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Anja Siegesmund

deutsche Politikerin (Bündnis 90/Die Grünen), MdL
Anja Siegesmund 2017

Anja Siegesmund, geb. Kaschta (* 16. Januar 1977 in Gera), ist eine deutsche Politikerin (Bündnis 90/Die Grünen). Von 2009 bis 2015 war sie Mitglied des Thüringer Landtags und Fraktionsvorsitzende von Bündnis90/Die Grünen im Thüringer Landtag. Seit 2014 ist sie Thüringer Ministerin für Umwelt, Energie und Naturschutz des Freistaates Thüringen im Kabinett Ramelow. Siegesmund ist die erste Frau, die dieses Amt bekleidet.

Inhaltsverzeichnis

Ausbildung und BerufBearbeiten

Siegesmund studierte ab 1995 Politikwissenschaft, Germanistik und Psychologie an der Friedrich-Schiller-Universität Jena. Das Studienjahr 1998/99 verbrachte sie als Stipendiatin des DAAD (Deutscher Akademischer Austauschdienst) an der Louisiana State University in Baton Rouge, USA. 2002 schloss sie ihr Studium in Jena als Magistra Artium ab. Von 2003 bis zu ihrem Einzug in den Thüringer Landtag 2009 leitete sie als wissenschaftliche Referentin das Wahlkreisbüro einer Bundestagsabgeordneten in Erfurt.

Politische KarriereBearbeiten

 
Anja Siegesmund am Wahlabend der Landtagswahl 2014 mit Roberto Kobelt (links) und Olaf Möller (rechts)
 
Anja Siegesmund im Bundesrat, 2019

Seit 2002 engagiert sich Siegesmund für Bündnis 90/Die Grünen. Von 2003 bis 2011 war sie Kreissprecherin der Partei in Jena. Als den Thüringer Grünen bei der Landtagswahl 2009 nach 15 Jahren der Wiedereinzug in den Thüringer Landtag gelang, zog Siegesmund über Platz drei der Landesliste ins Parlament ein. Dort wurde sie zur Vorsitzenden der bündnisgrünen Landtagsfraktion gewählt. Neben ihrer Funktion als Fraktionsvorsitzende war sie im 5. Thüringer Landtag Sprecherin für Soziales, Arbeit, Familie, Gesundheit und Wirtschaft sowie stellvertretendes Mitglied in den Untersuchungsausschüssen 5/1 (Rechtsterrorismus und Behördenhandeln) und 5/2 (V-Leute gegen Abgeordnete) des Thüringer Landtages.

Auf der Landesdelegiertenkonferenz (Landesparteitag) von Bündnis 90/Die Grünen Thüringen vom 29. bis 30. November 2013 wurde Siegesmund zur Spitzenkandidatin für die Landtagswahl 2014 gewählt und bildete mit Dirk Adams das Spitzenduo der Thüringer Bündnisgrünen.[1] Nach der Wahl, bei der den Grünen der erfolgreiche Wiedereinzug in den Thüringer Landtag gelungen war, wurde sie zunächst als Fraktionsvorsitzende bestätigt. Mit der Bildung der bundesweit ersten rot-rot-grünen Koalition unter linker Führung wurde sie am 5. Dezember 2014 zur Thüringer Ministerin für Umwelt, Energie und Naturschutz ernannt. Seitdem führt sie mit Staatssekretär Olaf Möller das neu zugeschnittene Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz. Zu ihrem Nachfolger als Grünen-Fraktionsvorsitzender wurde am 10. Dezember 2014 Dirk Adams gewählt.

Im Sinne einer Trennung von Amt und Mandat legte sie – wie zuvor schon ihre linken Kabinettskollegen Bodo Ramelow und Birgit Klaubert – zum 15. Oktober 2015 ihr Landtagsmandat nieder; ihr Nachrücker wurde Olaf Müller.[2]

Siegesmund ist Mitglied des Bundesrates und dort Mitglied im Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit und des Wirtschaftsausschusses.[3] Konkrete mehrheitsfähige Initiativen waren hier u. a. die weitere Verschärfung der Regelungen zum Fracking, das Angleichen der Übertragungsnetzentgelte, die Förderung von hocheffizienten KWK-Anlagen sowie ein Ende des Einsatzes von Glyphosat.[4][5][6][7][8][9]

