Markus Pieper (Politiker)
Markus Pieper (* 15. Mai 1963 in Hameln) ist ein deutscher Politiker. Er ist seit 2004 Europaabgeordneter der CDU für Nordrhein-Westfalen und vertritt den CDU-Bezirksverband Münsterland. Im Europäischen Parlament ist er Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU-Gruppe und deren Mittelstandssprecher. Inhaltlich beschäftigt er sich schwerpunktmäßig mit Energie- und Klimapolitik, im Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie.
Er ist wurde im Januar 2024 zum Mittelstandsbeauftragten der EU-Kommission ernannt.[1] Einen Tag vor seinem geplanten Dienstantritt Mitte April 2024 gab Pieper aber trotz bereits unterschriebenem Vertrag bekannt, die Position nicht anzutreten. Zuvor hatte es Kritik an seiner Ernennung wegen seiner Nähe zur Kommissionspräsidentin und CDU-Parteifreundin Von der Leyen gegeben.[2][3]
Biographie Bearbeiten
Pieper studierte Geographie, Volkswirtschaft und Raumplanung an den Universitäten Hannover und Göttingen. Als Diplom-Geograph promovierte er 1994 über den Bedeutungswandel industrieller Standortfaktoren bei Ludwig Schätzl zum Dr. rer. nat.[4] Ab 1989 und später, parallel zur Dissertation, arbeitete Pieper als Projektleiter bei der Unternehmens- und Kommunalberatung Troje GmbH in Hann. Münden. Im Jahre 1994 wechselte er zur Industrie- und Handelskammer Osnabrück-Emsland und wurde dort 1996 Geschäftsführer. Von 1998 bis 2005 war er auch stellvertretender Vorsitzender des niedersächsischen Verbandes für Sicherheit in der Wirtschaft.[5] Von 1994 bis 2004 war er zudem Lehrbeauftragter der Universität Osnabrück. Seit 2014 lehrt Pieper an der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster, mit den Schwerpunkten Europäische Integration und Lobby-Einfluss.
2004 wurde Markus Pieper in das Europäische Parlament gewählt. Zu seinen weiteren politischen Funktionen zählt seit 2007 die Mitgliedschaft im Landesvorstand der nordrhein-westfälischen CDU (seit 2021 beratend). Zudem ist er durch die Funktion als Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU ständiger Gast im CDU-Bundesvorstand. In den Vorstand der Mittelstands- und Wirtschaftsunion der CDU/CSU (MIT) ist Pieper als europapolitischer Sprecher kooptiert und auch Vorsitzender der MIT-Europakommission[6]. Von 2001 bis 2004 war er Vorsitzender des CDU-Gemeindeverbandes Lotte und von 2010 bis 2019 stellvertretender Vorsitzender im CDU-Kreisverband Steinfurt. 2021 wählte der CDU-Bundesparteitag Pieper in den Vorstand der Europäischen Volkspartei (EVP).
Über die politischen Funktionen hinaus engagiert er sich ehrenamtlich in der Europa-Union sowie seit 2004 als stellvertretender Vorsitzender beim Deutschland- und Europapolitischen Bildungswerk NRW (DEPB), seit 2007 als Mitglied im Kuratorium des Max-Planck-Instituts für molekulare Biomedizin und seit 2016 als Mitglied im Kuratorium für Energie- und Bergrecht der Ruhr-Universität Bochum.[5] Seit 2021 ist er Beiratsmitglied im Internationalen Wirtschaftsrat, Berlin.[7] 2022 wurde Markus Pieper in den Beirat der „EPICO KlimaInnovation“, Berlin, berufen, eine Denkfabrik und Netzwerk für nachhaltige, marktbasierte und innovationsorientierte Klima- und Energiepolitik.[8]
Europäisches Parlament Bearbeiten
Pieper ist seit 2017 parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU-Gruppe und seit 2019 Mitglied im Vorstand der EVP-Fraktion. Er ist Mitglied im Ausschuss für Industrie, Energie und Forschung und im Haushaltskontrollausschuss.[9] Zudem befasst er sich im Europäischen Parlament mit der Mittelstands- und Verkehrspolitik und ist Sprecher des CDU/CSU-Parlamentskreises Mittelstand (PKM Europe). Weitere Mitgliedschaften hat er in der Russland-Delegation für parlamentarische Kooperation mit der EU und in der interfraktionellen Arbeitsgruppe „Nachhaltige Jagd, ländliche Entwicklung, Wald“.
