Baumann: Parlamentswahl in Polen – Erdrutschsieg der Nationalkonservativen. In: Neue Zürcher Zeitung (Online), 25. Oktober 2015.
  9. Vgl. Paul Flückiger: Polen: Die Rückkehr des Jarosław Kaczyński. In: diepresse.com, 27. Oktober 2015, abgerufen am 29. Oktober 2015
  10. Gabriele Lesser: Kommentar Wahl in Polen. Ein fatales Zeichen für die EU. In: taz.de, 26. Oktober 2015, abgerufen am 29. Oktober 2015
  11. Henryk Jarczyk: Erzkonservative zurück an der Macht In: tagesschau.de, 26. Oktober 2015, abgerufen am 10. November 2015
  12. Reuters: Wahlsieger PiS in Polen könnte Koalition mit Populisten eingehen, 26. Oktober 2015.
  13. Polen stimmen bei Parlamentswahl für den Machtwechsel Auf: focus.de, 25. Oktober 2015, abgerufen am 10. November 2015
  14. Polnische Nationalkonservative erringen absolute Mehrheit In: FM1Today.ch, 27. Oktober 2015, abgerufen am 10. November 2015