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Appellationsgericht

übergeordnetes Gericht, das über Rechtsbehelfe gegen Entscheidungen nachgeordneter Gerichte urteilt

Ein Appellationsgericht, auch Berufungsgericht genannt, ist ein übergeordnetes Gericht, das über Rechtsbehelfe gegen Entscheidungen nachgeordneter Gerichte urteilt, wobei diese zusammenfassend als Appellation bezeichnet werden. Nicht immer ist dies aber eine Berufung im engeren Sinne. Ebenso führen diese Gerichte in verschiedenen Ländern unterschiedliche Bezeichnungen.

Inhaltsverzeichnis

DeutschlandBearbeiten

In Deutschland findet eine durchgehende Abgrenzung zwischen Berufung und Revision statt, seit Vereinheitlichung der Prozessordnung durch das Gerichtsverfassungsgesetz werden folgende als Berufungsgerichte bezeichnet und sind zuständig

Die Bezeichnung „Appellationsgericht(shof)“ (AG) und „Oberappellationsgericht(shof)“ (OAG) wurden in Deutschland durch die Reichsjustizgesetze abgeschafft.

HistorischBearbeiten

ÖsterreichBearbeiten

In Österreich sind die Landesgerichte und Oberlandesgerichte zuständig.

SchweizBearbeiten

In der Schweiz sind zuständig

  • in Straf- und Zivilsachen die Obergerichte (die je nach Kanton auch andere Namen tragen, siehe dort)
  • in öffentlich-rechtlichen Sachen die Verwaltungsgerichte; hierarchisch ist dabei die Besonderheit zu beachten, dass auf Ebene Kanton die Schweizer Verwaltungsjustiz eigentlich einstufig ist, d. h. die Schweizer Verwaltungsgerichte sind nur bedingt ein Appellationsgericht, da die unteren Instanzen keine verwaltungsunabhängige Gerichte sind.

ItalienBearbeiten

In Italien führen die Berufungsgerichte den Namen Corte d’appello.

LitauenBearbeiten

Englischsprachige LänderBearbeiten

In den englischsprachigen Ländern werden die Appellationsgericht meistens Court of Appeal oder auch Supreme Court genannt.

USABearbeiten

In den Vereinigten Staaten von Amerika führen die Appellationsgerichte des Bundes die Bezeichnung United States Court of Appeals, in den Bundesstaaten meist Court of Appeals[3].

EinzelnachweiseBearbeiten

  1. Karlheinz Blaschke: Das kursächsische Appellationsgericht 1559-1835 und sein Archiv. in: Zeitschrift der Savigny-Stiftung für Rechtsgeschichte, Germ. Abt. 84, 1967, S. 332f
  2. Martina Schattkowsky: Mit den Mitteln des Rechts. Studien zum Konfliktaustrag in einem sächsischen Rittergut. Tel Aviver Jahrbuch für deutsche Geschichte, Band XXII, Zur Sozial- und Begriffsgeschichte des Mittelalters, Universität Tel Aviv, Bleicher Verlag, Gerlingen 1993, ISBN 3-88350-496-3, S. 299. Erläuterungen zum Appellationsgericht und der Patrimonialgerichtsbarkeit an einem konkreten Beispiel in Kursachsen
  3. z. B. California Courts of Appeal.