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Tvarka ir teisingumas
Ordnung und Gerechtigkeit
Partei­vorsitzender Remigijus Žemaitaitis
Gründung 9. März 2002
Haupt­sitz Vilnius
Aus­richtung Nationalkonservatismus, EU-Skepsis
Farbe(n) Gelb, Blau
Parlamentssitze
7/141
Mitglieder­zahl 14.000 (2010)
Europaabgeordnete
1/11
EP-Fraktion Europa der Freiheit und der direkten Demokratie (EFDD)
Website www.tvarka.lt

Tvarka ir teisingumas (liberalai demokratai) [abgekürzt TT, Deutsch: „Ordnung und Gerechtigkeit (Liberaldemokraten)“] ist eine rechtspopulistische politische Partei in Litauen.

Inhaltsverzeichnis

GeschichteBearbeiten

Die Partei wurde im März 2002 als Liberalų demokratų partija (LDP, Deutsch: „Liberaldemokratische Partei“) gegründet. Auf der fünften Parteiversammlung erfolgte im Mai 2006 die Umbenennung in Tvarka ir teisingumas, nachdem bereits zu den Parlamentswahlen 2004 eine Wahlliste unter dem Namen Rolando Pakso koalicija „Už tvarką ir teisingumą“ (Rolandas Paksas Koalition „Für Ordnung und Gerechtigkeit“) unter der Führung der LDP angetreten war.

Bei den Wahlen im Oktober 2004 erreichte die Partei zusammen mit der Partei Už teisingą Lietuvą („Für ein gerechtes Litauen“) 11 % der Stimmen und damit 11 Mandate. Nach zahlreichen Wechseln gehören der Fraktion derzeit 8 Mitglieder an. Bei den Parlamentswahlen 2008 belegte die Partei den siebenten Platz und erreichte 5,33 %.

Tvarka ir teisingumas hatte Ende 2008 über 7.000 Mitglieder.[1]

Im Europäischen Parlament war die Partei seit den Wahlen im Juni 2009 bei landesweit 12,2 % der Wählerstimmen[2] mit zwei Mandataren vertreten[3], die durch Juozas Imbrasas und ihren Parteivorsitzenden Paksas wahrgenommen wurden. Tvarka ir teisingumas ist Mitglied der Europapartei Bewegung für ein Europa der Freiheit und der Demokratie und im Europaparlament Teil der Fraktion Europa der Freiheit und der direkten Demokratie. Bei der Europawahl 2014 erreichte TT 14,27 % und damit zwei Mandate.[4]

Vorsitzender der Partei ist seit Oktober 2016 Remigijus Žemaitaitis. Seit ihrer Gründung im Jahre 2002 wurde sie von Rolandas Paksas geleitet, abgesehen von einer kurzen Unterbrechung (Januar 2003–Dezember 2004), nachdem er das der Neutralität verpflichtete Amt des Staatspräsidenten übernommen hatte. Beim Parteikongress am 8. Februar 2009 war er mit klarer Mehrheit in seinem Amt als Parteivorsitzender bestätigt worden (576 von 590 Stimmen, keine Gegenstimme)[5].

PositionenBearbeiten

Die Partei vertritt in ihrem Parteiprogramm marktwirtschaftliche Prinzipien, betont die Eigenverantwortung des Einzelnen und ist Eingriffen des Staates abgeneigt. Wertepolitisch ist sie als konservativ einzustufen. In der Realität ist sie in erster Linie ein Vehikel zur Durchsetzung der politischen Ambitionen ihres ehemaligen Vorsitzenden Rolandas Paksas, dem zweimaligen Ministerpräsidenten und kurzzeitigen Präsidenten Litauens. Sie wurde durch ihn gegründet und hängt in hohem Maße von seiner Popularität ab. Zu seiner Wählerschaft zählte Paksas in erster Linie die Verlierer der wirtschaftlichen Umwälzungen der vergangenen Jahre, so dass in seinem Wahlkampf auch soziale Themen eine Rolle spielen. Vor allem aber stellen Paksas und die Liberaldemokraten sich als Kämpfer gegen das politische Establishment und für Unkorrumpierbarkeit dar, daher auch die Umbenennung der Partei. Laut dem Parteiprogramm setzt sich die Partei für die Rechte ethnischer Minderheiten, insbesondere der von Russen und Polen, ein.[6]

Bekannte MitgliederBearbeiten

Nationale PolitikerBearbeiten

Abgeordnete des Europäischen ParlamentsBearbeiten

WeblinksBearbeiten

EinzelnachweiseBearbeiten

  1. Daugiausia narių pernai turėjo LSDP, daugiausia pajamų gavo DP (Deutsch: Parteienstatistik der Staatlichen Wahlbehörde), delfi.lt 2. März 2009 (Litauisch).
  2. Wahlergebnisse Litauen bei der Europawahl 2009
  3. Abgeordnete aus Litauen im Europaparlament 2009–2014
  4. Voting results. Elections to the European Parliament, 25 May 2014. Central Electoral Commission of the Republic of Lithuania, abgerufen am 7. September 2018.
  5. R.Paksas perrinktas „tvarkiečių“ pirmininku (317) (Deutsch: Wiederwahl von Paksas zum Parteivorsitzenden der „Tvarka ir Teisingumas“) , delfi.lt 8. Februar 2009 (Litauisch).
  6. Cristina Maza: Multikulti-Populismus in Litauen, cafebabel.de 6. Oktober 2014.