NATO-Gipfel in Bukarest 2008

Der NATO-Gipfel in Bukarest 2008 war der 20.^[1] NATO-Gipfel. Auf der diplomatischen Konferenz kamen die Staats- und Regierungschefs der Mitgliedsländer der Organisation des Nordatlantikvertrags vom 2. bis 4. April 2008 in Bukarest, Rumänien, zusammen.

Der Gipfel war in erster Linie dem Krieg in Afghanistan gewidmet. Auf der Tagesordnung standen die Anerkennung des Kosovo, militärische Maßnahmen in Afghanistan, die Erweiterung des Bündnisses, der Beitritt Kroatiens, Albaniens und Mazedoniens sowie der Beitritt der Ukraine und Georgiens zur NATO. Die Beitrittsgesuche der Ukraine und Georgiens werden dort als wesentlich betrachtet, aber vertagt.^[2]

In der Gipfelerklärung der Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten hieß es dazu: „Die NATO begrüßt die euro-atlantischen Bestrebungen der Ukraine und Georgiens, die dem Bündnis beitreten wollen. Wir kamen heute überein, dass diese Länder NATO-Mitglieder werden. (…) MAP‑Status ist für die Ukraine und Georgien der nächste Schritt auf ihrem direkten Weg zur Mitgliedschaft. Heute machen wir deutlich, dass wir die MAP-Anträge dieser Länder unterstützen. Daher werden wir jetzt mit beiden in eine Phase intensiven Engagements auf hoher politischer Ebene eintreten, um die noch offenen Fragen im Zusammenhang mit ihren MAP-Anträgen zu lösen. (…) Die Außenminister sind befugt, über die MAP-Anträge der Ukraine und Georgiens zu entscheiden.“^[3]

NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg erklärte dazu noch im Dezember 2021: „Die Position in Bezug auf unsere Beziehungen zur Ukraine bleibt unverändert. Jede Nation hat das Recht, ihren eigenen Weg zu wählen – einschließlich der Art von Sicherheitsvereinbarungen, die sie abschließen will.“^[4]

Der Politikwissenschaftler John J. Mearsheimer sieht den Gipfel als Beginn der Verschärfung der Lage in Georgien und der Ukraine: „die Umwandlung der Ukraine in eine pro-amerikanische liberale Demokratie“ wurde von Russland als „existenzielle Bedrohung“ angesehen.^[5]

Die Bukarester Ereignisse bezüglich der NATO-Erweiterung auf die Ukraine und Georgien wurden von Alexander Rahr wie folgt zusammengefasst:

„Auf dem NATO-Gipfel 2008 versuchten die USA, eine NATO-Erweiterung auf die Ukraine und Georgien durchzusetzen. Deutschland stellte sich mit Frankreich quer.^[6]“