First Minister (Wales)

Titel des Regierungschefs der regionalen Regierung in Wales

First Minister (walisisch: Prif Weinidog, deutsch Erster Minister) ist in Wales (wie auch in Schottland und Nordirland) der Titel des Regierungschefs der regionalen Regierung. Durch diese Bezeichnung wird bewusst vom Premierminister unterschieden, der Regierungschef des gesamten Vereinigten Königreiches ist.

First Minister of Wales
Erster Minister von Wales
Prif Weinidog Cymru
Amtierend
Vaughan Gething
seit dem 20. März 2024
Anrede The Right Honourable (förmlich)
Amtssitz Cardiff
Mitglied von Senedd
Walisischer Regierung
Amtszeit 5 Jahre
Wahl durch Senedd
(Ernennung durch König des Vereinigten Königreichs)
Schaffung des Amtes 12. Mai 1999
Erster Amtsinhaber Alun Michael
Gehalt £148,575 pro Jahr[1]
(£67,920 MS-Gehalt mit einberechnet)[2]
Website [4]

Der walisische First Minister wird vom Walisischen Parlament gewählt und leitet die Regionalregierung mit einem Kabinett von neun Ministern. Derzeitiger Amtsinhaber ist Vaughan Gething.

Seit dem Government of Wales Act von 2006 wird der First Minister nach der Wahl durch das walisische Parlament vom regierenden Monarchen des Vereinigten Königreiches ernannt. Administrativ hat diese Änderung keine Auswirkung. Symbolisch betrachtet vertritt der First Minister hingegen seit 2006 die Krone in Wales.

Geschichte Bearbeiten

1997 stimmten die walisischen Wähler in einem Referendum knapp der Gründung eines Walisischen Parlaments zu.[3] Durch diese Institution sollte eine gewisse Unabhängigkeit in Wales betreffenden Bereichen wie dem Gesundheitssystem oder dem Bildungswesen gewährt werden. Unter dem Government of Wales Act von 1998 sollte die Nationalversammlung beratend über Gesetze aus Westminster abstimmen können, die walisische Angelegenheiten betreffen. Es hatte so weniger Macht wie das Schottische Parlament oder die Nordirland-Versammlung. Das Referendum wurde von der britischen Labour-Regierung unter Tony Blair umgesetzt und führte zu Veränderungen in der Verwaltung und Gesetzgebung Schottlands. Eine eigene Regionalregierung wie in Schottland oder Nordirland sollte es zunächst nicht geben, jedoch wurde ein Exekutivausschuss der Nationalversammlung gebildet, welches eingeschränkte Exekutivvollmachten besaß. Diesem Ausschuss saß ein First Secretary vor, der Vorläufer des Ersten Ministers.

Der Begriff des Ersten Ministers wird erst seit 2000 inoffiziell und seit dem Government of Wales Act von 2006 offiziell genutzt, denn erst mit diesem Gesetz wurde eine vom Parlament unabhängige Walisische Regierung geschaffen, die Aufgaben übernimmt, die zuvor vom Minister für Wales in der britischen Regierung ausgeführt worden sind.[4] Der Wales-Minister ist auch nach 2006 weiterhin ein Mitglied des Britischen Kabinetts. Aktueller Wales-Minister ist seit dem 25. Oktober 2022 David Davies. Mit dem Gesetz von 2006 wurde auch das Parlament von Wales gestärkt, welches nun in einigen Bereichen wie Bildung und Gesundheitsversorgung die Gesetzgebungskompetenz besitzt, was 2011 in einem Referendum bestätigt wurde. Damit ist es nun von den Kompetenzen vergleichbarer mit dem Schottischen Parlament.

Wahl und Amtszeit Bearbeiten

Die Wahl des First Ministers erfolgt durch das walisische Parlament, die Ernennung durch den Monarchen des Vereinigten Königreichs. Der aktuelle First Minister verlässt sein Amt erst bei Ernennung des designierten First Ministers.

Die Amtszeit des First Ministers ist zeitlich nicht begrenzt.

Die meisten Wahlen fanden einstimmig und unangefochten statt. Bisher gab es nur drei Ausnahmen:

Wahlen zum First Minister von Wales
Wahldatum Legislaturperiode Kandidat Stimmen Parteiunterstützung Ergebnis
12. Mai 1999 1. Alun Michael
(Labour)
unangefochten       Labour Michael
15. Februar 2000 1. Rhodri Morgan
(Labour)
unangefochten       Labour Morgan (Übergang)
Morgan I
7. Mai 2003 2. Rhodri Morgan
(Labour)
unangefochten       Labour Morgan II
25. Mai 2007 3. Rhodri Morgan
(Labour)
unangefochten       Labour Morgan III
Morgan IV
9. Dezember 2009 3. Carwyn Jones
(Labour)
unangefochten       Labour
      Plaid Cymru
Jones I
11. Mai 2011 4. Carwyn Jones
(Labour)
unangefochten       Labour Jones II
11. Mai 2016[5] 5. Carwyn Jones
(Labour)
29       Labour (28)
      LibDems (1)
Keine Regierung, unangefochtene Nominierung von Jones am 18. Mai 2016
Leanne Wood
(Plaid Cymru)
29       Conservative (11)
      Plaid Cymru (11)
      UKIP (7)
18. Mai 2016 5. Carwyn Jones
(Labour)
unangefochten       Labour
      LibDems
Jones III
12. Dezember 2018[6] 5. Mark Drakeford
(Labour)
30       Labour (28)
      LibDems (1)
      Parteilose (1)
Drakeford I
Paul Davies
(Conservative)
12        Conservative (12)
Adam Price
(Plaid Cymru)
9        Plaid Cymru (9)
Enthaltungen 5       UKIP (5)
12. Mai 2021 6. Mark Drakeford
(Labour)
unangefochten       Labour Drakeford II
20. März 2024[7] 6. Vaughan Gething
(Labour)
27       Labour (26)
      LibDems (1)
Gething
Andrew R.T. Davies
(Conservative)
13        Conservative (13)
Rhun ap Iorwerth
(Plaid Cymru)
11        Plaid Cymru (11)

Bisher gab es ein Misstrauensvotum gegen den First Secretary Alun Michael. Es war erfolgreich, vor dem Votum trat Michael jedoch freiwillig zurück:

Misstrauensvotum gegen den First Secretary
Wahldatum Legislaturperiode Stimme Anzahl Parteiunterstützung
9. Februar 1999[5] 1. Ja 31        Plaid Cymru (16)
       Conservative (9)
       LibDems (6)
Nein 27        Labour (27)
Enthaltungen 1        Labour (1)

Bisherige Amtsträger Bearbeiten

Person Bild Partei Beginn der Amtszeit Ende der Amtszeit Kabinett Grund für das Ende der Amtszeit
Alun Michael
(als First Secretary)
  Welsh Labour Party 12. Mai 1999 9. Februar 2000 Michael Rücktritt wegen drohendem Misstrauensvotum
Rhodri Morgan   Welsh Labour Party 9. Februar 2000 10. Dezember 2009 Morgan (Übergang)
Morgan I
Morgan II
Morgan III
Morgan IV
Rücktritt aus eigener Entscheidung
Carwyn Jones   Welsh Labour Party 10. Dezember 2009 12. Dezember 2018 Jones I
Jones II
Jones III
Rücktritt aus eigener Entscheidung
Mark Drakeford   Welsh Labour Party 12. Dezember 2018 20. März 2024 Drakeford I
Drakeford II
Rücktritt aus eigener Entscheidung
Vaughan Gething   Welsh Labour Party 20. März 2024 amtierend Kabinett Gething

Stellvertretende Erste Minister Bearbeiten

Das Amt des Deputy First Ministers wurde bisher nur an den Vorsitzenden der kleineren Partei in den Koalitionsregierungen der Labour Party mit den Liberal Democrats beziehungsweise Plaid Cymru von 2000–2003 und 2007–2011 vergeben. In den Alleinregierungen wurde es anders als in Schottland nicht vergeben.

Person Bild Partei Beginn der Amtszeit Ende der Amtszeit Kabinett
Amt nicht vergeben 12. Mai 1999 16. Oktober 2000
Michael German   Welsh Liberal Democrats 16. Oktober 2000 6. Juli 2001 Morgan I
Jenny Randerson
kommissarisch
  Welsh Liberal Democrats 6. Juli 2001 13. Juni 2002 Morgan I
Michael German   Welsh Liberal Democrats 13. Juni 2002 8. Mai 2003 Morgan I
Amt nicht vergeben 8. Mai 2003 11. Juli 2007
Ieuan Wyn Jones   Plaid Cymru 11. Juli 2007 13. Mai 2011 Morgan IV
Jones I
Amt nicht vergeben 13. Mai 2011 jetzt

Siehe auch Bearbeiten

Einzelnachweise Bearbeiten

  1. Salaries of Members of His Majesty's Government – Financial Year 2021–22. Abgerufen am 13. Dezember 2021 (englisch).
  2. Pay and expenses for MPs. In: parliament.uk. Abgerufen am 13. Dezember 2021 (englisch).
  3. Welsh Referendum Live—The Results. BBC News, abgerufen am 26. Mai 2013 (englisch).
  4. Government of Wales Act 2006. legislation.gov.uk, abgerufen am 22. Mai 2021 (englisch).
  5. a b [1]
  6. [2]
  7. [3]

Weblinks Bearbeiten