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Dienstposten ist das konkrete Amt eines Beamten, Richter oder Soldaten im funktionellen Sinne, d. h. die Übertragung eines im Organisations- und Geschäftsverteilungsplan vorgesehenen speziellen Aufgabenkreises bei einer bestimmten Dienststelle,[1] beispielsweise stellvertretender Kommissariatsleiter K 5 bei der Kriminalpolizeiinspektion (KPI) N. (A11/12).[2]

Der Dienstposten ist in der Regel einer bestimmten Besoldungsgruppe zugeordnet (§ 18 Satz 1 BBesG). Wenn hierfür ein sachlicher Grund besteht, kann ein Dienstposten auch mehreren Besoldungsgruppen zugeordnet werden (Dienstpostenbündelung im Bereich der sogenannten „Massenverwaltung“).[3][4]

Für eine Klage eines Beamten mit dem alleinigen Ziel, dass der von ihm wahrgenommene Dienstposten höher bewertet wird, fehlt dem Beamten die entsprechend § 42 Abs. 2 VwGO erforderliche Klagebefugnis.[5][6]

Der Dienstposten ist nicht mit der Stelle im Haushaltsplan zu verwechseln. Um einen konkreten Beamten für eine bestimmte Tätigkeit einsetzen zu können, braucht es einen entsprechend bewerteten Dienstposten, der mit einer mit den zugehörigen Haushaltsmitteln ausgestatteten Stelle hinterlegt ist. Bei der haushaltsrechtlichen „Topfwirtschaft“ wird darauf verzichtet, die Planstellen bestimmten Dienstposten fest zuzuordnen. Vielmehr belässt der Dienstherr die vom Haushaltsgesetzgeber im Stellenplan zur Verfügung gestellten Planstellen in diesem „Topf“ und greift nur von Fall zu Fall auf sie zu, soweit er Beförderungen vornehmen will.[7]

Nicht nachzubesetzende Dienstposten werden mit dem Zusatz kW für künftig wegfallend gekennzeichnet. Diese Dienstposten gehören in der Regel nicht zum anerkannten Personalbedarf und werden meist aus sozialen Gründen eingerichtet. Dienstposten, die mit einem Beamten einer anderen Besoldungsgruppe besetzt sind als es der Bewertung des Dienstpostens entspricht, werden mit kU für künftig umzuwandeln gekennzeichnet.

In der Privatwirtschaft werden zwar keine hoheitlichen Aufgaben wahrgenommen, dennoch existieren dort ähnliche Verantwortlichkeitsgefüge und Bezeichnungen, wie z. B. Abteilungsleiter.

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EinzelnachweiseBearbeiten