Ebrahim Raisi

Präsident des Iran
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Ebrahim Raisolsadati (vollständiger Name persisch ابراهیم رئیس‌الساداتی, DMG Ebrāhīm-e Ra’īso's-Sādātī; geboren 14. Dezember 1960 in Maschhad, Iran), im Volksmund und international bekannter als Ebrahim Raisi (ابراهیم رئیسی, DMG Ebrāhīm-e Ra’īsī, englisch auch Ebraheem Raeesi), ist seit dem 3. August 2021 der Präsident des Iran. Er gilt als ultrakonservativ und wird von Menschenrechtsorganisationen und Sonderberichterstattern der Vereinten Nationen aufgrund seiner Mitverantwortung für die Massenhinrichtungen politischer Gefangener im Jahr 1988 der Verbrechen gegen die Menschlichkeit bezichtigt.[1] Aufgrunddessen steht Raisi auf der Liste der Specially Designated Nationals and Blocked Persons der Vereinigten Staaten.[2]

Ebrahim Raisi, 2021

Laufbahn und PrivatlebenBearbeiten

Ebrahim Raisi sieht sich selbst als Nachfahre des Propheten Mohammed[3] und entstammt einer Familie von strenggläubigen Klerikern persischer Volkszugehörigkeit. Er besuchte die Theologische Hochschule von Ghom und war ab 1975 an der Ajatollah-Borudscherdi-Schule unter anderem ein Schüler von Hossein Nuri Hamedani, Morteza Motahhari und Ali Meschkini. Vor der Berichterstattung durch iranische Medien bezeichnete Raisi sich selbst als Ajatollah. Allerdings kritisierten die Medien, dass sein Wissen über die schiitische Religion nicht ausreiche, um diesem Titel gerecht zu werden. Seither bezeichnet sich Raisi als Hodschatoleslam, ein Kleriker-Rang mit geringerem Status und weniger Privilegien.[4] Sein Studium des Privatrechts gilt ebenfalls als umstritten.[5]

 
Ebrahim Raisi im Jahr 1980

Im Alter von 20 Jahren wurde Ebrahim Raisi 1981, zwei Jahre nach der „Islamischen Revolution“, Staatsanwalt in Karadsch. Da im heute theokratischen Iran das Prinzip der Gewaltenteilung nicht gilt, hatte und hat Raisi sowohl legislative und religiöse als auch politische und mediale Ämter gleichzeitig inne. Er gilt als einer der Hauptverantwortlichen für die Massenhinrichtung politischer Gefangener 1988, die als Chomeini-Massaker bekannt wurde.[6][7][8]

Von 1994 bis 2004 war er Vorsitzender des staatlichen Generalinspektionsbüros des Iran, danach bis 2014 erster stellvertretender Chefrichter des Landes.

Nach der Niederschlagung der Proteste nach der iranischen Präsidentschaftswahl 2009 hatte Raisi die Aufgabe, Vorwürfe zu untersuchen, wonach Demonstranten in iranischen Gefängnissen vergewaltigt worden seien. Am Ende der Ermittlungen wurden ausschließlich gegen jene, die die Vorwürfe erhoben hatten, Gerichtsverfahren eröffnet.[7]

Seit 2012 ist er Ankläger am Sondergericht für die Geistlichkeit. 2014 war Raisi für zwei Jahre als Nachfolger von Gholamhossein Mohseni-Eschei der Generalstaatsanwalt des Iran. Von 2009 bis 2019 war Raisi Verwaltungsschreiber im Expertenrat. Seit 2019 ist Raisi zudem als Nachfolger von Sadegh Laridschani offiziell der Chefrichter des Iran sowie als Nachfolger von Mahmud Haschemi Schahrudi erster stellvertretender Sprecher des Expertenrates. Von 2012 bis 2016 war Raisi Aufsichtsratsvorsitzender des Rundfunks der Islamischen Republik Iran (IRIB) und von 2016 bis 2019 der Hüter der moslemischen Stiftung Astan-e Qods-e Razavi.[9]

2017 kandidierte Raisi erstmals für das Amt des iranischen Staatspräsidenten, unterlag aber Amtsinhaber Hassan Rohani. 2021 galt Raisi im Vorfeld der Präsidentschaftswahl als Favorit für die Nachfolge Rohanis. Er gilt spätestens seitdem auch als Nachfolger von Ali Chamenei als oberster Führer des Iran, worüber der Expertenrat entscheidet.[8][10]

Ebrahim Raisi ist verheiratet mit Dschamileh Alamolhoda, außerordentliche Professorin an der Schahid-Beheschti-Universität, und hat zwei Töchter.

