First Minister (Schottland)

schottischer Regierungschef
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Als First Minister (deutsch Erster Minister, Scots First Meinister o Scotland, schottisch-gälisch Prìomh Mhinistear na h-Alba) wird seit der Gründung des schottischen Parlaments 1999 der schottische Regierungschef bezeichnet. Der Amtstitel ist eine bewusste Unterscheidung zum Premierminister, dem Regierungschef des gesamten Vereinigten Königreiches. Derzeitiger Amtsinhaber ist Humza Yousaf.

Derzeitiger Amtsinhaber Humza Yousaf
Erster Amtsinhaber Donald Dewar

Der First Minister ist ein Mitglied des schottischen Parlaments und wird von diesem nominiert. Die offizielle Ernennung erfolgt durch den Monarchen des Vereinigten Königreichs. Zu den Befugnissen des Ersten Ministers gehören die Nominierung der Kabinettsmitglieder, der Staatssekretäre sowie der Staatsanwälte. Er ist dem Schottischen Parlament gegenüber rechenschaftspflichtig für seine Handlungen und die der gesamten Regierung.

Offizieller Amtssitz des First Ministers ist Bute House in Edinburgh.

GeschichteBearbeiten

1997 stimmten die schottischen Wähler in einem Referendum der Gründung eines Schottischen Parlaments und einer Regionalregierung zu.[1] Durch diese Institutionen sollte eine gewisse Unabhängigkeit in Schottland betreffenden Bereichen wie dem Gesundheitssystem oder dem Bildungswesen gewährt werden. Auch eigene Gesetze kann das Schottische Parlament seit dieser Zeit in begrenztem Umfang erlassen. Das Referendum wurde von der britischen Labour-Regierung unter Tony Blair umgesetzt und führte zu Veränderungen in der Verwaltung und Gesetzgebung Schottlands. Eine der Konsequenzen war die Schaffung des Postens eines Ersten Ministers als Chef der Regionalregierung.

Der Begriff des Ersten Ministers wird wie der des Premierministers verwendet. Er wurde in Anlehnung an die Bezeichnung von Regierungschefs ehemals untergeordneter Verwaltungseinheiten wie der Provinzen und Territorien Kanadas, der Provinzen Südafrikas oder der Bundesstaaten, Territorien und Außengebiete Australiens gewählt.

Vor der Selbstbestimmung wurden mit den Kompetenzen des Ersten Ministers vergleichbare Aufgaben durch den Schottland-Minister wahrgenommen, der dem Schottland-Amt vorsteht, einer Abteilung der erweiterten britischen Regierung, die seit 1885 besteht. Der Schottland-Minister ist weiterhin ein Mitglied des Britischen Kabinetts. Des Browne füllte den Posten hauptsächlich symbolisch aus und war gleichzeitig Verteidigungsminister, während dessen Nachfolger Jim Murphy nur das Amt des Schottland-Ministers innehatte. Aktueller Schottland-Minister ist seit dem 24. Juli 2019 Alister Jack, sein Vorgänger war David Mundell.

Wahl und AmtszeitBearbeiten

Die Wahl des First Ministers erfolgt durch das schottische Parlament, die Ernennung durch den Monarchen des Vereinigten Königreichs. Der First Minister muss innerhalb von 28 Tagen nach der Wahl des schottischen Parlaments ernannt werden. Andernfalls wird das Parlament gemäß dem Scotland Act aufgelöst und es kommt zu Neuwahlen. Der aktuelle First Minister verlässt sein Amt erst bei Ernennung des designierten First Ministers.

Die Amtszeit des First Ministers ist zeitlich nicht begrenzt.[2]

Bisherige AmtsträgerBearbeiten

Name Partei Beginn der Amtszeit Ende der Amtszeit Grund für das Ende der Amtszeit
Donald Dewar Scottish Labour Party 13. Mai 1999 11. Oktober 2000 verstarb während seiner Amtszeit
Jim Wallace Scottish Liberal Democrats 11. Oktober 2000 26. Oktober 2000 interim
Henry McLeish Scottish Labour Party 26. Oktober 2000 8. November 2001 Rücktritt aufgrund der Officegate-Affäre
Jim Wallace Scottish Liberal Democrats 8. November 2001 22. November 2001 interim
Jack McConnell Scottish Labour Party 22. November 2001 16. Mai 2007 Niederlage bei den Schottischen Parlamentswahlen 2007
Alex Salmond Scottish National Party 16. Mai 2007 19. November 2014 Rücktritt nach gescheitertem Unabhängigkeitsreferendum
Nicola Sturgeon Scottish National Party 20. November 2014 28. März 2023 Rücktritt aus eigener Entscheidung
Humza Yousaf Scottish National Party 28. März 2023 amtierend

Stellvertretende Erste MinisterBearbeiten

Name Partei Beginn der Amtszeit Ende der Amtszeit
Jim Wallace Scottish Liberal Democrats 19. Mai 1999 23. Juni 2005
Nicol Stephen Scottish Liberal Democrats 23. Juni 2005 17. Mai 2007
Nicola Sturgeon Scottish National Party 17. Mai 2007 19. November 2014
John Swinney Scottish National Party 21. November 2014 28. März 2023
Shona Robison Scottish National Party 28. März 2023 amtierend

Siehe auchBearbeiten

WeblinksBearbeiten

EinzelnachweiseBearbeiten

  1. Scottish Referendum Live—The Results. BBC News, abgerufen am 26. Mai 2013 (englisch).
  2. Scotland Act 1998. In: legislation.gov.uk. Abgerufen am 4. Januar 2021 (englisch).