Für die Landtagswahl 2019 wurde Siegesmund zusammen mit Dirk Adams im November 2018 zu den Spitzenkandidaten ihrer Partei gewählt.[10][11] Der bündnisgrüne Kreisverband Jena nominierte sie im Februar 2019 einstimmig als Direktkandidatin im Wahlkreis Jena I.[12]

Politische SchwerpunkteBearbeiten

Umwelt- und NaturschutzBearbeiten

 
Anja Siegesmund spricht am Kuhberg zu den Teilnehmern der Sternenwanderung durch die Rüdigsdorfer Schweiz (2018)

Unter dem Vorsitz von Siegesmund gelang es, innerhalb der Flussgebietsgemeinschaft Werra/Weser den „Masterplan Salzreduzierung“[13] durchzusetzen. Er ist handlungsleitend für alle sieben Anrainerländer sowie das Unternehmen K+S.[14]

Für das Altlasten-Problem in Rositz-Schelditz wurde vom Thüringer Umweltministerium unter der Leitung von Siegesmund eine Lösung gefunden. Aufsteigendes mit Öl kontaminiertes Grundwasser hatte in Schelditz zahlreiche Gebäude unbewohnbar gemacht. Das Land Thüringen und die Lausitzer und Mitteldeutsche Bergbau-Verwaltungsgesellschaft LMBV einigten sich auf eine gemeinsame Finanzierung und Sanierung des Areals.[15]

Seit dem Amtsantritt Siegesmunds wurde innerhalb von zwei Jahren ein flächendeckendes Netz von Natura-2000-Stationen in Thüringen[16] aufgebaut. Ziel der insgesamt 11 Stationen ist es, Maßnahmen für den Erhalt der europäisch geschützten Arten und Lebensräume zu planen und umzusetzen. Dafür arbeiten sie eng mit der Verwaltung, betroffenen Landnutzern sowie weiteren Akteuren vor Ort zusammen.

Das Thüringer Grünes-Band-Gesetz wurde am 9. November 2018 vom Thüringer Landtag verabschiedet.[17] Mit dem Gesetz wird die ehemalige innerdeutsche Grenze Thüringens als Nationales Naturmonument unter besonderen Schutz gestellt. Siegesmund setzte sich zuvor bereits seit langer Zeit für den Erhalt des Grünen Bandes als Erinnerungsort und einmalige Naturlandschaft ein.[18] Thüringen hat mit 763 km den längsten Abschnitt am Vorhaben Grünes Band Deutschland und ist Teil des European Green Belt. Erst im Oktober 2018 hatte die European Green Belt Conference auf der Wartburg in Eisenach getagt.[19]

Heftigen Streit gab es innerhalb der rot-rot-grünen Koalition angesichts Siegesmunds Vorschlag, die alten Buchenwälder im Possen teilweise aus der Nutzung zu nehmen, um das im Koalitionsvertrag verankerte Ziel zu erfüllen, 5 Prozent der Waldfläche Thüringens aus der forstwirtschaftlichen Nutzung zu nehmen. Im Ergebnis dieser Auseinandersetzung, die von Rücktrittsforderungen von Seiten des Forstes begleitet wurde, sollen am Possen 1000 Hektar aus der forstwirtschaftlichen Nutzung genommen und zusätzlich 500 Hektar in einen Kulturwald nach PEFC-Standard umgewandelt werden. Damit werden bis 2020 insgesamt rund 26.000 Hektar Waldfläche in Thüringen einer natürlichen Entwicklung überlassen, darunter sechs Flächen über 1.000 Hektar.[20]

KlimaschutzBearbeiten

Siegesmund erarbeitete mit ihrem Haus das erste Klimagesetz in den neuen Bundesländern[21] und eine dazugehörige integrierte Energie- und Klimaschutzstrategie.[22] Das Gesetz wurde am 14. Dezember 2018 im Landtag verabschiedet. Es legt u. a. das Ziel fest, den Ausstoß von Treibhausgasen bis 2050 schrittweise um bis zu 95 Prozent zu senken.[23]

Mit den Förderrichtlinien Green Invest[24], Solar Invest[25] und Klima Invest[26] fördert Siegesmunds Ministerium Unternehmen und Kommunen ebenso wie Vereine, Verbände und Private, die in Energieeffizienz und erneuerbare Energien investieren wollen.

