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Politiskā partija „KPV LV“
KPV LV
Logo der KPV LV
Gründung 3. Mai 2016
Haupt­sitz Strēlnieku iela 6-6
Riga, LV-1010
Parlamentssitze
13/100
Website www.kampiedervalsts.com

KPV LV (lettisch Politiskā partija „KPV LV“) ist eine rechtspopulistische, konservative und EU-skeptische[1] Partei in Lettland. Die Abkürzung ‘KPV’ ist abgeleitet vom Slogan Kam pieder valsts?, was mit „Wem gehört der Staat?“ übersetzt werden kann.

Inhaltsverzeichnis

GeschichteBearbeiten

Die Partei wurde am 3. Mai 2016 von Artuss Kaimiņš,[2] einem ehemaligen Schauspieler und Abgeordneten des Saeima aus der Partei der Regionen Lettlands gegründet, der seit dem Dezember 2015 parteilos war. Bei der Parteigründung forderte er einen neuen Gesellschaftsvertrag zwischen den Steuerzahlern und der Regierung, durch den die Bürger Rechte erhalten, die Regierenden hingegen verpflichtet werden sollten (bislang sei es laut Kaimiņš umgekehrt). Die Partei wolle sich für mehr Demokratie und Rechtsstaatlichkeit einsetzen.[3] Während die Partei „Wem gehört der Staat?“ ursprünglich noch KPV hieß, wurde sie am 21. Juni 2016 in KPV LV umbenannt, da bereits eine andere Vereinigung namens KPV registriert war.[4]

Aldis Gobzems wurde als Spitzenkandidat für die Wahl 2018 aufgestellt. Im Wahlkampf stellte die Partei die bisherige politische Elite als korrupt, elitär und am eigenen Machterhalt interessiert dar. Die Mehrheit der Bevölkerung sei hingegen in Armut und Hoffnungslosigkeit gefangen. Gobzems bediente sich im Wahlkampf auf Facebook veröffentlichter Videos, in denen er Behörden und Medien vorwarf, gemeinsame Sache beim Vertuschen von Skandalen zu machen. Kaimiņš ging oft mit einer kleinen Videokamera in Ausschuss- und Plenarsitzungen und übertrug die Aufnahmen live über das Internet. Etablierten Medienvertretern, vor allem des öffentlichen Rundfunks, warf er Abgehobenheit und Herablassung vor und drohte, diese persönlich entlassen zu wollen.[5]

KPV LV wurde bei der Parlamentswahl im Oktober 2018 mit 14,3 % der Stimmen und 16 der 100 Sitze im Saeima auf Anhieb zweitstärkste Kraft. Seit Januar 2019 ist sie Teil der Koalitionsregierung unter Krišjānis Kariņš. In dessen Kabinett stellt die KPV LV drei Minister: Ralfs Nemiro (Wirtschaft), Sandis Ģirģens (Innen) und Ramona Petraviča (Soziales). Allerdings stützen nur elf der 16 Abgeordneten die Regierung, fünf Abgeordnete stimmten mit der Opposition.[6] Aufgrund der anhaltenden Spannungen in Partei und Fraktion wurde daraufhin Aldis Gobzems im Februar 2019 aus beiden ausgeschlossen.[7]

Politisches ProfilBearbeiten

Die Anhängerschaft von KPV LV besteht vorwiegend aus jüngeren, lettischsprachigen Männern. Der Journalist Ivo Leitāns vom lettischen öffentlich-rechtlichen Rundfunk LSM ordnet KPV LV der „populistischen Welle“ in Europa, der Türkei (Erdogan) und den USA (Donald Trump) zu.[8] Flora Mory, Korrespondentin des Standard verglich die Partei mit der italienischen Fünf-Sterne-Bewegung.[9]

WahlergebnisseBearbeiten

Ergebnisse bei den Parlamentswahlen
Jahr Stimmen Anteil Mandate Platz
2018 120.264 14,3 %
16/100
2.
Ergebnisse bei den Europawahlen
Jahr Stimmen Anteil Mandate Platz
2019 4.362 0,9 %
0/8
10.

WeblinksBearbeiten

EinzelnachweiseBearbeiten

  1. Bernd Henningsen, Tobias Etzold, Hanne Krister: The Baltic Sea Region: A Comprehensive Guide. BWV Verlag, 2017, ISBN 978-3-8305-1727-6, S. 341 (eingeschränkte Vorschau in der Google-Buchsuche).
  2. Today is the day of founding for Artuss Kaimins’ new political Party. In: LETA. Baltic News Network, 3. Mai 2016, abgerufen am 19. Juni 2018.
  3. Firebrand MP founds new party. In: LETA. Public Broadcasting of Latvia, 5. Mai 2016, abgerufen am 19. Juni 2018.
  4. Artuss Kaimins new party to be renamed. In: LETA. Baltic News Network, 15. Juni 2016, abgerufen am 20. Juni 2018.
  5. Juris Kaža: Who is who in upcoming Latvian parliamentary elections. Re:Baltica, 14. August 2018, abgerufen am 17. August 2018.
  6. Our faction must find consensus on how we will work with one another - KPV LV MP Puga baltictimes.com, 28. Januar 2019, abgerufen am 26. Februar 2019 (englisch).
  7. Gobzems booted from KPV LV's Saeima faction as well lsm.lv, 6. Februar 2019, abgerufen am 26. Februar 2019 (englisch).
  8. Echoes of the wave of populism: voters of Kaimiņš – young angry males. Public Broadcasting of Latvia, 18. Dezember 2016, abgerufen am 5. März 2017 (lettisch).
  9. Flora Mory: Lettland-Wahl – Populisten könnten die Karten neu mischen. In: derStandard.at, 5. Oktober 2018.