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Francesco Rutelli (2008)

Francesco Rutelli (* 14. Juni 1954 in Rom) ist ein italienischer Politiker. Er war von 1993 bis 2001 Bürgermeister von Rom sowie von 2006 bis 2008 stellvertretender Ministerpräsident Italiens und Kulturminister im Kabinett Romano Prodis.

Inhaltsverzeichnis

Politische KarriereBearbeiten

 
Francesco Rutelli 1992

Anfangs gehörte er dem Partito Radicale von Marco Pannella an, für den er 1983 in die Abgeordnetenkammer gewählt wurde. 1989 wechselte er zur neu entstandenen Bewegung der Verdi Arcobaleno („Regenbogen-Grünen“), die wiederum im Jahr darauf in der Federazione dei Verdi aufgingen. Für diese wurde er 1992 nationaler Koordinator. Im folgenden Jahr ernannte ihn Carlo Azeglio Ciampi zum Umweltminister: Rutelli nahm das Amt an, gab es allerdings nur einen Tag später wieder auf, um dagegen zu protestieren, dass das Parlament eine Strafverfolgung des ehemaligen Ministerpräsidenten Bettino Craxi abgelehnt hatte.

Bürgermeister von RomBearbeiten

Im Dezember 1993 wurde Rutelli zum Bürgermeisterkandidaten des Mitte-links-Bündnisses (PDS, Grüne, Radicali) in Rom. Er gewann im zweiten Wahlgang mit 53,1 % gegen Gianfranco Fini vom neofaschistischen MSI. Rutelli wurde zum ersten „grünen“ Bürgermeister der ewigen Stadt. 1997 wurde er bereits im ersten Wahlgang mit 60,4 % wiedergewählt. In seiner zweiten Amtszeit konnte er sich als Manager des „Heiligen Jahres 2000“ profilieren. Rutelli war einer der wichtigsten Vertreter der Centocittà („hundert Städte“), eines Netzwerks von Bürgermeistern, die das Mitte-links-Bündnis L’Ulivo von Romano Prodi unterstützten.

Spitzenkandidat von L’UlivoBearbeiten

Centocittà war eine der Komponenten, aus denen 1999 die Partei I Democratici hervorging – eine Partei der linken Mitte, deren erklärtes Vorbild die Demokratische Partei der USA war. Noch im selben Jahr wurde Rutelli für diese Partei ins Europäische Parlament gewählt, wo er sich der liberalen ELDR-Fraktion anschloss. Zur italienischen Parlamentswahl 2001 trat Rutelli als Spitzenkandidat der Margherita-Liste und Ministerpräsidentenkandidat des Mitte-links-Bündnisses L’Ulivo an. Die von Rutelli angeführte Koalition verlor die Wahl gegen das Mitte-rechts-Bündnis Casa delle Libertà von Silvio Berlusconi.

Vorsitzender von La MargheritaBearbeiten

2002 trug er entscheidend dazu bei, dass sich die Parteien der Margherita-Liste – I Democratici, Partito Popolare Italiano und Rinnovamento Italiano – zu einer neuen Partei zusammenschlossen, deren Vorsitzender er wurde: Democrazia è Libertà – La Margherita. Zur Europawahl 2004 griff er einen Vorschlag Romano Prodis auf und präsentierte die Einheitsliste des Mitte-links-Lagers Uniti nell’Ulivo. Kurz vor dieser Wahl gründete Rutelli gemeinsam mit François Bayrou von der französischen UDF die Europäische Demokratische Partei (EDP), als Zusammenschluss pro-europäischer, gesellschaftspolitisch progressiver Parteien der politischen Mitte. Rutelli und Bayrou wurden deren Ko-Vorsitzende. Die gewählten Europaparlamentarier der EDP schlossen sich mit jenen der liberalen ELDR zur ALDE-Fraktion zusammen.

Nach den für Margherita erfolgreichen Regionalwahlen 2005 und den ebenfalls erfolgreichen Vorwahlen des L’Unione-Bündnisses für die Parlamentswahlen 2006 lancierte er die Idee einer Einheitsliste mit den Democratici di Sinistra, was ein erster Schritt in jene Richtung war, die Rutelli als politischen Traum bezeichnete: die Gründung einer großen Mitte-links-Partei. Diese entstand im Oktober 2007 als Partito Democratico aus dem Zusammenschluss der Democratici di Sinistra und Margherita.

