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Staatsrat (Osttimor)

Beratungsgremium des Präsidenten von Osttimor

MitgliederBearbeiten

§ 90 der Verfassung von Osttimor benennt die Mitglieder des Rates.

Ehemalige Präsidenten der RepublikBearbeiten

Ehemalige Staatspräsidenten, die nicht aus ihrem Amt entfernt wurden, sind Mitglied des Staatsrats.

ParlamentspräsidentBearbeiten

PremierministerBearbeiten

Der amtierende Premierminister des Landes ist von Amts wegen Mitglied.

Vom Parlament gewählte BürgerBearbeiten

Fünf Bürger werden durch das Nationalparlament in den Staatsrat gewählt. Dies muss in Übereinstimmung mit den Prinzipien der proportionalen Repräsentation erfolgen. Sie sind für die Zeit gewählt, die der Amtszeit der Legislative entspricht. Die Gewählten dürfen während ihrer Amtszeit nicht Mitglieder eines der Staatsorgane sein.

2005–2007Bearbeiten

2007–2012Bearbeiten

Am 27. August 2007 wurden als Mitglieder vom Parlament bestimmt. Durch die Auswahl wurden die im Parlament vertretenen Parteien repräsentiert.

2011 wird statt Pires Francisco Martins als Mitglied genannt.[4]

2012–2017Bearbeiten

Am 10. Oktober 2012 wurden folgende fünf Bürger vom Parlament in den Staatsrat gewählt:[5]

Seit 2018Bearbeiten

Durch den Präsidenten ernannte BürgerBearbeiten

Fünf Bürger werden durch den Präsidenten der Republik für die Dauer dessen Amtszeit bestimmt. Sie dürfen während ihrer Amtszeit nicht Mitglieder eines der Staatsorgane sein.

2005–2007Bearbeiten

(Vereidigung am 17. Mai 2005)

2007–2012Bearbeiten

2012–2015Bearbeiten

Am 17. Oktober 2012 wurden folgende fünf Personen für den Staatsrat nominiert:[5]

Seit 2017Bearbeiten

Am 23. Oktober 2017 wurden folgende fünf Personen für den Staatsrat nominiert:[9]

AufgabenBearbeiten

Gemäß § 91 sind die Aufgaben des Staatsrat:

  • Meinungsäußerung über die Auflösung des Nationalparlaments
  • Meinungsäußerung über die Entlassung der Regierung
  • Meinungsäußerung über Kriegserklärungen und Friedensschlüsse
  • Meinungsäußerung über jeden anderen Fall, der in der Verfassung aufgeführt ist und den Präsidenten der Republik auf dessen Anfrage in der Ausübung seines Amtes zu beraten.
  • Die Regeln seiner Arbeitsweise festzulegen

Rolle des Staatsrats während der Unruhen 2006Bearbeiten

Bereits am 29. und 30. Mai 2006 berief Präsident Xanana Gusmão den Staatsrat zur Krisensitzung aufgrund der Unruhen in Osttimor ein. Ende Juni 2006 drohte Gusmão den Staatsrat um dessen Empfehlung zu bitten, Premierminister Marí Alkatiri zu entlassen, falls er nicht freiwillig zurücktreten würde. Schließlich gab Alkatiri auf und trat am 26. Juni 2006 zurück.

Siehe auchBearbeiten

WeblinksBearbeiten

  Commons: Staatsrat (Osttimor) – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

EinzelnachweiseBearbeiten

  1. Justizministerium Osttimors: RESOLUÇÃO DO PARLAMENTO NACIONAL NO. 7/2005. 19. Mai 2005, abgerufen am 16. September 2017.
  2. Jornal da República: RESOLUÇÃO DO PARLAMENTO 15/2007 27. August 2007, abgerufen am 26. Juli 2019.
  3. RTP: Parlamento de Timor-Leste elege novos elementos para órgãos consultivos do PR, 28. August 2007, abgerufen am 26. Juli 2019.
  4. Governance of the Democratic Republic of Timor-Leste – Accountability Mechanism of Key Institutions: Structure of the Council of State, Second edition, Dezember 2011 (Memento vom 5. Februar 2015 im Internet Archive), abgerufen am 21. Februar 2015.
  5. a b Justizministerium: RESOLUÇÃO DO PARLAMENTO 15/2012, 10. Oktober 2012, abgerufen am 16. September 2017.
  6. Facebook-Auftritt des Präsidenten: Press Release. 15. Januar 2019, abgerufen am 15. Januar 2019.
  7. Ruth Elizabeth Nuttall: The Origins and Onset of the 2006 Crisis in Timor-Leste, Doktorarbeit, The Australian National University, Februar 2017, abgerufen am 31. Juli 2019.
  8. UNMIT: Governance of the Democratic Republic of Timor-Leste – Accountability Mechanism of Key Institutions. Second Edition, Dezember 2011. (Memento vom 5. Februar 2015 im Internet Archive) (PDF; 3,2 MB)
  9. Facebook-Auftritt des Präsidenten: Press Release. 23. Oktober 2017, abgerufen am 23. Oktober 2017.