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Robert Kotscharjan

armenischer Politiker, ehemaliger Präsident Armeniens
Robert Kotscharjan (2006)
Unterschrift von Robert Kotscharjan

Robert Sedraki Kotscharjan (armenisch Ռոբերտ Սեդրակի Քոչարյան, englisch Robert Sedraki Kocharyan, wissenschaftliche Transliteration Ṙobert K‘oč‘aryan; * 31. August 1954 in Stepanakert, Autonome Oblast Bergkarabach, Aserbaidschanische SSR, Sowjetunion) ist ein ehemaliger Staatspräsident Armeniens.

LaufbahnBearbeiten

Von 1972 bis 1974 leistete er seinen Militärdienst in der Sowjetarmee ab. 1981 beendete er sein Elektrotechnik-Studium an der Ingenieuruniversität Jerewan. 1992 wurde er zum Premierminister der international nicht anerkannten Republik Bergkarabach gewählt, in deren Armee er zuvor als General gedient hatte. 1994 trat er das neu geschaffene Amt des Präsidenten Bergkarabachs an. 1997 wurde der parteilose Kotscharjan armenischer Ministerpräsident. Im Jahr 1998 gewann er die vorgezogenen Wahlen zum armenischen Staatspräsidenten. Seine Wiederwahl 2003 war von Unregelmäßigkeiten begleitet. Da die armenische Verfassung eine dritte Amtszeit nicht vorsieht, schied er am 9. April 2008 aus dem Amt aus. Zu seinem Nachfolger wurde der bisherige Ministerpräsident Sersch Sargsjan vereidigt. Es wurde von Teilen der Opposition und einigen Medien spekuliert, dass Kotscharjan ihn nach russischem Vorbild im Amt des Regierungschefs beerbt, und so ein „Ämtertausch“ vollzogen würde[1]. Der neue Präsident ernannte jedoch Tigran Sargsjan, den bisherigen Vorsitzenden der Zentralbank der Republik Armenien, zum neuen Regierungschef.

In einem Interview gab Kotscharjan an, sich nicht mehr an politischen Vorgängen in Armenien beteiligen zu wollen. Er äußerte seine Bedenken über das Verfassungsreferendum von 2015, das aus seiner Sicht und vor dem Hintergrund der wachsenden Tendenz des Stimmenkaufs bei den Wahlen nachhaltig negative Folgen für das Wahlsystem Armeniens nach sich ziehen könnte.[2]

Juristische Aufarbeitung der AmtszeitBearbeiten

Am 27. Juli 2018 ordnete ein Gericht auf Antrag des armenischen Spezialuntersuchungsdienstes an, Kotscharjan in Untersuchungshaft zu nehmen. Ihm wird vorgeworfen, die Präsidentschaftswahl von Februar 2008 zugunsten seines damaligen Verbündeten, des späteren Wahlsiegers Sersch Sargsjan, manipuliert zu haben. Dieser stammt wie Kotscharjan aus Bergkarabach. Beide waren politische Führer zur Zeit des Massakers von Chodschali 1992 und vertreten eine harte nationalistische Position in der Auseinandersetzung um die Enklave. Kotscharjan bezeichnet den Vorwurf als konstruiert und politisch motiviert.[3] Er gilt jedoch als verantwortlich für die Schüsse auf Demonstranten bei den Protesten gegen die Wahlmanipulation am 1. März 2008, denen mehrere Menschen zum Opfer fielen. Auch wird er mit dem Massaker im armenischen Parlament am 27. Oktober 1999 in Verbindung gebracht, bei dem Ministerpräsident Wasken Sarkissjan und Parlamentspräsident Karen Demirtschjan sowie fünf weitere Personen von Unbekannten im Parlament getötet wurden.[4]

Im November 2018 behauptete die armenische Unternehmerin Silwa Ambarzumjan auf einer Pressekonferenz, an Kotscharjan im Krisenjahr 2008 Schmiergeld gezahlt zu haben. Als Gegenleistung soll der ehemalige Präsident seinen Segen für die Abschließung eines Geschäftsvertrages mit einem arabischen Unternehmen gegeben zu haben. Daraufhin erhob der Sonderermittlungsdienst Armeniens im Februar 2019 eine neue Anklage gegen Kotscharjan wegen Bestechung. Dieser wies die Anschuldigungen zurück und reichte eine Klage gegen Ambarzumjan wegen Verleumdung ein.[5]

Im Mai 2019 wurde Kotscharjan aus dem Gerichtssaal freigelassen, nachdem Bako Sahakjan und Arkadi Ghukassjan (jetziger und ehemaliger Präsident der international nicht anerkannten Republik Bergkarabach) dem Richter zusicherten, Kotscharjan werde sich nach der Entlassung „angemessen verhalten“. Als Protest gegen diese Entscheidung rief Premierminister Nikol Paschinjan seine Anhänger dazu auf, alle Gerichtsgebäude in Jerewan zu blockieren.[6]

SonstigesBearbeiten

Bei einem Auftritt vor Studenten der Diplomatischen Akademie des Außenministeriums der Russischen Föderation im Januar 2003 bezeichnete es Kotscharjan als unmöglich, dass Armenier je wieder in Aserbaidschan leben könnten. Die Ereignisse der späten 1980er und frühen 1990er Jahre hätten gezeigt, dass Armenier und Aserbaidschaner „ethnisch inkompatibel“ seien.[7]

PrivatesBearbeiten

Kotscharjan ist verheiratet und hat drei Kinder.[8]

WeblinksBearbeiten

  Commons: Robert Kotscharjan – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

EinzelnachweiseBearbeiten

  1. http://www.economist.com/world/europe/displaystory.cfm?story_id=10809006&CFID=2267409&CFTOKEN=83749174
  2. Sputnik: Роберт Кочарян не желает участвовать в политических процессах Армении. Abgerufen am 5. November 2017 (russisch).
  3. Wahlmanipulation: Armeniens Ex-Präsident Kotscharjan festgenommen. In: Spiegel Online. 28. Juli 2018, abgerufen am 7. Oktober 2018.
  4. Jean Gueyras: Zwei Verbrecher und ein Hexer. In: Le monde diplomatique, deutsche Ausgabe, 11. April 2008.
  5. Роберту Кочаряну предъявлено новое обвинение. In: Sputnik Armenia. 12. Februar 2019, abgerufen am 26. Mai 2019 (russisch).
  6. Kotscharjan frei, Paschinjan wütend: Die Situation in Armenien ist angespannt. In: Caucasuswatch.de. 21. Mai 2019, abgerufen am 26. Mai 2019 (deutsch).
  7. Armenia’s Azeris ‘Ethnically Incompatible’. In: Asbarez.com. 16. Januar 2003, abgerufen am 7. Juni 2019 (englisch).
  8. http://www.armenialiberty.org/armeniareport/report/en/2006/07/294848FA-69F9-4018-828E-A35A7262FB3C.ASP