Kabinett Kielsen III

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Kabinett Kielsen III
21. Naalakkersuisut
Kim Kielsen
Premierminister Kim Kielsen
Wahl 2018
Legislaturperiode 13.
Bildung 15. Mai 2018
Ende 4. Oktober 2018
Dauer 0 Jahre und 142 Tage
Vorgänger Kabinett Kielsen II
Nachfolger Kabinett Kielsen IV
Zusammensetzung
Partei(en) Siumut, Partii Naleraq, Atassut, Nunatta Qitornai
Minister 9
Repräsentation
Inatsisartut
16/31

Das Kabinett Kielsen III war die 21. Regierung Grönlands. Sie wurde nach der Wahl 2018 zum Inatsisartut gebildet.

Entstehung und BestehenBearbeiten

Aus der Wahl ging sowohl die Siumut als auch die Inuit Ataqatigiit, die zuvor noch 22 der 31 Parlamentssitze beanspruchten, stark geschwächt hervor. Wahlsieger waren vor allem die Demokraatit und die beiden neuen Parteien Nunatta Qitornai und Suleqatigiissitsisut, während Partii Naleraq und Atassut nur leichte Gewinne bzw. Verluste in der Wählergunst erhielten. Die Siumut war für Gespräche in alle Richtungen bereit. Am 3. Mai sagten die Demokraatit einer Koalition mit der Siumut ab[1] und zeigten sich nur für Gespräche mit der Inuit Ataqatigiit offen.[2] Am Nachmittag scheiterten auch Gespräche zwischen Siumut und IA,[3] sodass eine Koalition mit den kleinen Parteien die einzige Möglichkeit für die Siumut zur Regierungsbildung blieb. Am 4. Mai wurde schließlich zehn Tage nach der Wahl der Koalitionsvertrag zwischen Siumut, Partii Naleraq, Atassut und Nunatta Qitornai unterschrieben.[4] Am 11. Mai wurden die Ministerposten in einer Pressekonferenz bekanntgegeben.[5]

Die Regierung stand von Anfang an auf wackligen Beinen, da es sich um eine Rechts-Mitte-Links-Viererkoalition mit nur einem Sitz Mehrheit handelte. Vor allem die separatistische Partii Naleraq erwies sich mit der Zeit als Zeitbombe.

Am 24. August 2018 drohte Jens Napaattooq damit, dass die Partei die Regierung verlassen würde, wenn die Fangquoten in Nord- und Ostgrönland nicht aufgehoben würden. Diese waren bereits Mitte des Jahres aufgebraucht, sodass die Jäger und Fischer in den Regionen nicht weiter ihren Tätigkeiten nachgehen durften.[6] Allerdings gab das Pinngortitaleriffik kurz darauf bekannt, dass die Bestände an Nar- und Weißwalen durch ein Aufheben der Fangquoten weiter stark dezimiert würden.[7] Am Freitag, dem 7. September, wurde bekannt, dass sich der dänische Staatsminister Lars Løkke Rasmussen am Montag, dem 10. September, mit Kim Kielsen treffen würde, damit Dänemark die drei neuen grönländischen Flughäfen mitfinanziert. Es ist gesetzlich festgelegt, dass Dänemark jährlich nicht mehr als 3,8 Milliarden Dänische Kronen für Grönland zur Verfügung stellt. Die Partii Naleraq war außerdem nicht zufrieden mit den geplanten Bahnlängen, die als zu lang empfunden wurden.[8] Zeitgleich plante Finanzminister Pele Broberg, dass die Körperschaftssteuer halbiert werden sollte, was bis 2022 ein Defizit von 528 Millionen Kronen bedeuten würde.[9] Die Partii Naleraq gab über das Wochenende bekannt, dass man die dänische Unterstützung nicht gutheißt.[10] Gegenwind bekam Kielsen auch aus seiner eigenen Partei, wo von „Kolonialismus“ die Rede war.[11]

