Präsident (Osttimor)

Präsident von Osttimor

Der Präsident der Republik (portugiesisch Presidente da República) ist das Staatsoberhaupt Osttimors (Timor-Leste).

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AllgemeinBearbeiten

 
Francisco Xavier do Amaral auf einer Wahlveranstaltung 2007

Er wird alle fünf Jahre gewählt und kann nur einmal wiedergewählt werden. Gewählt werden können alle Osttimoresen, die mindestens 35 Jahre alt und im Vollbesitz ihrer Kräfte sind.[1] Der Wahlsieger wird durch den Parlamentspräsident vereidigt.[2]

Der Präsident hat in dem semi-präsidialen System eher symbolische Befugnisse, besitzt aber ein reversibles Vetorecht bei der Gesetzgebung, ein vollständiges Vetorecht gegen Gesetzesdekrete der Exekutive, die Befugnis, Gesetze zur verfassungsrechtlichen Überprüfung vorzulegen und die Befugnis, Begnadigungen auszusprechen. Außerdem kann er das Nationalparlament auflösen. Der Präsident ernennt den Premierminister, die Minister und eine Reihe von wichtigen Positionen im Staatswesen auf Vorschlag der Regierung. Das gibt ihm die Möglichkeit etwa die Besetzung von Ministerposten zu blockieren, wie es zum Beispiel bei der VIII. Regierung von 2018 bis 2020 geschah.[2][3]

Beratend steht ihm der Staatsrat zur Seite. Der Präsident vergibt den Auftrag zur Regierungsbildung und kann beim Scheitern der Regierung entweder den Auftrag neu vergeben oder das Parlament auflösen.[3]

Francisco Xavier do Amaral 1975–1977Bearbeiten

Francisco Xavier do Amaral wurde nach Ausrufung der Unabhängigkeit von Portugal am 28. November 1975 zum ersten Präsidenten Osttimors. Er musste nach der indonesischen Invasion am 7. Dezember in die Berge fliehen. 1977 wurde do Amaral wegen Meinungsverschiedenheiten über das Vorgehen gegen die indonesische Besatzung von der FRETILIN abgesetzt. Parallel zu do Amaral fungierte Arnaldo dos Reis Araújo vom 17. Dezember 1975 bis zum 17. Juli 1976 als Präsident der von den indonesischen Besatzern eingesetzten provisorischen Regierung.

Nicolau dos Reis Lobato 1977–1978Bearbeiten

Im September 1977 wurde der bisherige Premierminister Nicolau dos Reis Lobato nominell Präsident Osttimors. Er wurde bei der Operation „Einkreisung“ durch eine Kugel am Bein verletzt und kurz darauf von den Indonesiern am 31. Dezember 1978 gestellt. Mit den Worten „meine letzte Kugel ist mein Sieg“ erschoss sich Lobato selbst, bevor er gefangen genommen werden konnte. Andere Quellen berichten, Lobato sei von den indonesischen Streitkräften getötet worden.

Xanana Gusmão 2002–2007Bearbeiten

 
Xanana Gusmão

Bei der ersten Präsidentenwahl nach dem Abzug Indonesiens am 14. April 2002 setzte sich Xanana Gusmão gegen Francisco Xavier do Amaral, der für die Associação Social-Democrata de Timor (ASDT) antrat, mit 82,7 % der Stimmen durch.[4] Gusmão, der frühere Chef von FRETILIN und des Conselho Nacional de Resistência Timorense CNRT, wird als Volksheld verehrt. Nachdem die Eigenstaatlichkeit Osttimors als großes Ziel erreicht war, wollte sich Gusmão eigentlich aus der aktiven Politik zurückziehen, stellte sich dann aber doch den vielen Bitten, weiter eine verantwortungsvolle Position einzunehmen.

Ziviler Stabschef (Chefe de Casa Civil) des Präsidenten war Ágio Pereira.[5]

Präsidentenwahl in Osttimor am 14. April 2002
Kandidat (Partei) Stimmen in %
Xanana Gusmão (parteilos) 301.634 82,69
Francisco Xavier do Amaral (ASDT) 063.146 17,31
Gesamt (Beteiligung: 86 %) 364.780 100

José Ramos-Horta 2007–2012Bearbeiten

 
José Ramos Horta

Xanana Gusmão wollte sich bei der Präsidentschaftswahl am 9. April 2007 nicht mehr zur Wahl stellen, sondern trat bei den Parlamentswahlen am 30. Juni 2007 als Kandidat für das Amt des Premierministers an. Für seine Nachfolge stellten sich am 9. April 2007 acht Kandidaten zur Wahl.

