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Benutzer:SXe 92/Demokratische Axt

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Demokratische Axt
Demokratyczna Sokyra
Partei­vorsitzende Igor Shchedrin
Gründung 2018 (gegründet)
22. Mai 2019 (registriert)
Haupt­sitz Kyjiw, Instytutska Straße 22/7
Aus­richtung liberalismus
klassischer Liberalismus
Farbe(n) Weinrot
Milchweiß
Parlamentssitze
0/450
Website sokyra.party

Demokratische Axt (ukrainisch Демократична Сокира [Demokratyczna Sokyra], verkürzt: DS, D7) — ist eine politische Partei in der Ukraine, die im 2018 gegründet wurde und am 22. Mai 2019 offiziell registriert wurde. Vorsitzender ist Igor Shchedrin. Diese Partei wird bei den bekannten Blogger, Journalisten, ATO-Veteranen, Freiwilliger, Hacker und Unternehmer unterstützt oder gefördert.[1]

Geschichte Bearbeiten

Begründung Bearbeiten

Die Idee der Begründung von der Partei der „Demokratischen Horde“ wurde auf Ende April 2018 angekündigt. Ungefähr 30 bekannte Blogger (Yuriy Hudimenko, Ihor Bihdan), Journalisten (Viktor Trehubov, Chefredakteur der Website "Peter und Mazepa"), Mykhail Makaruk (Freiwilliger von Narodnyi Tyl und der InformNapalm-Community), Geschäftsleute (Bohdana Yarova, Pylyp Dukhliy), Hacker (unter den Spitznamen „Sean Townsend“ und „Jeoffrey Dahmer“ von der Ukrainian Cyber Alliance), ATO-Veteranen (Alexander Zolotko, Anton Columbet usw.), Freiwillige (Serg Marco, Yaroslav Matyushyn), Programmierer und Schriftsteller usw gaben Erklärungen zum Beitritt oder zur Unterstützung der Partei ab.[2][3]. Im Sommer 2018 wurde die Partei von der „Demokratischen Horde“ in die „Demokratische Axt“ umbenannt. Die Gründer erklärten es mit negativen Konnotationen, die das Wort "Horde" im Namen hervorriefen.[4]

Am 4. August 2018 fand im Pub „Sviy v dosku“ die konstituierende Versammlung der Partei statt, an der 400 Personen teilnahmen.[5] Die Gründer betonen, dass sie sich derzeit nur bei der NGO registriert haben und grundsätzlich keine bestehende Partei kaufen werden, um ihre Registrierungsdaten für sich selbst zu ändern. Am 27. Dezember 2018 wurden dem Justizministerium der Ukraine Dokumente zur offiziellen Registrierung der Partei vorgelegt.[6] Vom Justizministerium wurde die Partei am 22. Mai 2019 offiziell in das Register der politischen Parteien aufgenommen.[7][8][9][10]

Vorgezogene Parlamentswahlen im 2019 Bearbeiten

Am 15. Mai 2019 wurde eine Partnerschaft zwischen den Parteien "Syla Liudei", der "Ukrainischen Galizischen Partei" und der "Demokratischen Axt" begründet, um ihre Arbeit zu koordinieren, um der russischen Rache zu widerstehen und demokratische Reformen voranzutreiben.[11][12][13][14]

Am 13. Juni 2019 ZWU wurden 10 Kandidaten der Partei für die Teilnahme in den vorgezogenen Parlamentswahlen regestriert.[15]. Keiner der Kandidaten war erfolgreich, Anton Columbet und Mykyta Solovyov erzielten mit 4,3% bzw. 3,4% die höchsten Ergebnisse.[16][17]

Ideologie Bearbeiten

Die Partei unterstützt "den Landmarkt, die Liberalisierung der Waffengesetze, die konsequente Entkriminalisierung leichter Drogen, die Legalisierung von Kasinos und Prostitution sowie alle anderen Initiativen zur Maximierung der Befreiung eines verantwortungsbewussten Bürgers aus der Diktatur des sozialistischen Staates" [5]. Die Partei betrachtet die Minimierung des Einflusses des Staates auf das Leben der Bürger als der wichtigste Schwerpunkt der Ideologie, weshalb sich ihr allgemeines Programm und ihre sektoralen Anhänge aus dieser Ideologie ableiten - Abschaffung des Moratoriums für Landverkäufe, vollständige Privatisierung, maximale Deregulierung.[3]

Anwaltschaft Bearbeiten

 
Yuriy Hudymenko während der Aktion "Amtsenthebung von Kolomoisky" am 20. September 2019

Bereits vor der Registrierung startete die Partei eine Kampagne, um eine Gesetzesvorlage zum Ersatz der Körperschaftsteuer durch die Steuer auf abzufähiges Kapital zu unterstützen[18]. Die Partei veranstaltete auch einen Flash-Mob, um Bill 6688 zu blockieren, was die Internetfreiheit und die Rechte der Anbieter erheblich einschränkte.[19]

Durch die Durchführung einer Kampagne in den Medien, sozialen Netzwerken und Straßenaktionen ist es der Partei gelungen, die Annahme des Codes der Gastransportsystem durch die Nationale Komission der staatlichen Regulation von der Energie und der öffentlichen Errichtungen um zwei Monate zu verzögern. Nach Angaben der DA-Führung könnten die Änderungen dieses Codes den mit Dmytro Firtasch verbundenen regionalen Gasunternehmen, nicht genehmigten Gasförderunge aus dem Gastransportsystem ohne Konsequenzen für den Oligarch durchzuführen erlauben[20][21].