Nach seinen Funktionen als Berichterstatter des Parlaments für die „Zukunft der Regionalpolitik“[10], die „Entlastung des Gesamthaushalts der EU-Kommission“[11] und „Wettbewerbspolitik für die Luftverkehrswirtschaft“[12] ist Pieper seit 2021 verantwortlicher Berichterstatter für die Überarbeitung der „Erneuerbaren Energien Richtlinie RED 3“ im Rahmen des „Fit for 55“ – Gesetzespakets[13].
Bei der Europawahl 2024 wird er nicht mehr für das Parlament kandidieren.[14]
Positionen Bearbeiten
Markus Pieper nimmt proeuropäische Positionen ein und sieht die EU als politische Erfolgsgeschichte,[15] die Frieden sichert und Handeln erleichtert.[16]
Er betont die Bedeutung von grenzüberschreitender Wirtschaft für Europa in einer globalisierten Welt.[17]
Als Abgeordneter spricht Markus Pieper sich für einen Bürokratieabbau aus, insbesondere für kleinere und mittlere Unternehmen (KMU). So warb er für Ausnahmen beim Emissionshandel und der Abfallgesetzgebung sowie eine längere Übergangsfrist bei Unternehmen, die aus der KMU-Definition herausfielen.[18]
Pieper setzte sich im Jahr 2020 dafür ein in Europa neue Infrastruktur zur Nutzung von Erdgas aufzubauen. Ohne neue Gaskraftwerke werde es in weiten Teilen Osteuropas keine Energiewende geben.[19] Im Interesse der deutschen Wirtschaft werde auch in Deutschland Erdgas als Brückentechnologie für die Grundlast und für Wasserstoffbeimischungen gebraucht.[20]
Pieper kritisierte im Oktober 2020 das Votum des Europäischen Parlament das Klimaziel der EU auf 60 Prozent anzuheben mit den Worten dies sei eine „Fehleinschätzung“ und das Ziel ginge „extrem über die Pariser Klimaziele hinaus“.[21]
Der Deutsche Naturschutzring beurteilt auf Basis von Abstimmungsaufzeichnungen aus seiner Zeit im Europaparlament seinen Einsatz für eine ehrgeizige Klima- und Energiepolitik als sehr schlecht.[22] 2019 sagte Pieper dem Naturschutzring er stehe für eine "realistische, faktenbasierte Klimaschutzpolitik". Er sei gegen reine Symbolpolitik und wolle, dass Klimaschutzziele- und Maßnahmen etwas bewirken. Das ginge "nur mit Augenmaß und Sachverstand, der Menschen und Finanzen im Blick behält."[23]
Markus Pieper vertritt die Position, dass es mehr Zutrauen in die Marktwirtschaft und steuerliche Anreize für Investitionen geben müsse.[24]
Er kritisiert „radikalen Klimaschutz“ und setzt sich ein für Technologieoffenheit und „Klimaoptimismus“.[25]
Mit Blick auf den US Inflation Reduction Act fordert Markus Pieper eine vergleichbare europäische Unterstützung für die Investition in Innovationen und Erneuerbare Energien.[26]
Privates Leben Bearbeiten
Markus Pieper ist verheiratet und hat mit seiner Frau drei Kinder. Die Familie lebt in Lotte. Er ist evangelisch-lutherischer Konfession und Mitglied in örtlichen Vereinen, im regionalen Hegering sowie in der Europa-Union Steinfurt, dem Münsterland e.V. und kooptiert im Aufsichtsrat der Sportfreunde Lotte.[5]
Ehrungen und Auszeichnungen Bearbeiten
Pieper wurde der Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland (Verdienstkreuz am Bande; 2021)[27] verliehen.
Veröffentlichungen Bearbeiten
- Das interregionale Standortwahlverhalten der Industrie in Deutschland Dissertation[28]
- Europa ist mehr als Griechenland und Gurkenkrümmung – ein Plädoyer für mehr Stabilität und Subsidiarität. Aufsatz in Ordnungspolitik in Deutschland -Quo Vadis? S. 188–197 Hrsg. Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU/CSU Berlin 2011
- Soziale Marktwirtschaft in der Europäischen Union. Das Modell für Europas Zukunft im globalen Wettbewerb. Aufsatz in Analysen und Argumente. Konrad-Adenauer-Stiftung. April 2018 (Ausgabe 298). Online abrufbar unter: [29]
Weblinks Bearbeiten
- Homepage von Markus Pieper
- Markus Pieper in der Abgeordneten-Datenbank des Europäischen Parlaments
Einzelnachweise Bearbeiten
- ↑ Handelsblatt. Abgerufen am 31. Januar 2024.
