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Datenethikkommission

Beratungsgremium der deutschen Bundesregierung

Die Datenethikkommission ist ein Gremium auf dem Gebiet der Netzpolitik, das im Sommer 2018 von der deutschen Bundesregierung eingesetzt worden ist. Auf der Basis wissenschaftlicher und technischer Expertise soll diese Kommission ethische Leitlinien für den Schutz des einzelnen, die Wahrung des gesellschaftlichen Zusammenlebens und die Sicherung des Wohlstands im Informationszeitalter entwickeln. Bis zum Sommer 2019 soll die Kommission unter Federführung des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat und des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz einen Entwicklungsrahmen für Datenpolitik, den Umgang mit Algorithmen, künstlicher Intelligenz und digitalen Innovationen vorschlagen sowie Handlungsempfehlungen geben und Regulierungsmöglichkeiten aufzeigen.

Inhaltsverzeichnis

GeschichteBearbeiten

Die Einsetzung der Kommission erfolgte am 18. Juli 2018.

Die erste Sitzung der Datenethikkommission hat am 5. September 2018 in Berlin stattgefunden.[1][2] Die Bundesregierung hat Leitfragen an die Datenethikkommission formuliert.[3]

MitgliederBearbeiten

Weitere netzpolitische GremienBearbeiten

Neben der Datenethikkommission sind im Jahr 2018 weitere netzpolitische Gremien eingesetzt bzw. politische Absichtserklärungen abgegeben worden:

  • Im Juni 2018 wurde die Enquete-Kommission Künstliche Intelligenz des Bundestages eingesetzt.[4]
  • Im Juli 2018 wurden die Eckpunkte für den Umgang mit sogenannter Künstlicher Intelligenz angekündigt. Die Bundesregierung verfolgt demnach eine sogenannte KI-Strategie.[5] Dabei sollen die Ergebnisse der auf ein Jahr angelegten Arbeit der Datenethikkommission berücksichtigt werden.[6]
  • Im August 2018 wurde auf Bundesebene ein Digitalrat eingesetzt.
  • Ebenfalls im August 2018 hat die hessische Landesregierung einen sogenannten Rat für Digitalethik eingesetzt.

WeblinksBearbeiten

EinzelnachweiseBearbeiten

  1. Start der Datenethikkommission. Bundesinnenministerium, 5. September 2018, abgerufen am 6. September 2018 (Pressemitteilung).
  2. Dana Heide: Regeln für die Digitalisierung: Die Datenethikkommission nimmt sich auch die DSGVO vor – Konflikte sind programmiert, In: Handelsblatt. 5. September 2018 (handelsblatt.com [abgerufen am 6. September 2018]).
  3. Leitfragen der Bundesregierung an die Datenethikkommission. Bundesjustizministerium, 5. September 2018, abgerufen am 6. September 2018.
  4. Lisa Brüssler: Deutscher Bundestag - Enquete-Kommission zur künstlichen Intelligenz eingesetzt. In: Deutscher Bundestag. (bundestag.de [abgerufen am 2. September 2018]).
  5. Bundeskabinett hat Eckpunkte für eine Strategie Künstliche Intelligenz der Bundesregierung beschlossen. Bundesarbeitsministerium, 18. Juli 2018, abgerufen am 2. September 2018.
  6. Ingo Dachwitz, Netzpolitik.org: Neue Netzpolitische Gremien: Datenethikkommission besetzt, Digitalrat noch nicht. 13. August 2018, abgerufen am 2. September 2018.