Erste Runde der Präsidentenwahl in Osttimor am 9. April 2007
Kandidat (Partei) Stimmen in %
Francisco Lu-Olo Guterres (FRETILIN) 112.666 27,89
José Ramos-Horta (parteilos) 088.102 21,81
Fernando La Sama de Araújo (PD) 077.459 19,18
Francisco Xavier do Amaral (ASDT) 058.125 14,39
Lúcia Lobato (PSD) 035.789 08,86
Manuel Tilman (KOTA) 016.534 04,09
Avelino Coelho da Silva (PST) 008.338 02,06
João Carrascalão (UDT) 006.928 01,72
gültige Stimmen 403.941 94,56
Gesamt (Beteiligung: 81,79 %) 427.7120 100
Beleg:[6][7][8]

Da keiner der Kandidaten auf Anhieb mehr als 50 % der Stimmen auf sich vereinigen konnte, kam es am 9. Mai zu einer Stichwahl zwischen den beiden Kandidaten mit der höchsten Stimmenzahl, Francisco Lu-Olo Guterres und José Ramos-Horta, die Ramos-Horta mit 69 % für sich entschied. Er wurde von Guterres, in dessen Funktion als Parlamentspräsident, am 20. Mai 2007 als neuer Staatspräsidenten vereidigt.

Präsidentenwahl in Osttimor am 9. Mai 2007
Kandidat (Partei) Stimmen in %
José Ramos-Horta (parteilos) 285.835 69,18
Francisco Lu-Olo Guterres (FRETILIN) 127.342 30,82
gültige Stimmen 413.177 97,34
Gesamt (Beteiligung: 81,00 %) 424.4750 100
Beleg:[9]

Der parteilose José Ramos-Horta war unter dem ersten Premierminister Marí Alkatiri zunächst Außenminister. Als Alkatiri 2006 aufgrund der Unruhen in Osttimor zurücktreten musste, übernahm Ramos-Horta dessen Amt und das des Verteidigungsministers. Einen Tag vor seiner Vereidigung als Präsident trat er von diesen Ämtern zurück.

Bis zum 8. August 2007 blieb Ágio Pereira Stabschef des Präsidenten.[5]

Bei einem Attentat wurde Ramos-Horta am 11. Februar 2008 schwer verletzt. Laut Verfassung übernimmt der Parlamentspräsident im Krankheitsfall die Amtsgeschäfte des Präsidenten. Da der Parlamentspräsident Fernando de Araújo sich zu dieser Zeit in Portugal befand, übernahm sein Vertreter Vicente da Silva Guterres die Aufgabe bis zur Rückkehr von de Araújo wenige Tage später. Am 16. April 2008 kehrte Ramos-Horta von der Behandlung seiner Verletzungen in Australien nach Osttimor zurück und übernahm wieder das Amt.

Ziviler Stabschef (Chefe de Casa Civil) des Präsidenten war Gregório de Sousa und Chefe de Casa Militar ab 2011 Oberst João Miranda.[10][11]

Taur Matan Ruak 2012–2017Bearbeiten

 
Taur Matan Ruak (2013)

José Ramos-Horta schied bei den Präsidentschaftswahlen am 17. März 2012 bereits in der ersten Runde aus.

Präsidentenwahl in Osttimor am 17. März 2012
Kandidat Stimmen in %
Manuel Tilman 007.226 01,56
Taur Matan Ruak 119.462 25,71
Francisco Guterres Lú-Olo 133.635 28,76
Francisco Xavier do Amaral vor dem Wahlgang
verstorben
Rogério Lobato 016.219 03,49
María do Céu 001.843 00,40
Angelita Pires 001.742 00,37
José Ramos-Horta 081.231 17,48
Francisco Gomes 003.531 00,76
José Luís Guterres 009.235 01,99
Abílio Araújo 006.294 01,35
Lucas da Costa 003.862 00,83
Fernando La Sama de Araújo 080.381 17,30
Angela Freitas zur Wahl
nicht zugelassen
gültige Stimmen 464.6610 100
ungültige Stimmen 018.788 03,83
leere Stimmzettel 006.484 01,32
Gesamt (Beteiligung: 78,20 %)[12] 489.9330

Ramos-Hortas Nachfolger wurde am 16. April zwischen Taur Matan Ruak und Francisco Guterres gewählt. Taur Matan Ruak gewann die Wahl deutlich.

