Diskussion:Kabinett Scholz
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Parteien und Oppositionsführer Bearbeiten
Warum wurde meine Änderung gelöscht? Habe bei den Parteien statt „Grüne“ den vollständigen Namen angegeben(Bündnis 90/Die Grünen) und beim Oppositionsführer CDU angegeben statt CDU/CSU. Ralph Brinkhaus und Friedrichmerz sind beide von der CDU. Macht wenig Sinn deshalb noch die CSU zusätzlich anzugeben. Wurde bei den vorherigen Kabinetten auch nicht so gemacht. Berkay2342 (Diskussion) 15:57, 9. Apr. 2022 (CEST)
Spalte "In-Kraft" Bearbeiten
Da wird es schwierig:
Artikel 4
Inkrafttreten, Außerkrafttreten
(1) Dieses Gesetz tritt vorbehaltlich der Absätze 2 und 3 am Tag nach der Verkündung in Kraft.
(2) Artikel 1 §§ 7 bis 9 Absatz 1 und 2, § 10 Absatz 1 bis 3 und 5, §§ 12, 15, 16 und 22 tritt am 1. Januar 2024 in Kraft.
(3) Artikel 1 § 9 Absatz 3 und 4, §§ 11, 13, 17, 18, 20 und 21 tritt am 1. Januar 2025 in Kraft.
(4) Artikel 1 § 30 tritt am 1. Januar 2024 außer Kraft.
(5) Artikel 3 tritt am 1. Januar 2026 in Kraft.
Die Änderung des Verpackungsgesetzes ist auch nicht die Hauptsache, sondern erst Artikel 2 dieses Artikelgesetzes. Siehe Verkündung. --Lexberlin (Diskussion) 13:57, 10. Jun. 2023 (CEST)
Selbstbestimmungsgesetz noch nicht vom Bundesrat behandelt Bearbeiten
Vgl. DIP. --Pistazienfresser (Diskussion) 18:42, 18. Apr. 2024 (CEST)