In der bundesweit geführten Debatte zur Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes im Jahr 2017 beteiligte sich Siegesmund vor allem über den Bundesrat. Dort gelang ihr im Frühjahr 2017 gemeinsam mit Schleswig-Holstein die Angleichung der Netznutzungsentgelte mehrheitsfähig unter den Ländern zu machen. Siegesmund äußerte mehrfach ihre ablehnende Haltung zum Bau des Suedlink durch Thüringen.[27]

2017 wurde auf der Landesgartenschau in Apolda der Klima-Pavillon des Umweltministeriums eröffnet.[28] Er war Diskussions- und Veranstaltungsort rund um die Themen Klimaschutz, erneuerbare Energien, Energieeffizienz und Nachhaltigkeit.[29] Im Jahr 2018 besuchten knapp 18.000 Besucher den Pavillon in Weimar[30]. 2019 wird dieser in Jena aufgestellt.[31]

Ein weiterer politischer Schwerpunkt Siegesmunds ist die Förderung einer nachhaltigen Mobilität, etwa durch den Ausbau des Ladenetzes für E-Autos und die Förderung von E-Bussen im Nahverkehr. Nach eine vom Umweltministerium beauftragte Machbarkeitsstudie wurde als Teststrecke für einen Wasserstoffzug die Schwarzatalbahn von Rottenbach nach Katzhütte ausgewählt.[32]

Siegesmund nahm als Mitglied der offiziellen deutschen Delegation an den UN-Klimakonferenzen in Bonn 2017[33] und Katowice 2018 teil.[34]

SonstigesBearbeiten

Siegesmund ist evangelisch und lebt mit ihrem Mann sowie ihren drei Kindern in Jena. Sie ist Mitglied u. a. bei:

WeblinksBearbeiten

  Commons: Anja Siegesmund – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

EinzelnachweiseBearbeiten

  1. Grüne Thüringen: Mit einer starken Liste in die Landtagswahl! (Memento des Originals vom 7. Januar 2014 im Internet Archive)   Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/gruene-thueringen.de 2. Dezember 2013
  2. Parlamentsdokumentation: Veränderungen in der Besetzung der Fachausschüsse. Thüringer Landtag, 30. Oktober 2015, abgerufen am 4. Februar 2019.
  3. Mitglieder Freistaat Thüringen. Bundesrat, abgerufen am 22. Mai 2018 (deutsch).
  4. Redebeitrag von Anja Siegesmund am 08.05.2015 um 12:26 Uhr (933. Sitzung, TOP 36). Bundesrat, 8. Mai 2015, abgerufen am 24. Juli 2018 (deutsch).
  5. Redebeitrag von Anja Siegesmund am 23.09.2016 um 10:59 Uhr (948. Sitzung, TOP 87). Bundesrat, 23. September 2016, abgerufen am 24. Juli 2018 (deutsch).
  6. Redebeitrag von Anja Siegesmund am 04.11.2016 um 11:32 Uhr (950. Sitzung, TOP 25). Bundesrat, 4. November 2016, abgerufen am 24. Juli 2018 (deutsch).
  7. Redebeitrag von Anja Siegesmund am 02.02.2018 um 10:39 Uhr (964. Sitzung, TOP 28). Bundesrat, 2. Februar 2018, abgerufen am 24. Juli 2018 (deutsch).
  8. Redebeitrag von Anja Siegesmund am 15.12.2017 um 10:02 Uhr (963. Sitzung, TOP 26). Bundesrat, 15. Dezember 2017, abgerufen am 24. Juli 2018 (deutsch).
  9. Bundesrat: Gesetzesantrag der Länder Thüringen und Schleswig-Holstein. In: Drucksache 112/17. Bundesrat, 2. Februar 2017, abgerufen am 24. Juli 2018.
  10. Anja: Anja Siegesmund, grüne Spitzenkandidatin Landtagswahl 2019 Thüringen. In: Anja Siegesmund. 2. November 2018, abgerufen am 3. Februar 2019 (deutsch).
  11. Siegesmund und Adams führen Thüringens Grüne in den Landtagswahlkampf. Thüringer Allgemeine, abgerufen am 3. Februar 2019.
  12. Jenas Grüne nominieren zwei Frauen für Landtagswahl. Abgerufen am 5. März 2019.
  13. Masterplan Salzreduzierung. Flussgebietsgemeinschaft Weser, abgerufen am 9. November 2018.
  14. Claus Peter Müller: Im Land der weißen Berge. Frankfurter Allgemeine, 19. März 2015, abgerufen am 17. Oktober 2018.
  15. Volkhard Paczulla: Millioneninvestition: Lösung für ehemaliges Teerverarbeitungswerk Rositz gefunden. Ostthüringer Zeitung, 17. Februar 2018, abgerufen am 17. Oktober 2018.
  16. Natura 2000-Stationen in Thüringen. Kompetenzzentrum Natura 2000-Stationen, abgerufen am 9. November 2018.
  17. Grenzstreifen wird Naturmonument. Deutschlandfunk, 9. November 2018, abgerufen am 9. November 2018.
  18. Anja Siegesmund; Peter Wurschi: Vom Todesstreifen zur grünen Brücke. Der Tagesspiegel, 1. Oktober 2016, abgerufen am 17. Oktober 2018.
  19. Bernd Jentsch: Das Grüne Band: „Lebendiges Symbol für die Überwindung des Kalten Krieges“. Thüringer Allgemeine, 17. Oktober 2018, abgerufen am 9. November 2018.
  20. 5 Argumente für 5 Prozent Waldwildnis in Thüringen. Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz, abgerufen am 17. Oktober 2018.
  21. Thüringer Gesetz zum Klimaschutz und zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels. (PDF, 2,5 MB) Gesetzentwurf der Landesregierung. Thüringer Landtag, 12. Januar 2018, abgerufen am 17. Oktober 2018.
  22. Thüringer Energie- und Klimaschutzstrategie. Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz, Freistaat Thüringen, abgerufen am 17. Oktober 2018.
  23. Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz: Thüringen verabschiedet erstes Klimagesetz in den neuen Ländern. 14. Dezember 2018, abgerufen am 5. Februar 2019.
  24. Klimaschutz als Standortvorteil. (PDF, 238 kB) Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz, abgerufen am 17. Oktober 2018.
  25. Mit der Sonne gewinnen. (PDF, 242 kB) Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz, abgerufen am 17. Oktober 2018.
  26. Klima Invest. (PDF, 194 kB) Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz, abgerufen am 17. Oktober 2018.
  27. Stromtrassen-Kritiker fordern gemeinsam Ausbaustopp. Frankfurter Rundschau, 25. März 2018, abgerufen am 17. Oktober 2018.
  28. Klima-Pavillon. Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz, Freistaat Thüringen, abgerufen am 18. Oktober 2018.
  29. Architektenkammer Thüringen: Projekt-Detailseite. Abgerufen am 4. Februar 2019.
  30. Klima-Pavillon: Dank an Weimar – Vorfreude auf Jena / Anja Siegesmund: „Hier hat der Klimaschutz ein Zuhause“. BundesUmweltPortal, 1. September 2018, abgerufen am 4. Februar 2019.
  31. Klima-Pavillon kommt nach Jena. In: Ostthüringer Zeitung. OTZ OSTTHÜRINGER ZEITUNG VERLAG GmbH & Co. KG, 1. September 2018, abgerufen am 4. Februar 2019.
  32. Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz: Wasserstoffzug: Premierenfahrt im Schwarzatal. 4. Februar 2019, abgerufen am 5. Februar 2019.
  33. Siegesmund: „Wir haben schon jetzt mehr Hitze und Starkregen“. Abgerufen am 4. Februar 2019.
  34. Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz: #COP24 - Umweltministerin Anja Siegesmund bei der Weltklimakonferenz in Kattowitz. 20. Dezember 2018, abgerufen am 3. Februar 2019.
  35. Mitgliedschaft von Mitgliedern der Landesregierung in Leitungs- und Aufsichtsgremien auf Erwerb gerichteter Unternehmen. In: Drucksache 6/133. Thüringer Landtag, 21. Januar 2015, abgerufen am 4. Februar 2019.