Resolution 1867 des UN-Sicherheitsrates

Resolution des UN-Sicherheitsrats
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UN-Sicherheitsrat
Resolution 1867
Datum: 2009
Sitzung: 6086
Kennung: s/RES/1867 (2009) (Dokument)

Abstimmung: Pro: 15 Enth.: 0 Contra: 0
Gegenstand: Die Situation in Osttimor
Ergebnis: angenommen

Zusammensetzung des Sicherheitsrates 2009:
Ständige Mitglieder:

China VolksrepublikVolksrepublik China CHN FrankreichFrankreich FRA Vereinigtes KonigreichVereinigtes Königreich GBR RusslandRussland RUS Vereinigte StaatenVereinigte Staaten USA

Nichtständige Mitglieder:
OsterreichÖsterreich AUT Burkina FasoBurkina Faso BFA Costa RicaCosta Rica CRI KroatienKroatien HRV JapanJapan JPN
Politisches System der Libysch-Arabischen DschamahirijaPolitisches System der Libysch-Arabischen Dschamahirija LBY MexikoMexiko MEX TurkeiTürkei TUR UgandaUganda UGA VietnamVietnam VNM

Mit der Resolution 1867 des UN-Sicherheitsrats wurde beschlossen, das Mandat der UNMIT in Osttimor unter Beibehaltung der seinerzeit genehmigten Personalstärke bis zum 26. Februar 2010 zu verlängern. Die Resolution wurde am 26. Februar 2009 unter Hinweis auf die Resolutionen 1599, 1677, 1690, 1703, 1704, 1745 und 1802 einstimmig angenommen. Zusätzlich wurde der Bericht des Generalsekretärs Ban Ki-moon (S/2009/72) hierzu zur Kenntnis genommen.

HintergrundBearbeiten

Nach der indonesischen Besatzung von 1975 bis 1999 stand Osttimor zunächst unter UN-Verwaltung. Nach der Entlassung des Landes in die Unabhängigkeit am 20. Mai 2002 blieb die UN-Mission zur Unterstützung. Sie sollte eigentlich 2006 enden, doch brachen noch im selben Jahr Unruhen aus. Die Integrierte Mission der Vereinten Nationen in Timor-Leste (UNMIT) sorgte zusammen mit der International Stabilization Force (ISF) für die Wiederherstellung von Ruhe und Ordnung und einer Stabilisierung des Landes.

Die ResolutionBearbeiten

 
Polizeistation der UNMIT in Metinaro

Der Sicherheitsrat begrüßte die Stabilisierung der Lage in Osttimor seit den Unruhen von 2006 und den Wiederaufbau der staatlichen Strukturen, sah aber weiterhin eine Fragilität. Die Politiker und staatlichen Institutionen Osttimors wurden angehalten, weiter zur Stabilisierung beizutragen. Er bestätigte nochmals seine Verpflichtung zum Erhalt der Souveränität, Unabhängigkeit, territorialen Integrität und nationalen Einheit Osttimors und der Förderung der langfristigen Stabilität des Landes. Gelobt wurde die sechswöchige Regierungsaktion zum Einsammeln von Waffen im Lande und deren Zerstörung, die Rückkehr zahlreicher Binnenflüchtlinge in ihre Heimatorte und die Auflösung der Petitioners, der Gruppe der abtrünnigen Soldaten, die die Unruhen ausgelöst hatten, betonte dabei aber uch die Wichtigkeit der Versöhnung und der Wiedereingliederung der Rebellen in die Gesellschaft. Dabei sei die Unabhängigkeit der Justiz und ihre Verantwortung zu respektieren. Unterstützung beim Wiederaufbau der Nationalpolizei Osttimors (PNTL) wurde zugesagt. Besorgt zeigte sich der Sicherheitsrat über die zunehmende Armut in Osttimor, auch wenn man die Fortschritte im Aufbau des Staatswesens anerkannte.

Das Mandat der UNMIT wurde bis zum 26. Februar 2010 verlängert. Die UNMIT wurde angewiesen ihre Unterstützung auf Wunsch der Regierung Osttimors für die Durchführung der Kommunalwahlen 2009 auszudehnen. Auch die internationale Gemeinschaft wurde dazu ermuntert zu helfen. Wichtig wurde weiterhin die Reform der Sicherheitskräfte gesehen. So müssten Aufgaben und Rollen der Polizei und der Verteidigungskräfte Osttimors (F-FDTL) klar getrennt werden. Der Sicherheitsrat sprach seine Unterstützung zur schrittweisen Übergabe der Verantwortung für die Sicherheit an die Nationalpolizei aus. Seit dem 5. Februar 2008 lag sie bei der Polizei bereits für Dili, in den Stadtteilen Bairro Pite, Bidau und Mercado Lama.[1] Im Justizsektor sah man noch großen Unterstützungsbedarf, ebenso bei der Gesellschaft mit besonderen Blick auf Frauen, die Jugend und ländliche Gebiete.

FolgezeitBearbeiten

2009 erhielt die Nationalpolizei Osttimors die Verantwortung über die vier Distrikte Lautém,[2] Oe-Cusse Ambeno, Manatuto[3] und Viqueque[4] zurück. Außerdem übernahm sie wieder die Polizeiaufgaben auf dem Meer und Polizeiausbildungszentrum.[5] Bis 2011 folgten die restlichen Gebiete des Landes.[5] Die Kommunalwahlen verliefen ohne größere Probleme. Die Mission der UNMIT endete 31. Dezember 2012.

Siehe auchBearbeiten

EinzelnachweiseBearbeiten

  1. Scoop, 5. Februar 2008, More Authority For National Police In Timor-Leste
  2. ABC news, 14. Mai 2009, E Timor police take back first district
  3. Australian Civil-Military Centre
  4. UNMIT Press Release, 5. Dezember 2009, Timor-Leste commits to police accountability; resumption in Viqueque (Memento des Originals vom 7. Dezember 2009 im Internet Archive)   Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/unmit.unmissions.org
  5. a b Timor Expose, 12. September 2010, PNTL resumes primary policing responsibilities in Ermera (Memento des Originals vom 17. November 2015 im Internet Archive)   Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/timorexpose.com