Nach den gewonnenen Wahlen vom 18. Juni fand am 3. August 2021 eine Bestätigungszeremonie statt, in der Ali Chamenei seinem Nachfolger Raisi die Ernennungsurkunde zum Präsidenten überreichte. In der Zeremonie kritisierte Chamenei, dass Raisi noch kein Kabinett zusammengestellt hatte, und Raisi äußerte Kritik an der Leistung des früheren Präsidenten Hassan Rohani.[11][12] Laut iranischem Präsidentschaftswahlgesetz beginnt die Amtszeit mit der Bestätigung durch den obersten Führer.[13] Die Vereidigung vor dem Parlament erfolgte zwei Tage später.[14]

Politische AnsichtenBearbeiten

Ebrahim Raisi ist ein Befürworter der Geschlechtertrennung[15] und der Todesstrafe.[16] Auch unterstützt er die Islamisierung der Universitäten sowie die Zensur im Internet und lehnt die westliche Kultur ab.[17][18][19] Auf wirtschaftlichem Gebiet schwebt ihm eine Art Widerstandsökonomie gegen ausländische Sanktionen vor.

Raisi ist Mitglied der klerikal-konservativen Vereinigung der kämpfenden Geistlichkeit und gilt als israelfeindlich. Bis 1987 war er Mitglied der Islamisch-Republikanischen Partei.[20]

LiteraturBearbeiten

WeblinksBearbeiten

Commons: Ebrahim Raisi – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

EinzelnachweiseBearbeiten

  1. Cleric accused of crimes against humanity to head Iran’s justice system | Reporters without borders. In: RSF. 18. März 2019, archiviert vom Original am 6. Mai 2021; abgerufen am 17. Juni 2021 (englisch).
  2. US puts new sanctions on Iranian supreme leader’s inner circle. al-Dschasira, abgerufen am 5. November 2019.
  3. spiegel.de: Extrem niedrige Wahlbeteiligung: Hardliner Ebrahim Raisi wird neuer Präsident in Iran. Abgerufen am 19. Juni 2021.
  4. Alex Vatanka: The Supreme Leader's Apprentice Is Running for President. Foreign Policy, 12. April 2017, abgerufen am 22. Mai 2017.
  5. مدرک تحصیلی ابراهیم رئیسی؛ 'شش کلاس' یا 'دکترا'؟. In: BBC News فارسی. Archiviert vom Original am 8. Juni 2021; abgerufen am 8. Juni 2021 (persisch).
  6. Blood-soaked secrets with Iran's 1998 Prison Massacres are ongoing crimes against humanity. Amnesty International, abgerufen am 14. Dezember 2018.
  7. a b Iran-Wahl: Ebrahim Raisi - eiserner Verteidiger der Reaktionäre. In: Beleg. Abgerufen am 19. Juni 2021.
  8. a b Christiane Hoffmann: Wahl in Iran: Wie sich die Hardliner die ganze Macht sichern wollen. In: Der Spiegel. Abgerufen am 19. Juni 2021.
  9. Ebrahim Raeesi Was Officially Appointed as the Chief of Iran’s Judiciary. Abgerufen am 17. März 2019.
  10. Monika Bolliger: Iran - Präsidentschaftswahl: Ebrahim Raisi, ein Hardliner auf dem Weg zur Macht. In: Der Spiegel. Abgerufen am 19. Juni 2021.
  11. https://www.tehrantimes.com/news/463693/Leader-endorses-Ebrahim-Raisi-as-president
  12. https://iranintl.com/en/iran/raisi-endorsement-ceremony-reflective-insider-politics
  13. https://irandataportal.syr.edu/wp-content/uploads/presidential_electoral_law.pdf
  14. https://www.aljazeera.com/news/2021/8/5/irans-raisi-sends-message-of-strength-in-inauguration
  15. بانوان اولین مدافع تفکیک جنسیتی هستند. Abgerufen am 31. Dezember 2014.
  16. The Iranian Fuel Revolt Of 2019. In: Memri. Abgerufen am 19. Januar 2020 (englisch).
  17. رئیسی: دانشگاهها باید اسلامی شوند. Abgerufen am 8. Mai 2017 (persisch).
  18. ابراهیم رییسی: باید به دنبال حذف ترویج فرهنگ غربی از متن جامعه باشیم. Abgerufen am 10. Mai 2017.
  19. اسلامی‌ نکردن دانشگاه‌ها کشور را با مشکل مواجه می‌کند/رشد اینترنت ما را وادار به بازنگری می‌کند. Abgerufen am 11. Mai 2017.
  20. زندگی نامه :: سید ابراهیم رئیسی. 23. März 2017, abgerufen am 19. Juni 2021.