Am 6. Juni 2018 gewannen drei Vertreter des Vereins „Demokratische Axe der Horde“, der bei der Partei begründet wurde, - Maxim Dyzhechko, Tatiana Lokatska und Anatoliy Mazur - die meisten Stimmen bei den Wahlen zum öffentlichen Kontrollgremium des Nationalen Büros für Korruptionsbekämpfung der Ukraine[22][23][24][25][26].

Bei den Wahlen 2019 zum öffentlichen Kontrollgremium der Nationalen antikorupten Büro der Ukraine bildeten zu der Partei sympatisierenden Vereine eine Koalition mit der Veteranenbewegung der Ukraine und gewannen 14 von 15 Sitzen[27][28].

Struktur und Führung Bearbeiten

Seit ihrer Gründung hat sich die „Demokratische Horde“ (dann „Demokratische Axt“) als Partei ohne charismatischen Führer positioniert. Alle wichtigen Entscheidungen werden durch Abstimmung unter den Parteiführern getroffen.[29]

Parteivorsitzender: Igor Shchedrin
Parteipolitischer Rat: Yuriy Hudymenko, Olexander Noynets, Anton Shvets, Viktor Trehubov

Finanzierung Bearbeiten

Laut den Gründern der Partei ist Crowdfunding eine der Hauptfinanzierungsquellen. Die Partei veröffentlicht regelmäßig Ausgaben- und Gewinn- und Verlustrechnungen.[30]

Kritik Bearbeiten

  • Nach der „Vetren der WoW-Kampagne“ beschuldigten russische Medien die Partei, dass sie die im Zweiten Weltkrieg Getöteten nicht respektieren.
  • Eine Reihe ukrainischer Medien und öffentlicher Aktivisten beschuldigen die Partei für Beziehungen mit der Präsidialverwaltung von Petro Poroschenko und einigen Mitglieder der Partei für politische Arbeit mit dem ehemaligen Deputat der Parlament Yuri Ivanyushchenko und dem Berater von Präsident Poroshenko Yuri Biryukov. Die Partei bestätigt die letzte These und widerlegt die vorherige[31][28][1].