- ↑ Olga Scheer, Carsten Volkery: Von der Leyens Parteifreund Markus Pieper gibt auf. In: handelsblatt.com. 15. April 2024, abgerufen am 15. April 2024.
- ↑ tagesschau.de: CDU-Politiker Pieper verzichtet auf EU-Posten
- ↑ Link zur Dissertation mit dem Titel Das interregionale Standortwahlverhalten der Industrie in Deutschland
- ↑ a b c Angaben zum Lebenslauf im Webauftritt von Markus Pieper; abgerufen am 4. Oktober 2014
- ↑ Mittelstands- und Wirtschaftsunion[1]
- ↑ https://internationaler-wirtschaftsrat.com/beirat/
- ↑ Denkfabrik EPICO KlimaInnovation erweitert Beirat um europapolitische Expertise. Abgerufen am 15. März 2022.
- ↑ https://www.europarl.europa.eu/committees/de/itre/members.html
- ↑ https://www.euractiv.de/section/regionalpolitik/interview/markus-pieper-skepsis-gegen-zwischenregionen/
- ↑ https://www.europarl.europa.eu/doceo/document/A-9-2020-0038_DE.html
- ↑ https://markus-pieper.eu/2018/11/mit-neuer-verordnung-mehr-wettbewerbsschutz-fuer-eu-airlines/
- ↑ https://table.media/europe/analyse/markus-pieper-ausbau-erneuerbarer-energien/
- ↑ Martin Ellerich: Nach fast 20 Jahren: Pieper verlässt das EU-Parlament. Abgerufen am 31. Januar 2024.
- ↑ Frank Klausmeyer: Starkes Plädoyer für die europäische Idee In: Westfälische Nachrichten vom 20. Januar 2019.
- ↑ (Seite nicht mehr abrufbar, festgestellt im März 2024. Suche in Webarchiven) Info: Der Link wurde automatisch als defekt markiert. Bitte prüfe den Link gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.
- ↑ https://www.wirtschaftsrat.de/wirtschaftsrat.nsf/id/sektion-muenster-im-gespraech-mit-cdu-europaabgeordneten-dr-markus-pieper-de
- ↑ http://www.europarl.europa.eu/doceo/document/CRE-8-2018-07-03-INT-2-584-0000_DE.html?redirect
- ↑ Süddeutsche Zeitung, Umweltverbände kämpfen gegen Gas-Beihilfen, 7. Oktober 2020
- ↑ Die Welt, Europa beschließt die „Öko“-Bibel – und Deutschland lässt seine Industrie im Stich, 16. April 2021
- ↑ Süddeutsche Zeitung, EU-Abgeordnete mehrheitlich für schärferes Klimaziel, 7. Oktober 2020
- ↑ Deutscher Naturschutzring, Markus Pieper, Umweltcheck EU-Parlament
- ↑ Deutscher Naturschutzring, Interview
- ↑ https://markus-pieper.eu/wp-content/uploads/2023/08/PDFWW20230804010.pdf
- ↑ https://www.cicero.de/wirtschaft/industrie-mittelstand-klima-eu-ursulavonderleyen
- ↑ https://www.euractiv.com/section/economy-jobs/opinion/one-year-on-europe-is-still-missing-a-business-case-for-industrial-decarbonisation/
- ↑ Bundespräsident (Deutschland)[2]
- ↑ https://portal.dnb.de/opac.htm?method=simpleSearch&cqlMode=true&query=idn%3D942228251
- ↑ https://www.kas.de/documents/252038/253252/7_dokument_dok_pdf_52202_1.pdf/f2343b01-c26d-da40-dbef-53b4e959e3d1?version=1.0&t=1539647586976
| Personendaten | |
|---|---|
| NAME | Pieper, Markus |
| KURZBESCHREIBUNG | deutscher Politiker (CDU), MdEP |
| GEBURTSDATUM | 15. Mai 1963 |
| GEBURTSORT | Hameln |