Liberale Demokratie

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Als Liberale Demokratie werden in der Politikwissenschaft Staaten bezeichnet, deren politisches System nach liberalen und demokratischen Grundsätzen konstruiert ist. Liberale Demokratien sind dabei durch freie Wahlen, Gewaltentrennung, Rechtsstaatlichkeit, Marktwirtschaft, Menschen- und Bürgerrechte sowie bürgerliche und politische Freiheitsrechte charakterisiert, die durch eine Verfassung garantiert werden.[1]

Das durch den Politikwissenschaftler Wolfgang Merkel entwickelte Konzept der eingebetteten Demokratie charakterisiert die liberale Demokratie dabei als ein aus fünf Teilregimen bestehendes System: a) ein demokratisches Wahlregime, b) das Regime politischer Partizipationsrechte, c) das Regime bürgerlicher Freiheitsrechte, d) die institutionelle Sicherung der Gewaltenkontrolle sowie e) die Garantie, dass die effektive Regierungsgewalt den demokratisch gewählten Repräsentanten obliegt.[2] Anhand der Funktionsweise dieser fünf Teilregime lässt sich die liberale Demokratie von den verschiedenen Typen der defekten Demokratie (zu denen auch die Illiberale Demokratie gehört) unterscheiden.[3]

GeschichteBearbeiten

Die Ursprünge der liberalen Demokratie liegen im Zeitalter der Aufklärung. Die Schriften von John Locke, Montesquieu, Jeremy Bentham und John Stuart Mill gelten als prägendt.[4] Ausgehend von Großbritannien und den USA im 18./19. Jahrhundert haben sich diese Systeme im 20. Jahrhundert in der westlichen Hemisphäre ausgebreitet und sind seit dem Ende des Kalten Krieges weltweit auf dem 'Vormarsch'. Vor allem in den ehemals sozialistischen Staaten Osteuropas findet ein Transformationsprozess hin zu liberal-demokratischen Systemen statt.

Trotz teilweiser Anzweifelung der Eignung für alle Kulturen durch die herrschenden Schichten (z. B. Volksrepublik China, arabische Staaten) kann mit der Bezugnahme auf demokratische und liberale Werte selbst durch Diktatoren gewissermaßen von einem weltweiten ideologischen 'Sieg' des Begriffes Demokratie ausgegangen werden. Francis Fukuyama nahm dies zum Anlass, von einem Ende der Geschichte zu sprechen, und ging von einer baldigen weltweiten Etablierung der liberalen Demokratien aus. Insbesondere die (auch moralischen) Misserfolge im Nahen Osten (Nahostkonflikt, Irakkrieg, Libanonkrieg 2006) und die wirtschaftlichen Erfolge autoritärer Systeme (China) lassen jedoch eine Art natürliche Verbreitung à la Fukuyama eher zweifelhaft erscheinen.

Siehe auchBearbeiten

EinzelnachweiseBearbeiten

  1. Oliver Dlabac, Hans-Peter Schaub: Ein duales Messkonzept für liberale und radikale Demokratiequalität, Zeitschrift für Vergleichende Politikwissenschaft, 2012
  2. Wolfgang Merkel: Die „eingebettete“ Demokratie − Ein analytisches Konzept. In: WZB-Mitteilungen. Nr. 106, 2004, S. 7–10 (PDF; 160 KB).
  3. Wolfgang Merkel: Defekte Demokratie, Wiesbaden 2003, ISBN 978-3-8100-3234-8
  4. Oliver Dlabac, Hans-Peter Schaub: Ein duales Messkonzept für liberale und radikale Demokratiequalität, Zeitschrift für Vergleichende Politikwissenschaft, 2012