Weblinks Bearbeiten

Einzelnachweise Bearbeiten

  1. ↑ a b "Horde" wird kommen – wird dies zu dem Chaos führen? ZIK, 4. Juni 2018, abgerufen am 15. November 2018 (ukrainisch).
  2. ↑ DemOrdy Struktur. Demokratische Axt, archiviert vom Original am 21. Juni 2018; abgerufen am 20. Juni 2018 (ukrainisch).
  3. ↑ a b In der Ukraine erschien Internet-Partei "DemOrda". Warum wurde es erstellt? In: bykvu.com. Букви, 28. April 2018, abgerufen am 11. Februar 2020 (russisch).
  4. ↑ Finanzbericht für erste Hälfte des Sommers. Demokratische Axt, 24. Juli 2018, abgerufen am 17. November 2018 (ukrainisch).
  5. ↑ Regierungsfreundliche Blogern begründen die Partei „Demokratische Axt“. Strana.ua, 5. August 2018, abgerufen am 14. September 2018 (russisch).
  6. ↑ Demokratische Axt hat sich an Parteiregistrierung bei dem Justitzministerium beworben. Demokratische Axt, 27. Dezember 2018, abgerufen am 19. Januar 2020 (ukrainisch).
  7. ↑ Justizministerium hat die wegen politischen Trolling bekannte Partei „Demokratische Axt“ registriert. Espreso TV, 22. Mai 2019, abgerufen am 30. Mai 2019 (ukrainisch).
  8. ↑ Justizministerium hat neue wegen dem politischen Trolling bekannte Partei registriert. ZIK, 23. Mai 2019, abgerufen am 19. Januar 2020 (ukrainisch).
  9. ↑ Justizministerium hat die Partei „Demokratische Axt“. antikor.com.ua, 22. Mai 2019, abgerufen am 12. Februar 2020 (russisch).
  10. ↑ Justitzministerium hat die wegen politischen Trolling bekannte Partei „Demokratische Axt“ registriert. thebabel, 22. Mai 2019, abgerufen am 12. Februar 2020 (ukrainisch).
  11. ↑ Die Parteien „Syla Liudei“, die „Ukrainische Galizische Partei“ und „Demokratische Axt“ haben eine Partnerschaft begründet. hromadske.tv, 15. Mai 2019; (ukrainisch).
  12. ↑ Die Parteien „Syla Liudei“, die „Ukrainische Galizische Partei“ und „Demokratische Axt“ haben eine Partnerschaft begründet, um der „russischen Rache“ zu bekämpfen. thebabel, 15. Mai 2019, abgerufen am 12. Februar 2020 (ukrainisch).
  13. ↑ Demokratische Axt, die Ukrainische Galizische Partei“ und „Syla Liudei“ haben eines Memorandum untergeschrieben. In: galinfo.com.ua. galinfo, 15. Mai 2019, abgerufen am 12. Februar 2020 (ukrainisch).
  14. ↑ „Syla Liudei“, „Demokratische Axt“ und die „Ukrainische Galizische Partei“ haben ihre Kräfte bevor der Parlamentswahlen vereinigt. In: novynarnia.com. Novynarnia, 15. Mai 2019, abgerufen am 28. Februar 2020 (ukrainisch).
  15. ↑ Die Zentrale Wahlkommission hat 42 Selbstbeworbenen und 10 Abgeordneten der „Demokratischen Axt“ registriert. lb.ua, 13. Juni 2019, abgerufen am 12. Februar 2020 (ukrainisch).
  16. ↑ Informationen über die Berechnung der Stimmen auf den einzelmitgliede Wahlbezirk №218. ZWU, abgerufen am 12. Februar 2020 (ukrainisch).
  17. ↑ Informationen über die Berechnung der Stimmen auf den einzelmitgliede Wahlbezirk №169. ZWU, abgerufen am 12. Februar 2020 (ukrainisch).
  18. ↑ Noch einmal über die Steuer abzufähiges Kapital. Demokratische Axt, 14. Mai 2018, abgerufen am 14. September 2018 (ukrainisch).
  19. ↑ Bill №6688 über die Blockierung der Internet-Seite wieder im Profilkomitee. Петро і Мазепа, 31. August 2018, abgerufen am 12. Februar 2020 (russisch).
  20. ↑ Die Unbekannte haben nachts den Direktor der NKSREOE Abteilung angegriffen. theinsider.ua, 24. Juli 2018, abgerufen am 14. September 2018 (russisch).
  21. ↑ Keines Monopol der regionalen Gasunternehmen: Staatkomission hat die oligarchischen Bearbeitungen verweigert. ТСН, 28. Juli 2018, abgerufen am 12. Februar 2020 (ukrainisch).
  22. ↑ Ergebnisse der Internet Wahlen fü öffentliches Kontrollgremium des Nationales Büros für Korruptionsbekämpfung der Ukraine 2018. NABU, 6. Juni 2018, abgerufen am 19. Juni 2018 (ukrainisch).
  23. ↑ Wahlen für öffentliches Kontrollgremium des Nationales Büros für Korruptionsbekämpfung der Ukraine: die Masken der Kandidaten werden ausgezogen. In: pravda.com.ua. Ukrajinska Prawda, 30. Mai 2018, abgerufen am 12. Februar 2020 (ukrainisch).
  24. ↑ Der Kampf für die Plätze in dem öffentlichen Kontrollgremium des Nationalen Büros für Korruptionsbekämpfung der Ukraine: wer bleibt bis dem Final? In: radiosvoboda.org. Radio Free Europe, 31. Mai 2018, abgerufen am 12. Februar 2020 (ukrainisch).
  25. ↑ Die Ergebnisse der Wahlen für öffentliches Kontrollgremium des Nationales Büros für Korruptionsbekämpfung der Ukraine sind bekannt. In: bykvu.com. Букви, 31. Mai 2018, abgerufen am 12. Februar 2020 (russisch).
  26. ↑ In dem öffentlichen Kontrollgremium des Nationales Büros für Korruptionsbekämpfung der Ukraine bekommen Leader der ultrarechten C14 Karas und der Verein „Axt der Horde“ Plätze. In: Strana.ua. Страна.ua, 31. Mai 2018, abgerufen am 12. Februar 2020 (russisch).
  27. ↑ Die Siegern der Wahlen für öffentliches Kontrollgremium des Nationales Büros für Korruptionsbekämpfung der Ukraine sind bekannt. sud.ua, 31. Mai 2019, abgerufen am 12. Februar 2020 (ukrainisch).
  28. ↑ a b Operation „Erfassung“: wie hat es den Blogern aus der Partei „Demokratische Axt“ die Kontrolle des Nationalen Büros für Korruptionsbekämpfung der Ukraine zu bekommen gelungen. In: lb.ua. lb.ua, 11. Juni 2019, abgerufen am 12. Februar 2020 (ukrainisch).
  29. ↑ In der Ukraine wird eine auf dem Blockchain basierte Partei begründet. In: slovoidilo.ua. Слово і Діло, 24. April 2018, abgerufen am 27. November 2019 (ukrainisch).
  30. ↑ Finanzbericht. Demokratische Axt, abgerufen am 14. September 2018 (ukrainisch).
  31. ↑ Der Kampf für die Plätze in dem öffentlichen Kontrollgremium des Nationalen Büros für Korruptionsbekämpfung der Ukraine: wer bleibt bis dem Final? Radio Free Europe, abgerufen am 20. Juni 2018.


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