Präsidentenwahl in Osttimor am 16. April 2012
Distrikt
(vorläufiges Endergebnis)[13]
Taur Matan Ruak
(parteilos)
Francisco Guterres
(FRETILIN)
Aileu 13.851 70,76 % 05.725 29,24 %
Ainaro 15.602 67,19 % 07.617 32,81 %
Baucau 25.701 47,93 % 27.917 52,07 %
Bobonaro 27.284 70,01 % 11.689 29,99 %
Cova Lima 15.755 62,58 % 09.421 37,42 %
Dili 56.377 65,79 % 29.316 34,21 %
Ermera 31.042 67,06 % 15.246 32,94 %
Lautém 13.555 50,40 % 13.340 49,60 %
Liquiçá 17.426 64,19 % 09.723 35,81 %
Manatuto 14.480 73,55 % 05.208 26,45 %
Manufahi 11.423 54,18 % 09.660 45,82 %
Oe-Cusse Ambeno 21.252 75,92 % 06.740 24,08 %
Viqueque 11.693 33,92 % 22.784 66,08 %
Osttimor
(offizielles Endergebnis)[14]
275.471 61,23 % 174.408 38,77 %
gültige Stimmen 449.879 (98,08 %)
ungültige Stimmen 006.801 (1,48 %)
leere Stimmzettel 002.023 (0,44 %)
Abgegebene Stimmen 458.703 (Wahlbeteiligung 73,12 %)

Stabschef von Taur Matan Ruak war von 2012 bis 2015 Fidelis Leite Magalhães. Ihm folgte Rui Augusto Gomes. Taur Matan Ruak sah sich, nachdem es ab 2015 mit der VI. konstitutionelle Regierung Osttimors faktisch eine All-Parteien-Koalition gab, in der Rolle der kontrollierenden Opposition. Gegen den Haushaltsplan von 2016 legte er sein Veto ein, dass das Parlament einstimmig zurückwies. Streit gab es auch um die Besetzung des Postens des militärischen Oberbefehlshabers, während dem Taur Matan Ruak führenden Regierungsmitgliedern Korruption vorwarf. Durchsetzen konnte sich der Präsident aber mit seinen Forderungen nicht.

Taur Matan Ruak gelang es, wie er versprochen hatte, als erster Präsident alle 442 Sucos des Landes in seiner Amtszeit zu besuchen, was ihm viel an Popularität einbrachte.

Francisco Guterres 2017–2022Bearbeiten

 
Francisco Lú-Olo Guterres (2020)
 
Guterres in Suai (2019)

Im dritten Anlauf gelang Francisco Lú-Olo Guterres von der FRETILIN der Wahlsieg bei den Präsidentschaftswahlen 2017 gleich in der ersten Runde. Amtsinhaber Taur Matan Ruak war nicht mehr angetreten, da er bei den Parlamentswahlen 2017 kandidieren wollte. Die Amtseinführung von Guterres fand am 20. Mai 2017 um Mitternacht statt.

Vorläufiges Endergebnis der Präsidentenwahl in Osttimor am 20. März 2017
Kandidat Stimmen in %
Antonio Maher Lopes (PST) 009.098 01,76
Francisco Lu-Olo Guterres (FRETILIN) 294.938 57,08
Amorim Vieira (unabhängig) 004.279 00,83
José Samala-Rua Neves (unabhängig) 011.662 02,26
José Luís Lugu Guterres (unabhängig, FM-Vorsitzender) 013.513 02,62
Angela Freitas (PT) 004.353 00,84
Luís Mau-Hunu Alves Tilman (unabhängig) 011.124 02,15
António Kalohan da Conceição (PD) 167.760 32,47
gültige Stimmen 516.727 97,71
ungültige Stimmen 009.176 01,74
leere Stimmzettel 002.910 00,55
Gesamt (Wahlbeteiligung: 71,16 %) 528.8130
 
Gruppenbild bei der Akkreditierung des deutschen Botschafters Peter Schoof. Neben dem Botschafter in der Mitte Präsident Francisco Guterres, ganz links Francisco Maria de Vasconcelos, ganz rechts Oberst António Soares da Silva

Ziviler Stabschef (Chefe de Casa Civil) des Präsidenten ist Francisco Maria de Vasconcelos, in Nachfolge von Interim-Chefin Ana Pessoa Pinto. Chefe de Casa Militar ist Oberst António Soares da Silva („Mau Kalo“).[15][16]

Guterres hatte zunächst, mit der VII. konstitutionelle Regierung Osttimors, es mit einer von seiner FRETILIN geführten Minderheitenregierung zu tun. Obwohl sie sich weder mit ihrem Programm, noch mit dem Haushaltsplan im Parlament durchsetzen konnte, verweigerte Guterres dem Oppositionsbündnis, dass die Mehrheit der Sitze innehatte, den Auftrag zur Regierungsbildung. Stattdessen ordnete er Neuwahlen an. Das Übergehen der parlamentarischen Mehrheit durch Präsident Guterres wurde von Kommentatoren und Staatswissenschaftler als „Angriff auf die Demokratie“ bewertet. Ihm und Premierminister Alkatiri wurde „Dickköpigkeit“ und „Arroganz“ vorgeworfen.