Am 9. September berief die Partii Naleraq schließlich eine Pressekonferenz ein, wo der Parteivorsitzende Hans Enoksen bekanntgab, dass die Partii Naleraq die Koalition verlässt, die somit nicht mehr über eine Mehrheit verfügt.[12] Die antiseparatistische Atassut vermeldete in Person des Parteivorsitzenden Siverth K. Heilmann, dass man den Rücktritt als Erleichterung sehe. Er äußerte, dass er nichts von dem verstanden habe, was zuletzt in der Partei vor sich ging, und er das Gefühl hatte, dass Hans Enoksen seine Parteimitglieder nicht unter Kontrolle hätte.[13] Nur wenige Stunden später gab Sara Olsvig von der Inuit Ataqatigiit bekannt, dass sie als bisherige Oppositionspartei für Koalitionsgespräche bereit stünde.[14] Dahingegen meinte Niels Thomsen von den Demokraatit, dass seine Partei weniger Interesse zeigen würde, ohne großes Entgegenkommen der Siumut eine Koalition einzugehen.[15] Kim Kielsen vermeldete, dass auch die anderen beiden Regierungsparteien weiter an einer Teilnahme an der Regierung interessiert seien und eine Neuwahl ausgeschlossen sei. Außerdem hielt er fest, dass am Montag die dänische Flughafenfinanzierung unterschrieben werden soll.[16] Die Partii Naleraq organisierte währenddessen eine Demonstration, bei der unter anderem Kim Kielsen als „Diktator“ bezeichnet wurde, wovon sich die Partei später distanzierte.[17] Ebenfalls am 10. September wurden die Ressorts von Pele Broberg interim an Vittus Qujaukitsoq übergeben, während Doris J. Jensen die von Anthon Frederiksen übernahm.[18]

Am 2. Oktober wurde nach neuen Koalitionsverhandlungen eine Minderheitsregierung der drei verbleibenden Parteien, gestützt von den Demokraatit, gebildet. Am nächsten Tag wurde Vivian Motzfeldt zur Parlamentspräsidentin ernannt. Bis zur Ernennung des Kabinetts Kielsen IV am 5. Oktober wurden ihre Ressorts aufgeteilt zwischen Aqqalu Jerimiassen und Erik Jensen.[19]

KabinettBearbeiten

Minister Ministerium Anmerkung
Kim Kielsen (Siumut) Premierminister und Natur und Umwelt
Pele Broberg (Partii Naleraq) Finanzen und Steuern bis zum 9. September 2018
Anthon Frederiksen (Partii Naleraq) Soziales, Familie und Justiz bis zum 9. September 2018
Doris J. Jensen (Siumut) Gesundheit und Forschung bis zum 10. September 2018
Gesundheit, Forschung, Soziales, Familie und Justiz ab dem 10. September 2018 (interim)
Erik Jensen (Siumut) Fischerei, Jagd und Landwirtschaft bis zum 3. Oktober 2018
Fischerei, Jagd, Landwirtschaft, Bildung, Kultur und Kirche ab dem 3. Oktober 2018 (interim)
Aqqalu Jerimiassen (Atassut) Arbeit, Handel und Energie bis zum 3. Oktober 2018
Arbeit, Handel, Energie und Äußeres ab dem 3. Oktober 2018 (interim)
Vivian Motzfeldt (Siumut) Bildung, Äußeres, Kultur und Kirche bis zum 3. Oktober 2018
Vittus Qujaukitsoq (Nunatta Qitornai) Rohstoffe, Arbeitsmarkt, Inneres, Verfassung und Unabhängigkeit bis zum 10. September 2018
Rohstoffe, Arbeitsmarkt, Inneres, Nordische Zusammenarbeit und Finanzen ab dem 10. September 2018 (interim)
Simon Simonsen (Siumut) Wohnungswesen und Infrastruktur

EinzelnachweiseBearbeiten

  1. Demokraterne vælger oppositionsbænken in der Sermitsiaq
  2. Randi afviser ikke koalition med IA in der Sermitsiaq
  3. IA på vej i opposition in der Sermitsiaq
  4. Koalitionsaftalen er underskrevet in der Sermitsiaq
  5. Her er de nye medlemmer af Naalakkersuisut in der Sermitsiaq
  6. Jens Napaattooq parat til at vælte Naalakkersuisut in der Sermitsiaq
  7. Napaattooqs krav kan ødelægge narhvalsbestanden i Østgrønland in der Sermitsiaq
  8. Lars Løkke vil skyde millioner i lufthavnsplan in der Sermitsiaq
  9. IA: Hvor vil du hente millionerne, Pele? in der Sermitsiaq
  10. Kalaallit Airports: Naleraq accepterer ikke dansk medejerskab in der Sermitsiaq
  11. Vrede over dansk indblanding i lufthavne in der Sermitsiaq
  12. Koalitionen sprængt: Partii Naleraq trækker sig fra Naalakkersuisut in der Sermitsiaq
  13. Siverth: Jeg bad Enoksen om at styre sine folk in der Sermitsiaq
  14. Sara Olsvig holder alle muligheder åbne in der Sermitsiaq
  15. Thomsen: Kielsen har ringet til mig in der Sermitsiaq
  16. Kim Kielsen: Der bliver ikke valg in der Sermitsiaq
  17. Enoksen: Vi tager stærkt afstand fra verbale angreb in der Sermitsiaq
  18. Ressort ændringer i Naalakkersuisut auf der Seite des Naalakkersuisut
  19. Deling af Vivian Motzfeldts tidligere ansvarsområder in der Sermitsiaq