Bundesministerium für Arbeit, Familie und Jugend

Das Bundesministerium für Arbeit, Familie und Jugend ist das für Arbeit (Arbeitsministerium) sowie Familien- und Jugendpolitik zuständige Bundesministerium der Republik Österreich. Durch eine Novelle des Bundesministeriengesetzes 1986 wurde das neue Ministerium zum 29. Jänner 2020 unter der Bundesregierung Kurz II gegründet. Die Behörde erhielt damit das Ressort Arbeit vom gleichzeitig umbenannten Sozialministerium. Die weiteren Zuständigkeiten entsprechen weitgehend dem bis 2018 existierenden Bundesministerium für Familien und Jugend, nachdem zwischenzeitlich Kanzleramtsminister die Aufgaben von diesem ehemaligen Ministerium übernommen hatten.[1]

OsterreichÖsterreich  Bundesministerium für Arbeit, Familie und Jugend
Österreichische Behörde
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Staatliche Ebene Bund
Stellung der Behörde Bundesministerium
Gründung 29. Jänner 2020
Hauptsitz Untere Donaustraße 13–15, 1020 Wien
Behörden­leitung Christine Aschbacher, Bundesministerin für Arbeit, Familie und Jugend
Website www.bmafj.gv.at

AufgabenBearbeiten

Das Bundesministerium für Arbeit, Familie und Jugend ist zuständig für:[2]

  • Angelegenheiten des Arbeitsrechts, soweit sie nicht in den Wirkungsbereich des Bundesministeriums für Justiz fallen.
    • Arbeitsvertragsrecht.
      • Arbeitsvertragsrechtliche Sonderregelungen für einzelne Arbeitnehmergruppen, wie Angelegenheiten des Urlaubes und der Schlechtwetterentschädigung für Bauarbeiter;
      • Angelegenheiten der Heimarbeit und der Rechtsverhältnisse arbeitnehmerähnlicher Personen;
      • hingegen nicht arbeitsvertragsrechtliche Regelungen, bei denen andere Gegenstände des bürgerlichen Rechts im Vordergrund stehen.
    • Arbeitnehmerschutzrecht.
      • Arbeitsmedizinische Angelegenheiten des Arbeitnehmerschutzes;
      • Angelegenheiten des Lehrlingsschutzes und des Heimarbeitsschutzes;
      • Arbeitsinspektorate.
    • Arbeits- und Betriebsverfassungsrecht.
      • Gesetzliche Interessenvertretungen der Arbeitnehmer;
      • Angelegenheiten des Schlichtungswesens;
      • Angelegenheiten der Betriebsvertretung.
    • Kollektive Rechtsgestaltung auf dem Gebiet des Arbeitsrechts.
      • Recht der Gesamtarbeitsverträge und der Festsetzung von Lohntarifen.
  • Angelegenheiten des Arbeitsmarktes.
  • Angelegenheiten der Arbeitslosenversicherung.
  • Allgemeine Angelegenheiten der Familienpolitik einschließlich der Koordination der Familienpolitik und der Familienförderung sowie Bevölkerungspolitik in Angelegenheiten der Familie und Jugend.
  • Angelegenheiten des Familienpolitischen Beirates.
  • Angelegenheiten der Familienberatungsförderung.
  • Angelegenheiten des Familienlastenausgleiches.
  • Familienpolitische Angelegenheiten auf folgenden Sachgebieten:
    • Wohnungswesen;
    • öffentliche Abgaben;
    • Ehe- und Kindschaftsrecht, Vormundschafts-, Pflegschafts- und Sachwalterrecht, Unterhaltsvorschussrecht und Resozialisierung einschließlich des Rechts der Bewährungshilfe;
    • Sozialversicherung einschließlich der Arbeitslosenversicherung, Mutterschutz, allgemeine und besondere Fürsorge sowie Behindertenhilfe;
    • Volksbildung.
  • Angelegenheiten der Kinder- und Jugendhilfe, soweit es sich nicht um zivilrechtliche Angelegenheiten handelt.
  • Angelegenheiten der außerschulischen Jugenderziehung, soweit es sich nicht um außerschulische Berufsausbildung handelt.
    • Allgemeine Angelegenheiten und Koordination der Jugendpolitik.
    • Ideelle und finanzielle Förderung von Einrichtungen und Veranstaltungen der außerschulischen Jugenderziehung.
    • Ausbildung und Fortbildung von Mitarbeitern der außerschulischen Jugenderziehung, soweit sie nicht in Schulen erfolgt.
  • Freiwilligenpolitik im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz.

BundesministerBearbeiten

WeblinksBearbeiten

EinzelnachweiseBearbeiten

  1. BGBl. I Nr. 8/2020
  2. Bundesministeriengesetz 1986. Abgerufen am 29. Januar 2020.