Das bisherige Oppositionsbündnis gewann bei den Parlamentswahlen in Osttimor 2018 erneut die absolute Mehrheit im Parlament und stellte nun die neue Regierung. Allerdings verweigerte Präsident Guterres mehreren vorgeschlagenen Kandidaten die Ernennung zum Regierungsmitglied, aufgrund „ethischer Defizite.“ Im Gegenzug verweigerte die Parlamentsmehrheit Guterres nun die Erlaubnis Staatsbesuche und andere Dienstreisen ins Ausland zu unternehmen, bis der Streit gelöst ist. Stabschef Vasconcelos vertrat Guterres bei Auslandsterminen.[17] Das Ausscheiden des CNRT aus der Regierungskoalition und Eintritt der FRETILIN endete der Konflikt zwischen Präsident und Regierung.

Am letzten Tag seiner Amtszeit unterzeichnete Präsident Guterres noch 14 Regierungsdekrete, die im Eiltempo durch das Parlament gebracht worden waren und in einer Sonderausgabe des Jornal da República veröffentlicht wurden. Neben Maßnahmen zum Staatshaushalt gehört dazu ein umstrittener Gesetzesentwurf, der die Verantwortungen des Präsidenten regelt und Vergehen dagegen als Straftaten definiert. Das Gesetz bezieht sich auf Artikel 79 Strafbarkeit und verfassungsmäßige Verpflichtungen der Verfassung und regelt den Fall von „eindeutigen und schwerwiegenden Verletzung der verfassungsmäßigen Pflichten“ des Staatsoberhauptes. So sind für den Präsidenten Freiheitsstrafen zwischen zwei und acht Jahren bei „Nötigung von Verfassungsorganen“ vorgesehen, womit die Regierung auf die Forderung des CNRT aus dem Wahlkampf reagiert, dass sein Nachfolger Ramos-Horta die jetzige Regierung entlassen und sofortige Neuwahlen ausrufen solle.[18]

José Ramos-Horta seit 20. Mai 2022Bearbeiten

 
José Ramos-Horta (2022)

Bei den Präsidentschaftswahlen 2022 verlor Francisco Guterres in der Stichwahl gegen José Ramos-Horta, der am 20. Mai 2022 wieder zum Präsident vereidigt wurde.[19] Ziviler Stabschef wurde Bendito Freitas.[20]

Endergebnis der ersten Runde in Osttimor am 19. März 2022
Kandidat Stimmen in %
Isabel da Costa Ferreira 4.219 0,6
Hermes da Rosa Correia Barros 8.030 1,2
Angela Freitas 711 0,1
Rogério Lobato 2.058 0,3
Anacleto Bento Ferreira (PDRT) 13.205 2,0
Francisco Lu-Olo Guterres (FRETILIN) 144.282 22,1
Milena Pires 5.430 0,8
Lere Anan Timur 49.314 7,6
Armanda Berta dos Santos (KHUNTO) 56.690 8,7
Antero Bendito da Silva 1.562 0,2
Constâncio Pinto 2.520 0,4
Virgílio da Silva Guterres 1.720 0,3
Martinho Gusmão (PUDD) 8.598 1,3
José Ramos-Horta (CNRT) 303.477 46,6
Felizberto Araújo Duarte 2.709 0,4
Mariano Sabino Lopes (PD) 47.334 7,3
gültige Stimmen 651.859 98,16
ungültige Stimmen 008.386 01,26
leere Stimmzettel 003.743 00,56
zurückgewiesene Stimmzettel 0065 00,01
Gesamt (Wahlbeteiligung: 77,26 %) 664.1060 100,00
Zweite Runde am 19. April 2022[21]
Gemeinde
und Wahllokale im Ausland
(vorläufiges Endergebnis)
José Ramos-Horta
(CNRT)
Francisco Guterres
(FRETILIN)
Aileu 20.214 7.576
Ainaro 25.148 8.816
Baucau 23.244 46.041
Bobonaro 35.680 16.420
Cova Lima 25.492 11.515
Dili 98.923 44.192
Ermera 46.469 16.348
Lautém 17.106 17.035
Liquiçá 27.040 11.733
Manatuto 20.779 7.425
Manufahi 19.496 11.175
Oe-Cusse Ambeno 23.887 14.503
Viqueque 13.607 29.194
Darwin/Melbourne/Sydney 185 130
Seoul 33 24
Oxford 326 351
Dungannon 258 365
Lissabon/Porto 141 96
Osttimor
(vorläufiges Endergebnis)
398.028 62,1 % 242.939 37,9 %
gültige Stimmen 640.967 (99,16 %)
ungültige Stimmen 003.734 (0,58 %)
leere Stimmzettel 001.643 (0,22 %)
zurückgewiesene Stimmzettel 0045 (0,01 %)
Abgegebene Stimmen 646.389 (Wahlbeteiligung 75.17 %)

Siehe auchBearbeiten

WeblinksBearbeiten

EinzelnachweiseBearbeiten

  1. Gesetz zur Wahl des Präsidenten (Englisch) (PDF-Datei; 193 kB)
  2. a b Michael Leach: Timor-Leste: comebacks and contests ahead of presidential elections, 24. Januar 2022, abgerufen am 25. Januar 2022.
  3. a b Rui Graça Feijó: Timor-Leste: is Díli on (Political) Fire Again?, Presidental Power, 11. Dezember 2017, abgerufen am 11. Dezember 2017.
  4. Psephos Adam Carr’s Election Archive
  5. a b Lusa: Decisão do CNRT implica saída de Agio Pereira, veterano da governação em Timor-Leste, 23. Mai 2020, abgerufen am 24. Mai 2020.
  6. vom 18. April 2007, Two set to square off for presidency
  7. Adelaide now, 19. April 2007, Losing candidates appeal election results
  8. East Timor Legal Information Site (Memento des Originals vom 22. Juni 2007 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/easttimorlegalinformation.org
  9. Nationale Wahlkommission: Offizielles Endergebnis (Tetum) (Memento vom 21. Juni 2007 im Internet Archive) (PDF; 22 kB)
  10. Jornal da República: Decreto do Presidente da República nº 50/2012 de 19 de Maio, abgerufen am 29. April 2020.
  11. Präsidentendekret 17/2018 vom 30. Mai 2018.
  12. CNE: Rezultadu definitivo primeira eleisaun presidencial, 26. März 2012@1@2Vorlage:Toter Link/www.cne.tl (Seite nicht mehr abrufbar, Suche in Webarchiven Info: Der Link wurde automatisch als defekt markiert. Bitte prüfe den Link gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.
  13. STAE: Rezultadu Provisorio Total Huosi 13 Distritu. Archiviert vom Original am 13. Januar 2013; abgerufen am 4. Januar 2016.
  14. CNE: Rezultadu definitivo segunda volta eleizaun presidencial@1@2Vorlage:Toter Link/www.cne.tl (Seite nicht mehr abrufbar, Suche in Webarchiven Info: Der Link wurde automatisch als defekt markiert. Bitte prüfe den Link gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.
  15. Tatoli: KSDS Hahu Diskute Seguransa Nasional, abgerufen am 28. Mai 2018.
  16. Jornál da República: DECRETO DO PRESIDENTE DA REPÚBLICA N.º 46/2017 & DECRETO DO PRESIDENTE DA REPÚBLICA N.º 47/2017, 24. Mai 2017, abgerufen am 11. November 2018.
  17. Facebook-Auftritt des Staatspräsidenten: PRESS RELEASE – FRANCISCO MARIA DE VASCONCELOS PARTICIPATES IN UNGA HIGH-LEVEL MEETING AS THE PR’S SPECIAL ENVOY, 7. April 2019, abgerufen am 8. April 2019.
  18. Lusa: Timor-Leste/20 anos: Ex-Presidente promulgou maratona de diplomas antes do fim do mandato, 20. Mai 2022, abgerufen am 21. Mai 2022.
  19. STAE: Rezultadu provizóriu, abgerufen am 20. April 2022.
  20. Präsident José Ramos-Horta: Funsionáriu Presidensia da Repúblika hamutuk na’in-116 kompostu feto nain-41 no Mane na’in-75 ofisialmente simu Prezidente Repúblika Dr. José Ramos-Horta ne’ebé akompaña hosi Xefe Kaza Sivil, Bendito dos Santos Freitas hodi hala’o knaar iha Palasiu Prezidensiál Dili, Segunda (23/05/22), abgerufen am 6. Juni 2022.
  21. CNE: Apuramento Eleisaun Presidente Repúblika 2022, abgerufen am 24. April 2022.