Hauptmenü öffnen

Wikipedia β

Parlamentarischer Geschäftsführer

Abgeordneter, der die politischen Geschäfte einer Fraktion koordiniert
(Weitergeleitet von Fraktionsgeschäftsführer)
Parlamentarische Geschäftsführung im Deutschen Bundestag
Fraktion Erster Geschäftsführer Weitere Geschäftsführer
CDU logo.svg

Csu-logo.svg

Michael Grosse-Brömer

[1]

Max Straubinger (CSU-Landesgruppe)

Manfred Grund
Bernhard Kaster
Anja Karliczek

SPD logo.svg Carsten Schneider

[2]

Bärbel Bas
Petra Ernstberger
Dagmar Ziegler

Alternative-fuer-Deutschland-Logo-2013.svg Bernd Baumann

[3]

Jürgen Braun
Michael Espendiller
Hansjörg Müller [4]

Logo der Freien Demokraten.svg Marco Buschmann[5]

Stefan Ruppert
Florian Toncar

Die Linke logo.svg Jan Korte

[6]

Karin Binder
André Hahn
Matthias W. Birkwald
Alexander Ulrich
Susanna Karawanskij
Jörn Wunderlich

Bündnis 90 - Die Grünen Logo.svg Britta Haßelmann

[7]

Anja Hajduk
Steffi Lemke
Katja Keul

Jede parlamentarische Fraktion im politischen System Deutschlands hat ein oder mehrere Mitglieder als parlamentarische Geschäftsführer. Im Gegensatz zum Bundesgeschäftsführer und zum Generalsekretär einer Partei ist der Wirkungskreis der parlamentarischen Geschäftsführer das Parlament: auf Bundesebene der Deutsche Bundestag, auf Landesebene der jeweilige Landtag.

Die parlamentarischen Geschäftsführer können als Manager des Alltagsgeschäftes im Parlament bezeichnet werden.

Inhaltsverzeichnis

AufgabenBearbeiten

Die wichtigste Aufgabe der parlamentarischen Geschäftsführer ist es, die Geschäfte für ihre Fraktionen im Verhältnis zum Bundestag bzw. Landtag und den anderen Fraktionen zu regeln. Sie reichen die Themen ein und kümmern sich um den Ablauf der Parlamentsdebatten. Vor wichtigen Abstimmungen sorgen sie dafür, dass alle Abgeordneten anwesend sind. Sie sind die nächsten Mitarbeiter des jeweiligen Fraktionsvorsitzenden. Darüber hinaus sind sie organisatorisch verantwortlich für die Öffentlichkeitsarbeit und das Personalmanagement ihrer Fraktion.

Sie bereiten innerhalb ihrer Fraktionen und in Besprechungen (PGF-Runden) der parlamentarischen Geschäftsführer untereinander die Sitzungen des Ältestenrates vor, in denen die Tagesordnungen für die jeweils folgende Sitzungswoche festgelegt werden. Die parlamentarischen Geschäftsführer achten unter anderem auch darauf, dass ihre Fraktionen bei kritischen Abstimmungen im Plenum „stehen“, das heißt, dass die Abgeordneten durch verschiedene Hinweise angehalten werden, auch tatsächlich zum richtigen Zeitpunkt am richtigen Ort zu sein.

Im Deutschen Bundestag sind die jeweiligen ersten parlamentarischen Geschäftsführer der Fraktionen Mitglied im Ältestenrat und bereiten die Tagesordnung in den sitzungstäglichen Geschäftsführerrunden vor.

VergütungBearbeiten

In vielen Landtagen wird das Amt des parlamentarischen Geschäftsführers von der jeweiligen Fraktion mit Zulagen zu den gewöhnlichen Diäten vergütet. Dies wird von Medien und anderen scharf kritisiert, zum Beispiel von Ralf Seibicke (Vorsitzender der Konferenz der Präsidentinnen und Präsidenten der Rechnungshöfe des Bundes und der Länder sowie Präsident des Landesrechnungshofs Sachsen-Anhalt), von Heinz Fischer-Heidlberger, Präsident des Bayerischen Obersten Rechnungshofs, und vom Verfassungsrechtler Hans Herbert von Arnim.[8] Das Bundesverfassungsgericht hat in einem Urteil vom Juli 2000 entschieden, dass ausschließlich die zusätzliche Vergütung von Fraktionsvorsitzenden mit dem Gleichheitsgrundsatz der Abgeordneten im Grundgesetz im Einklang steht.[9]

FraktionsgeschäftsführerBearbeiten

Als Fraktionsgeschäftsführer wird der Leiter einer Fraktionsverwaltung bezeichnet. Fraktionsgeschäftsführer sind im Gegensatz zu parlamentarischen Geschäftsführern nicht Mitglied, sondern Angestellte der Fraktion. Teilweise sind auch andere Bezeichnungen für die Funktion gebräuchlich: in den Bundestagsfraktionen von Union und FDP wird die Position als „Leiter des Fraktionsbüros“ bezeichnet, in der Bundestagsfraktion der SPD als „Verwaltungsleiter“.[10]

AuslandBearbeiten

Das französische Parlament kennt keine entsprechende Funktion. Im angelsächsischen Sprachraum werden sie party whip (in Anlehnung an den Einpeitscher bei der Fuchsjagd) genannt, da sie für die Disziplin beim Abstimmungsverhalten zuständig sind.

Siehe auchBearbeiten

LiteraturBearbeiten

  • Klemens H. Schrenk: Analyse demokratischer Regierungssysteme : Festschrift für Wolfgang Ismayr zum 65. Geburtstag. Wiesbaden : VS Verlag für Sozialwissenschaften, 2010.

WeblinksBearbeiten

EinzelnachweiseBearbeiten