Foundation for Defense of Democracies

Die Foundation for Defense of Democracies (FDD) ist ein seit dem Jahr 2001 bestehender US-amerikanischer Think Tank mit Hauptsitz in Washington, D.C. Die Schwerpunkte der Organisation liegen in den Bereichen Nationale Sicherheit, Nahostpolitik und Menschenrechtspolitik.

Organisation und Tätigkeitsfelder

Die FDD versteht sich eigenen Angaben zufolge als gemeinnützige und parteiübergreifende Stiftung zur Förderung von Pluralismus und demokratischen Werten sowie der Bekämpfung von radikaler Ideologie und Terrorismus durch die Bereitstellung von Informationen, Analysen und Forschungsberichten für Politik, Medien und die Öffentlichkeit.

Darüber hinaus sieht die FDD die internationale Verbreitung von Demokratie, Gleichberechtigung und Menschenrechten als eines ihrer Hauptziele an:

„FDD’s scholars believe that no one should be denied basic human rights including freedom of religion, speech and assembly; that no one should be discriminated against on the basis of race, color, religion, gender, sexual orientation or national origin; that free and democratic nations have a right to defend themselves and an obligation to defend one another.“

– Foundation for Defense of Democracies: Webseite der Organisation

Die Analysen und Forschungsberichte der FDD umfassen ein breites Spektrum an Tätigkeitsfeldern mit besonderer Konzentration auf den Mittleren Osten, die Iranpolitik, den Nahostkonflikt und den Kampf gegen den Terrorismus. Darüber hinaus befasst sie sich mit Themen wie Cyberangriffen und Energiesicherheit.

Die FDD ist Herausgeber des Long War Journal, einer Fachzeitschrift für den Anti-Terror-Kampf.

Ideologische Ausrichtung

Der FDD wird eine Nähe zur Republikanischen Partei und konservativen Kreisen in der US-Politik nachgesagt. In den Medien – insbesondere im politisch linken Spektrum – wird sie in außenpolitischen Fragen zumeist den Falken unter den Denkfabriken zugeordnet. Teilweise wird ihre Ausrichtung als neokonservativ bezeichnet. Die Anschubfinanzierung in den Anfangsjahren der FDD stammte hauptsächlich aus der Familienstiftung von Leonard Abramson, der 1996 seine Firma für 8,6 Mrd. US$ an Aetna verkauft hatte.

Ausgewählte politische Positionen

Iran

Die FDD sieht die derzeitige iranische Regierung als einen negativen Akteur im Nahen Osten, dessen Einfluss begrenzt werden muss. Sie hält die von Präsident Barack Obama und den P5+1-Nationen mit Iran abgeschlossene Vereinbarung zur Begrenzung des iranischen Atomprogramms (JCPOA, „Gemeinsamer umfassender Aktionsplan“) für fehlerhaft und nicht streng genug. Sie kritisierte die iranische Regierung wiederholt für die Unterstützung von Organisationen wie der Hisbollahmiliz und dem syrischen Präsidenten Baschar al-Assad sowie für die Entwicklung ballistischer Raketen, die nach Ansicht der FDD gegen bestehende Resolutionen des UN-Sicherheitsrats verstößt. Zudem wird die Menschenrechtslage im Land und der Umgang der Regierung mit religiösen und nationalen Minderheiten wie den Kurden und den Sunniten scharf kritisiert.

Um den Druck auf die iranische Regierung zu erhöhen und eine Verhaltensänderung zu bewirken, empfehlen Positionspapiere von FDD-Experten die Neuverhandlung des JCPOA und eine Wiedereinsetzung von Wirtschaftssanktionen, um „Iran von der Entwicklung von Kernwaffen abzuhalten“.

Syrien

Im syrischen Bürgerkrieg setzte sich die FDD vor dem Kongress der Vereinigten Staaten für eine Unterstützung säkularer Gruppen in der syrischen Opposition und eine Beseitigung von Präsident Baschar al-Assad ein. Kommentare von Experten der FDD kritisierten die ihrer Meinung nach zu zögerliche Haltung der US-Regierung und mahnten ein größeres Eingreifen in den Konflikt ein, um das Land nicht Akteuren mit vermeintlich anti-Westlicher Gesinnung wie Russland, dem Iran und der Hezbollahmiliz zu überlassen.

Nordkorea

Forschungsberichte und Kommentare der FDD sehen Nordkorea aufgrund seines weit fortgeschrittenen Atomprogramms, seiner Cyberaktivitäten und dem Risiko der Proliferation von Massenvernichtungswaffen an „Schurkenstaaten“ als besondere Gefahr. Die Menschenrechtslage in dem Land wird als „abscheulich“ (abhorrent) beschrieben. Um den Druck auf das Land in Bezug auf sein Atomprogramm und die Menschenrechtslage zu erhöhen empfiehlt die FDD die Verschärfung von internationalen und bilateralen Wirtschaftssanktionen. Außerdem solle der Druck auf Russland und vor allem China erhöht werden, Nordkorea zu einer Aufgabe seines Atomprogramms zu zwingen.

Verbindungen zur Politik

Vertreter der FDD werden häufig als Experten vor Ausschüssen des US-Kongresses angerufen, zumeist in Bezug auf außen- und sicherheitspolitische Debatten. Außerdem bietet die Organisation interessierten Politikern zu ausgewählten Themenfeldern Einzelpräsentationen und individuell erstellte Analysen und Forschungsberichte an.

Mark Dubowitz, der Vorsitzende der Stiftung, war außenpolitischer Berater von US-Präsident Donald Trump.

Laut Steuererklärung 2017 erzielte die Stiftung Einkünfte von mehr als 13 Mio. US$, meist durch große Einzelspender. So hat Bernard Marcus zwischen 2008 und 2011 der FDD fast 13 Mio. US$ gespendet, gefolgt von Paul Singer mit 3,6 Mio. US$.

Weblinks

• Website der Organisation
• Website des Long War Journal
• Foundation for Defense of Democracies auf C-SPAN