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Tarif

fester Angebotspreis oder feste Angebotsbedingungen für ein institutionell angebotenes Produkt

Ein Tarif ist ein Vertrag oder ein Vertragsbestandteil mit einer Aufzählung von festen Bedingungen für das Erbringen von Leistungen im Rahmen eines schuldrechtlichen Dienst- oder Werkvertrages. Die Vertragsbedingungen werden Tarif genannt, wenn sie einseitig von einem Unternehmen, einer Behörde oder einem Provider vielen möglichen Vertragspartnern einheitlich angeboten werden.

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WortherkunftBearbeiten

Das Wort Tarif kommt aus dem arabischen taʿrīfa / تَعْرِيفَة / ‚Bekanntmachung, Preisliste‘, abgeleitet von dem Verb ʿarrafa / عَرَّفَ / ‚bekanntmachen‘. Es wurde im Arabischen besonders bei Zolltarifen verwendet. Auch die Stadt Tarifa hat daher ihren Namen, weil sie genau an der Meerenge von Gibraltar liegt und die die Meerenge kreuzenden Schiffsführer dort für das Passieren eine Gebühr entrichten mussten. Auf dem Weg über das französische tariffe als „Preisverzeichnis für Waren, Entlohnungen und Gebühren“ (1572)[1] gelangte es über das italienische tarifa als Lehnwort in die deutsche Sprache.

ArtenBearbeiten

Tarife gibt es insbesondere für Leistungen nicht selbständig Tätiger (Tarifvertrag für Lohntarif, Gehaltstarif, Haustarif, Rahmentarif in Deutschland). Tarife werden vorwiegend für Leistungen von Personen und für Leistungen von Unternehmen angewendet.

Beispiele für Tarife:

Rechtlich gesehen besteht dieser aus den Beförderungsbedingungen und den dazugehörenden Tarifbestimmungen.
Bei einem Tarifverbund (Teil eines Verkehrsverbundes) gibt es Verbundtarife.

Für den Kauf von Waren nach dem Kaufvertragsrecht und für Werkverträge mit definiertem Erfolg wird der Begriff nicht verwendet, dagegen jedoch für die befristete Miete eines Kaufobjekts. Behörden setzen für ihre Dienste ebenfalls Tarife fest, die in der Regel keinen dinglichen Gegenwert benennen, sondern allenfalls das Ausstellen eines amtlichen Dokuments betreffen. Daher beschreiben Behördentarife lediglich Steuern, Abgaben oder Überlassungsentgelte.

RechtsfragenBearbeiten

Einseitig festgelegte Vertragsbedingungen unterliegen dem AGB-Recht der §§ 305 ff. BGB, Ausnahmen sind die arbeitsrechtlichen Tarifverträge und Betriebs- und Dienstvereinbarungen.[2] Auf alle übrigen Tarifvereinbarungen wird das AGB-Recht angewandt, mit der Folge, dass sie der richterlichen Inhaltskontrolle unterliegen.

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EinzelnachweiseBearbeiten

WeblinksBearbeiten

  Wiktionary: Tarif – Bedeutungserklärungen, Wortherkunft, Synonyme, Übersetzungen