Kulturminister und VizepremierBearbeiten

Nach dem Wahlsieg der Unione wurde Rutelli am 17. Mai 2006 als stellvertretender Ministerpräsident sowie als Kulturminister in Romano Prodis zweite Regierung berufen. Beide Positionen hatte er bis zur Abwahl der Regierung Prodi am 8. Mai 2008 inne.

Als Kandidat des Mitte-links-Lagers trat Rutelli bei der Bürgermeisterwahl in Rom im April 2008 an. Dabei erhielt er im ersten Wahlgang mit 45,8 % der abgegebenen Stimmen die relative Mehrheit,[1] unterlag jedoch bei der Stichwahl seinem Gegenkandidaten Gianni Alemanno vom Popolo della Libertà (PdL), der mit 53,7 % gegen 46,3 % die Wahl für sich entscheiden konnte.[2]

Alleanza per l’ItaliaBearbeiten

 
Rutelli auf einer Veranstaltung der ApI (2011)

Innerhalb des Partito Democratico führte Rutelli den zur Mitte tendierenden Flügel an. Bei der Urwahl des Parteivorsitzenden im Oktober 2009 unterstützte er Dario Franceschini, der jedoch Pier Luigi Bersani vom linken Flügel unterlag. Rutelli befürchtete nun einen Linksruck der Partei und trat aus der PD aus, ihm folgten aber nur wenige andere Mitglieder.

Anschließend gründete er mit dem Christdemokraten Bruno Tabacci, dem Landeshauptmann des Trentino Lorenzo Dellai und dem Bürgermeister von Venedig Massimo Cacciari eine neue Partei der Mitte unter dem Namen Alleanza per l’Italia (ApI, „Allianz für Italien“). Diese wollte eine bürgerliche Alternative zur populistischen Politik Silvio Berlusconis und der mit ihm verbündeten Lega Nord, aber auch zur sozialdemokratischen Linken darstellen.[3][4] Bei ihrem ersten Wahlantritt zu den Regionalwahlen im März enttäuschte die ApI mit landesweit nur 0,6 %.

Die ApI bildete im Dezember 2010 mit der christdemokratischen UDC von Pier Ferdinando Casini und der von Berlusconis PdL abgespalteten liberalkonservativen FLI unter Gianfranco Fini das Bündnis Nuovo Polo per l’Italia (NPI), das sich als „dritter Pol“ der italienischen Politik – zwischen Mitte-rechts- und Mitte-links-Block – verstand. Die NPI löste sich 2012 wieder auf. Anschließend kehrte Rutelli ins Mitte-links-Lager zurück. Zur Parlamentswahl 2013 trat ApI als Teil des Centro Democratico unter Bruno Tabacci an, das wiederum eine Komponente des Mitte-links-Blocks war. Rutelli selbst kandidierte nicht mehr für das Parlament. Die inzwischen bedeutungslose ApI löste sich 2016 auf.

Rutelli bleibt jedoch auf europäischer Ebene Ko-Vorsitzender der EDP, als deren italienischen Ableger er die PDE Italia gegründet hat.

WeblinksBearbeiten

  Commons: Francesco Rutelli – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien
  Wikiquote: Francesco Rutelli – Zitate (italienisch)

QuellenBearbeiten

  1. Rutelli e Alemanno al ballottaggio Corriere della Sera, 15. April 2008
  2. Rutelli crolla contro Alemanno. Così finisce il "laboratorio Roma" La Repubblica, 28. April 2008
  3. Südtirol Online, 11. November 2009
  4. swissinfo.ch, 11. November 2009@1@2Vorlage:Toter Link/www.swissinfo.ch (Seite nicht mehr abrufbar, Suche in Webarchiven  Info: Der Link wurde automatisch als defekt markiert. Bitte prüfe den Link gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.
VorgängerAmtNachfolger
Franco CarraroBürgermeister von Rom
1993–2001
Walter Veltroni
VorgängerAmtNachfolger
Rocco ButtiglioneItalienischer Minister für die Kulturgüter
Mai 2006-Mai 2008
Sandro Bondi